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Berufung gegen unrechtmäßige Verurteilung verloren

21. Januar 2024 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Guangdong, China

(Minghui.org) Das Mittlere Gericht der Stadt Maoming, Provinz Guangdong, wies am 27. Dezember 2023 die Berufung einer Frau gegen eine sechsjährige unrechtmäßige Haftstrafe wegen Praktizierens von Falun Dafa ab. Wu Youqing wurde Ende November 2023 ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem ihr Zustand infolge eines wochenlangen Hungerstreiks ernst geworden war. Sie hatte den Hungerstreik aus Protest gegen die Verfolgung begonnen. Es ist nicht klar, ob sie immer noch im Krankenhaus liegt und ob die Behörden planen, sie in nächster Zeit ins Gefängnis einzuweisen.

Wu Youqing, 57, war am 26. September 2022 verhaftet worden, nachdem Beamte in Zivil sie dabei beobachtet hatten, wie sie vor einem Café Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Die Beamten durchsuchten ihre Tasche und ihr Elektrofahrrad. Mehr als zehn Beamte, darunter zwei bewaffnete Beamte mit Schutzschilden, brachten sie nach Mitternacht in Handschellen zu ihrer Wohnung. Ihre Schwester, die mit ihr in der Wohnung lebt, weigerte sich aus Angst, die Tür zu öffnen. Die Polizisten beschädigten daraufhin die Tür mit einem Metallgegenstand und brachen ein. Sie durchsuchten die Wohnung bis 3 Uhr morgens, bevor sie zu Wus anderem Wohnsitz weiterzogen. Ihr Computer, ihr Drucker, tragbare Festplatten, Flash-Laufwerke, SD-Karten, Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien wurden beschlagnahmt.

Wu wurde am 28. September in Strafhaft genommen und in das Untersuchungsgefängnis Xinyi gebracht. Weil Wu am 4. Oktober an den Falun-Dafa-Übungen teilnahm, fesselte ein Wärter namens He sie für sieben Tage. Er verbot ihr auch, mit dem Geld, das ihre Familie auf ihr Konto in der Haftanstalt eingezahlt hatte, Dinge des täglichen Bedarfs zu kaufen. Die Insassin Wu Cailan demütigte Wu vor mehr als 20 anderen, indem sie ihr den Mund mit einer schmutzigen Damenbinde abwischte. Wu trat 30 Tage lang in den Hungerstreik, um gegen die Misshandlungen zu protestieren.

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Gaozhou genehmigte Wus Verhaftung am 12. Oktober 2022 und übergab ihren Fall am 22. November an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Maonan. Ihr Anwalt suchte am 28. November 2022 die Staatsanwaltschaft in Maonan auf, um die Unterlagen zu ihrem Fall einzusehen. Ihm wurde mitgeteilt, dass die Staatsanwälte Dai Jianlan und Huang Mengyuan bereits vor drei Tagen Anklage gegen Wu erhoben und ihren Fall an das Bezirksgericht Maonan verwiesen hätten. Kurze Zeit später wurde Wu in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt  Maoming verlegt.

Der Vorsitzende Richter Tan Wei hielt am 29. Juni 2023 eine Anhörung in der Haftanstalt ab. Staatsanwalt Dai, die Richter Ke Xuejun und Pan Chuanghua sowie der Gerichtsschreiber Tu Yuan waren ebenfalls bei der Verhandlung anwesend. Wus beide Anwälte plädierten für sie auf nicht schuldig und Wu selbst forderte Freispruch.

Richter Ke begab sich am 22. September 2023 in die Haftanstalt, um das Schuldurteil gegen Wu zu verkünden. Das Urteil war schon am 30. August 2023 ausgestellt worden. Wus beide Anwälte konnten aufgrund von Zeitkonflikten nicht an der Urteilsverkündung teilnehmen. Ihre Familie stellte fest, dass die Gerichtsdiener absichtlich Wus Hand- und Fußfesseln hin und her zogen, um ihr Schmerzen zuzufügen. Die Familie war verärgert, traute sich aber nicht, die Gerichtsdiener zur Rede zu stellen, weil sie befürchteten, dass sie sich an Wu rächen würden.

Nach ihrer unrechtmäßigen Verurteilung trat Wu am 13. November 2023 erneut in den Hungerstreik. Nach etwa zwei Wochen war sie so schwach, dass sie ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Sie wurde in das Volkskrankenhaus des Bezirks Maonan  gebracht. Es ist unklar, ob ihre Familie sie besuchen konnte, nachdem die Behörden sie über ihren Zustand informiert hatten.

Das Mittlere Gericht der Stadt Maoming lehnte den Antrag von Wus Anwalt auf eine offene Anhörung in ihrem Berufungsverfahren ab. Der Vorsitzende Richter Zhang Chi entschied am 27. Dezember 2023, ihr ursprüngliches Urteil zu bestätigen. Die Richter Zhang Jinjie und Liang Dongqing sowie die Assistentin des Richters Lin Xiaoqun und der Gerichtsdiener Huang Miao unterzeichneten das Urteil ebenfalls.

Frühere Verfolgung: Sieben Jahre Haft – Familie zerrüttet

Wu arbeitete früher für die Ländliche Handelsbank Gaozhou. Im Juni 1997 begann sie Falun Dafa zu praktizieren; bald darauf verschwand ihre chronische Darmentzündung.

Weil Wu auch nach Beginn der Verfolgung an Falun Dafa festhielt, wurde sie von ihrem Arbeitgeber entlassen. Am 27. Januar 2005 wurde sie zu drei Jahren Zwangsarbeit und am 13. Dezember 2013 zu vier Jahren Haft verurteilt. Ihr Mann ließ sich von ihr scheiden, während sie inhaftiert war.

Frühere Berichte:

Seit vielen Jahren verfolgt – nach wochenlangem Hungerstreik jetzt ins Krankenhaus eingeliefert

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