(Minghui.org) Liu Chunxia, 56, aus der Stadt Xi’an, Provinz Shaanxi, wurde am 30. August 2024 zu 3,5 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt, nur weil sie Falun Dafa praktiziert.
Liu wurde am 6. Mai 2023 gegen 17 Uhr an ihrem Arbeitsplatz festgenommen – dreizehn Tage vor dem ersten Gipfeltreffen zwischen China und Zentralasien in Xi’an. An der Veranstaltung nahm auch der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Xi Jinping, teil. Lius Schwester sowie ihr Neffe, die in Australien leben, fordern seitdem ihre sofortige Freilassung, bisher ohne Erfolg.
Nach Angaben der Polizisten, die sie verhaftet haben, führten die örtlichen Behörden im Vorfeld des Gipfels eine Operation durch, die als „Das Netz zuziehen“ bezeichnet wird. In der Regel intensivieren die Behörden vor großen Veranstaltungen oder politischen Treffen in einer bestimmten Stadt die Verhaftungen und Schikanen von Falun-Dafa-Praktizierenden, damit sie nicht auf die Verfolgung aufmerksam machen und dem Regime „Schwierigkeiten bereiten“ können.
Bei Lius Verhaftung waren Yuan Xing und ein weiterer Beamter namens Ma, beide vom Büro für Innere Sicherheit des Bezirks Eyi, der stellvertretende Leiter Yang Yingbo sowie der Beamte Weng, beide vom Polizeirevier Huiminlu, sowie ein weiterer Beamter des Büros für Innere Sicherheit der Stadt Xi’an involviert.
Die Beamten brachten Liu nach ihrer Festnahme in ihre Wohnung zurück und durchsuchten diese. Sie beschlagnahmten ihren Computer, ihr Mobiltelefon, ihre Flash-Laufwerke und andere Wertsachen, bevor sie sie zum Verhör in die Bezirkshaftanstalt Lianhu der Stadt Xi’an brachten. Dort wurde sie befragt, ob sie eine ältere Frau namens Zhou besucht und ob diese mit ihr ins Krankenhaus Xijing gegangen sei, um einen Patienten namens Yang zu besuchen. Die Polizei erklärte, Zhou stehe unter Verdacht, eine „illegale Versammlung“ von Falun-Dafa-Praktizierenden abgehalten zu haben.
Nach dem Verhör brachte die Polizei Liu in die Haftanstalt des Bezirks Lianhu, die ihre Aufnahme verweigerte, nachdem bei ihr ein Blutdruckwert von 234 mm Hg festgestellt worden war (der Normalwert liegt bei 120 oder weniger). Die Polizei fuhr sie daraufhin in das Krankenhaus Ankang des Bezirks Chang’an.
Bei den Ankang-Krankenhäusern in ganz China handelt es sich um psychiatrische Kliniken, die von den örtlichen Polizeibehörden überwacht werden. Sie dienen der Inhaftierung von Personen, die Einzelpersonen oder der Gesellschaft Schaden zugefügt haben, aber aufgrund ihrer psychischen Erkrankungen nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Auch verfolgte Falun-Dafa-Praktizierende, die keine psychischen Probleme haben, werden hier festgehalten. Ihnen wird gegen ihren Willen Psychopharmaka verabreicht, was zu dauerhaften Schäden führen kann.
Lius Sohn betonte, seine Mutter sei vor ihrer Verhaftung sowohl körperlich als auch geistig völlig gesund gewesen. Er vermutete, dass ihr Bluthochdruck eine Folge der Misshandlungen war, die sie im Polizeigewahrsam erleiden musste.
Laut Lius Anwalt habe die Polizei sie ohne rechtliche Grundlage festgenommen, da der Besuch eines Freundes im Krankenhaus gegen kein Gesetz verstoße.
Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Huyi stellte am 13. Juni 2023 einen förmlichen Haftbefehl gegen Liu aus. Am 18. Juli wurde sie vom Krankenhaus Ankang des Bezirks Chang’an in die Haftanstalt des Bezirks Lianhu verlegt. Ihr Fall wurde Mitte August 2023 an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Lianhu weitergeleitet.
Am 20. Oktober erhob Staatsanwalt Zhao Shiyuan Anklage gegen Liu, die am 7. Dezember 2023 vor dem Bezirksgericht Lianhu verhandelt wurde. Am 16. April 2024 fand eine zweite Anhörung statt, und am 30. August 2024 wurde sie von Richter Quan Borong verurteilt.
Es ist nicht das erste Mal, dass Liu, eine ausgebildete Ingenieurin, wegen ihres Glaubens verfolgt wird. Im Oktober 2001 wurde sie festgenommen, weil sie an einer lokalen Fa-Konferenz zum Erfahrungsaustausch der Falun-Dafa-Praktizierenden teilgenommen hatte. Sie wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Ihre Haftzeit wurde um 70 Tage verlängert, erst am 9. Dezember 2006 kam sie frei.
Ihr damaliger Arbeitgeber, das Unternehmen Huibang der Huian-Gruppe in der Provinz Shaanxi, kündigte ihr nach ihrer Freilassung. Liu sah sich gezwungen, Gelegenheitsjobs zu verrichten, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Am 21. März 2017 wurde sie erneut verhaftet und am 4. Januar 2018 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Ihr Mann ließ sich während ihrer Inhaftierung von ihr scheiden, und so zog sie nach ihrer Freilassung im März 2021 zu ihrem Sohn. Sie bekam eine Stelle bei einer Immobilienverwaltung und verdiente sich durch ihre engagierte Arbeit den Respekt ihres Chefs und ihrer Kollegen.
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