(Minghui.org) Xie Xiaoting, eine Studentin an der Pharmazeutischen Universität Guangdong in Zhongshan, wurde am 9. Januar 2024 verhaftet, weil sie ein Falun Dafa verunglimpfe, von einem schwarzen Brett auf dem Campus entfernt hatte. Die Polizei arbeitete mit der Schulleitung zusammen, verhörte sie, und forderte sie auf, Falun Dafa aufzugeben, ansonsten würde das ihren Ausschluss von der Universität bedeuten. Nach ihrer Freilassung schikanierten die Behörden sie häufig und folgten ihr. Im Juni 2024 wurde sie erneut verhaftet und 15 Stunden lang in Gewahrsam gehalten, weil sie ihren Verfolgungsfall an Minghui.org gemeldet hatte.

Meng Chunying, eine Einwohnerin der Stadt Jinzhou in der Provinz Liaoning wurde am 14. April 2024 verhaftet und anschließend zur körperlichen Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht, wie vom Untersuchungsgefängnis verlangt. Die Innenseite ihres rechte Oberschenkels war durch die Tritte der Polizei stark verletzt. Als sie sich weigerte, eine Urinprobe abzugeben, zogen drei männliche Beamte ihre Hose herunter und führten gewaltsam einen Katheter ein, um eine Urinprobe zu bekommen.

Xu Zilan, eine 91-jährige Einwohnerin der Stadt Guangzhou in der Provinz Guangdong, war Mitte Oktober 2024 auf einem Spaziergang in einem örtlichen Park, als sie ihre Freundin, Zheng Yingying, traf. Sie gingen in ein Teehaus und wurden dabei von der Polizei beschattet. Einige Tage später brachen vier Beamte der Polizeiwache Chigang in Xus Wohnung ein. Sie zeigten ihr Überwachungs-Fotos, von ihr und Zheng im Teehaus und Fotos, auf denen sie zu einem unbekannten Zeitpunkt Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Polizisten verhörten sie, durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten ihre Bücher und Materialien über Falun Dafa.

Die oben genannten drei Fälle sind Beispiele für die Realität, mit der Falun-Dafa-Praktizierende täglich in China konfrontiert sind. 25 Jahre nachdem die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) die Ausrottungskampagne gegen Falun Dafa angeordnet hat, geht die Verfolgung unvermindert weiter, selbst wenn das Land von wirtschaftlichen Herausforderungen und steigender Arbeitslosigkeit geplagt wird.

Im Jahr 2024 bestätigte Minghui.org zusätzlich zu den bereits gemeldeten 164 Todesfällen und 764 Verurteilungen auch die Verhaftung von 2.828 Praktizierenden und 2.864 Fälle, wo Praktizierende schikaniert wurden.

Nach der von oben verordneten Verfolgungspolitik „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch“ können die Praktizierenden jederzeit und überall verhaftet oder schikaniert werden. Sobald sie in Gewahrsam sind, besteht die Gefahr von körperlicher Folter, Gehirnwäsche oder längerer Inhaftierung durch Gefängnisstrafen oder einfach willkürlicher Inhaftierung. Selbst nach ihrer Freilassung sind sie weiterhin Schikanen oder finanzieller Verfolgung ausgesetzt. Einige wurden von ihren Arbeitgebern entlassen oder ihre Renten wurden ausgesetzt. Einige wurden von ihren Vermietern aus ihren Wohnungen vertrieben. Und einige standen unter strenger Überwachung und durften nicht reisen.

TEIL 1. ÜBERBLICK ÜBER NEU GEMELDETE FESTNAHMEN UND SCHIKANIERUNGEN

1.1 Praktizierende in 30 Provinzen, Städten und autonomen Regionen im Visier

China hat 22 Provinzen, vier regierungsunmittelbare Städte (Peking, Tianjin, Shanghai und Chongqing) und fünf autonome Regionen (Guangxi, Innere Mongolei, Tibet, Guangxi, Xinjiang und Ningxia). Mit Ausnahme von Tibet meldeten alle anderen 30 Gerichtsbarkeiten im Jahr 2024 Fälle von Verhaftungen und Schikanen.

1.2 Überwachung und Verhaftungen vor Chinas „Nationalfeiertag“

Vor dem Nationalfeiertag am 1. Oktober begannen die Behörden in Shanghai ab Ende September 2024 damit, örtliche Praktizierende rund um die Uhr zu überwachen. Die meisten Praktizierenden wurden von vier Personen überwacht, die in zwei Schichten in Zweiergruppen arbeiteten. Die Überwacher hatten Elektrofahrräder oder Autos gestellt bekommen. Die meisten dieser Personen waren Vertragsarbeiter, die über Arbeitsvermittlungsagenturen eingestellt wurden. Sie unterzeichneten auch Vertraulichkeitsvereinbarungen mit den örtlichen Polizeistationen. Sobald die Praktizierenden das Haus verließen, folgten sie ihnen und meldeten ihre Aktivitäten der Polizei.

1.3 Insgesamt 1.067 Praktizierende über 60 Jahre im Visier

Beispiele: Li Shulian, eine 65-jährige Einwohnerin der Stadt Yan’an in der Provinz Shaanxi, war seit Anfang 2020 bettlägerig. Sie wurde am 3. Januar 2024 von der Polizei aus ihrem Bett getragen. Ihr Aufenthaltsort ist nach einem Jahr immer noch unbekannt.

Die über 70 Jahre alte Zhang Yuxia, eine Einwohnerin der Stadt Changchun in der Provinz Jilin, wurde am 20. April 2024 festgenommen. Die Polizei schlug sie während der Festnahme so heftig, dass sie auf einem Ohr ihr Hörvermögen verlor.

TEIL 2. DIE VERFOLGUNGSPOLITIK ZUR AUSROTTUNG

Nachdem Jiang Zemin, der ehemalige Chef des chinesischen kommunistischen Regimes, im Jahr 1999 die Verfolgung von Falun Dafa befohlen hatte, mobilisierte er das ganze Land, darunter Strafverfolgungsbehörden, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Haftanstalten, Schulen und Unternehmen. Sie alle sollten sich aktiv an der Ausrottung der Falun-Dafa-Praktizierenden beteiligen. Jiang gab den Befehl: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch.“ In diesem Sinne gründete er eine außergesetzliche Organisation, das Büro 610, das mit dem bereits bestehenden, ebenfalls außergesetzlichen Ausschuss für Politik und Recht zusammenarbeiten sollte. Beide Behörden sollten die Verfolgungspolitik umsetzen und erhielten die Befugnis, die Justiz außer Kraft zu setzen. Um sicherzustellen, dass die Verfolgung alle Ebenen der Regierung erreicht, griffen sie zu unverhältnismäßigen Maßnahmen.

2.1 Den Ruf zerstören

Obwohl Falun Dafa in China durch kein Gesetz als Straftat oder Sekte eingestuft wurde, hat das kommunistische Regime den Begriff „Sekte“ geprägt, um die Verfolgung zu rechtfertigen und die Bevölkerung in die Irre zu führen.

Zu den taktischen Maßnahmen der Propagandakampagne gehörten Belohnungen für Personen, die Falun-Dafa-Praktizierende meldeten; sich an Unterschriftenaktionen zur Diffamierung von Falun Dafa beteiligen und Falun Dafa auf WeChat verleumdeten.

Ein Beispiel: Am 28. Februar 2024 veröffentlichten der Ausschuss für Politik und Recht der Stadt Xiangtan in der Provinz Hunan und die dortige Polizeibehörde gemeinsam eine Nachricht in mehreren WeChat-Kanälen. Darin wurde die Bevölkerung aufgefordert, Anhänger „böser Sekten“ zu melden, darunter auch Falun-Dafa-Praktizierende. Den Hinweisgebern wurde eine Belohnung von 500 bis 4.000 Yuan (etwa 65 bis 520 Euro) für jeden gemeldeten Praktizierenden versprochen. Die Nachbarschaftskomitees und die drei großen Telekommunikationsunternehmen des Landes – China Mobile, China Unicom und China Telecom – trugen ebenfalls zur Verbreitung der Botschaft bei. Wer sich weigerte zu unterschreiben, dem wurde mit Entlassung gedroht.

2.2 Physische Vernichtung

2.2.1 Gewalt während und nach den Festnahmen

Bei der Festnahme der Praktizierenden drohten Polizisten ihnen skrupellos mit Aussagen wie „Ich stehe schon lange auf der Täterliste und habe keine Angst vor Vergeltung“, „Sie haben uns angezeigt und wir müssen uns an Ihnen rächen“ und „Wir werden Sie zu einem Fossil aushungern und verbrennen“. Einige Polizisten prahlten sogar damit, dass, wenn die Praktizierenden zu Tode gefoltert würden, ihr Tod einfach als Selbstmord gemeldet würde. Daher schreckt die Polizei vor keiner Folter zurück, um Praktizierende zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen.

Beispiel: In der Nacht des 11. April brachen vier Polizisten in die Wohnung der 74-jährigen  Huo Guilan im vierten Stock in der Stadt Baoji, Provinz Shaanxi, ein. Sie zerrten sie die Treppe hinunter in den ersten Stock und stießen sie wiederholt gegen die Betonstufen. Ihr ganzer Körper war mit blauen Flecken übersät. Sie trug eine schwere Verletzung an ihrem Knöchel davon, sodass sie nicht mehr gehen konnte und vor Schmerzen hinkte. Die blauen Flecken waren nach über drei Monaten noch immer nicht abgeklungen.

Die Polizei erlaubte Huo nicht einmal, ihre Kleidung oder Schuhe zu wechseln. Sie drängten sie in ihren Streifenwagen und brachten sie in die Haftanstalt. Dort entwickelte Huo ernsthafte Beschwerden wie Schwindel, Rückenschmerzen, vaginale Blutungen, Brustschmerzen, Kurzatmigkeit und andere Symptome. Hör- und Sehvermögen verschlechterten sich weiter. Huos Familie beantragte die Freilassung auf Kaution, sie wurde jedoch abgelehnt.

2.2.2 Zwangsmedikation

Beispiel: Wang Lijun, um die 54 Jahre alt, aus der Stadt Wenling in der Provinz Zhejiang wurde am 23. Februar 2024 festgenommen. An einem geheimen Ort wurde sie während der Haft dazu gebracht, einen Becher Wasser zu trinken. Kurz darauf hatte sie Magenschmerzen. Die Schmerzen waren so stark, dass sie sich auf der Matratze hin und her wälzte. Sie sagte, dass sie in ihrem ganzen Leben noch nie solche Schmerzen gehabt hat und sich nicht sicher war, ob sie diesen Tag überlebt. Etwa 30 Minuten später breitete sich das Unbehagen auf den Rest ihres Körpers aus. Sie hatte das Gefühl, als würde überall auf ihr etwas herumkrabbeln und etwas von ihrem Magen zu ihrer Zunge hinaufkriechen. Nach etwa vier Stunden Kampf gegen die Schmerzen schlief sie erschöpft ein.

Am nächsten Morgen brachte man ihr Reisbrei. Nachdem sie ihn gegessen hatte, verspürte sie keine Reaktion. Der Wärter brachte ihr später das Mittagessen und ein Glas Wasser. Sie hatte beschlossen, dort kein Wasser mehr zu trinken, aber das Essen war so salzig, dass sie zwei kleine Schlucke Wasser nahm.

Sogleich stellte Wang fest, dass etwas nicht stimmte. Da sie nur wenig getrunken hatte, traten die Symptome im Vergleich zum Vorabend weniger stark auf. Sie hatte keinen Zweifel daran, dass das Wasser mit unbekannten Medikamenten vermischt war. Deshalb rührte sie das Wasser nicht an, das ihr zum Abendessen gebracht wurde.

Am dritten Tag begannen Wangs Augen zu schmerzen und zu tränen und produzierten übermäßig viel Schleim. Ihr Sehvermögen war stark beeinträchtigt und auch ihr Rücken schmerzte. In den darauffolgenden Tagen fühlte sie sich erschöpft. Sie trank keinen einzigen Schluck Wasser mehr und bemerkte, dass es manchmal säuerlich roch und manchmal grün aussah.

Noch Monate nach ihrer Freilassung am 22. März fühlte sie sich schwindlig und hatte Mühe, beim Gehen das Gleichgewicht zu halten. Ihre Zähne sind jetzt so locker, dass sie nicht einmal in einen Apfel beißen kann. Aufgrund von Panikattacken kann sie sich nicht allein in ihrer Wohnung aufhalten und wohnt seit mehr als vier Monaten bei einem Verwandten. Auch ihre Augen schmerzen und tränen immer noch, und sie sieht nur verschwommen.

2.3 Finanzieller Ruin

2.3.1 Rente und Arbeitsmöglichkeit verweigert

Zhao Xianchang, eine 54-Jährige aus der Stadt Guanghan in der Provinz Sichuan, hat seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa zwei Haftstrafen im Zwangsarbeitslager mit einer Gesamtdauer von fünf Jahren (2000 bis 2002 und 2004 bis 2007) verbracht. Ihr Arbeitgeber, die Dritte Mittelschule in Guangsha, kündigte ihr kurz nach ihrer Verhaftung im Juni 2004. Außerdem wurden ihre Dienstjahre auf null gesetzt, sodass sie praktisch keine Pensionsansprüche mehr hat.

2.3.2 Hunderttausende Yuan bei Razzia beschlagnahmt und einbehalten

Beispiel: Am 19. April 2024 durchsuchte die Polizei mehr als drei Stunden die Wohnung  von Li Zhuozhong und seiner Frau Liao Yuanqun aus der Stadt Xingning in der Provinz Guangdong. Das Paar wurde festgenommen. Die Beamten beschlagnahmten mehr als zehn Drucker, über 20 Kisten mit Druckerpapier, Kisten mit Falun-Dafa-Büchern, Informationsmaterialien sowie 200.000 Yuan (etwa 26.000 Euro) Bargeld.

2.4 Eingriff in den Alltag

Die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden beschränkt sich nicht nur auf Festnahmen, Inhaftierungen oder Folter, sondern bringt auch erhebliche Störungen des Alltagslebens der Praktizierenden mit sich. 2.4.1 Enge Überwachung und Reisebeschränkungen

Um Informationen in das Big-Data-Überwachungssystem einzuspeisen, erfasste die Polizei nicht nur die üblichen biometrischen Daten der Praktizierenden wie Gesichtsmerkmale, Fingerabdrücke, Größe und Gewicht, sondern zeichnete auch deren Stimme und Gehbewegung auf. Einige Praktizierende berichteten, dass ihre Iris gescannt wurde, als sie die Sicherheitskontrolle am Bahnhof passierten.

Selbst die Verwendung ihrer Ausweise oder Fahrkarten für Busse, U-Bahnen oder Züge kann dazu führen, dass die chinesische Polizei den Alltag der Praktizierenden aufdeckt und nachvollziehen kann, wann sie bestimmte Orte aufgesucht, mit wem sie sich getroffen oder ob sie etwas unternommen haben, um auf die Verfolgung aufmerksam zu machen. Einige Polizisten installierten Überwachungskameras in der Nähe der Wohnungen der Praktizierenden oder brachten Ortungsgeräte an ihren Elektrofahrrädern an.

Beispiel: Mitte Januar 2024 nahm Wang Yonghang aus der Stadt Dalian, Provinz Liaoning, in Shanghai den Hochgeschwindigkeitszug. Kaum hatte er sich in den Zug gesetzt, kam die Bahnpolizei, um sein Gepäck zu kontrollieren, obwohl er die Sicherheitskontrollen bereits passiert hatte. Als er am Bahnhof in der Stadt Wenzhou, Provinz Zhejiang, angekommen war, löste sein Ausweis beim Passieren des Ausgangs Alarm aus. Mehrere Beamte, die an der Seite standen, kamen herbei, um sein Gepäck erneut zu kontrollieren.

2.4.3 Polizei in Shanghai verlangt von Vermieter, Praktizierende zu vertreiben

Am 7. Februar 2024 kehrte  Chen Wei gegen 15 Uhr in ihre Mietwohnung in der Gemeinde Haitangcun, Pudong New Area in Shanghai, zurück. An ihrer Wohnungstür fand sie ein Polizeisiegel vor.

Polizeisiegel an der Tür

Auf beiden Siegeln stand „Zweigstelle Pudong der städtischen Polizeibehörde von Shanghai“. Dazu gab es die Notiz mit folgender Aufforderung: „Bitte kontaktieren Sie so schnell wie möglich den Beamten Wu von der Polizeistation Cailu!“ Die Polizeistation Cailu untersteht der Zweigstelle Pudong.

Der Zettel des Beamten Wu an der Wohnungstür 

Chen rief ihren Vermieter an und erfuhr, dass der Beamte Wu Kanchen an diesem Tag gegen 10.00 Uhr gekommen war, um nach ihr zu suchen. Als er sie nicht antraf, rief er den Vermieter an und befahl ihm, Chen aus der Wohnung zu werfen. Die Begründung lautete, sie sei eine Falun-Dafa-Praktizierende. Wu bezeichnete Chen als „Sektenmitglied“ – eine unbegründete Anschuldigung, da kein Gesetz in China Falun Dafa als Sekte oder Straftatbestand eingestuft hat.

Wu wollte noch wissen, ob der Vermieter irgendwo in der Nähe der Mieteinheit einen Schlüssel versteckt habe, um sich Zutritt zur Wohnung zu verschaffen, doch dieser verneinte. Daraufhin befahl Wu dem Vermieter, ihn anzurufen, sobald er Chens Mietvertrag gekündigt habe. Wu sagte, er werde nach der Räumung noch einmal persönlich vorbeikommen, um die Wohnung zu überprüfen. Er ermahnte den Vermieter, die Herkunft aller seiner zukünftigen Mieter zu überprüfen, um sicherzustellen, dass sie keine Falun-Dafa-Praktizierenden seien. 

2.5 Ausdehnung der Verfolgung auf Angehörige

Durch die umfassende Verfolgung stehen auch die Angehörigen der Praktizierenden unter demselben psychischen Druck. Aus Angst vor der Verfolgung stellten sich einige gegen die Praktizierenden. Wenn hingegen Angehörige Praktizierenden unterstützen, werden sie manchmal selbst zur Zielscheibe der Behörden.

Die 70-jährige Xu Guoqin aus der Stadt Mudanjiang in der Provinz Heilongjiang sah sich Ende September 2024 gezwungen, von zu Hause wegzuziehen, um einer Verurteilung wegen der Verbreitung von Informationsmaterialien über Falun Dafa zu entgehen. Daraufhin nahm die Polizei ihre Tochter fest und zwang Xu, sich zu stellen.

Xus Mann erlitt in der darauffolgenden Zeit eine Hirnblutung und starb. Xu wurde in die örtliche Haftanstalt gebracht und durfte nicht an seiner Beerdigung teilnehmen.