(Minghui.org) Seit die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) im Juli 1999 mit der Unterdrückung von Falun Dafa begonnen hat, haben sich die Menschenrechtsverletzungen in China immer weiter verschärft. In einer normalen Gesellschaft haben Menschen Grundrechte wie das Recht auf Leben, Glaubensfreiheit, das Recht auf Arbeit und Eigentum sowie das Recht auf Sicherheit. Sie haben außerdem Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen wie dem öffentlichen Nahverkehr.
Doch die Situation in China ist anders. Mitarbeiter in Wohnanlagen, Betrieben und Bildungseinrichtungen erhalten häufig Anweisungen, dass sie die Praktizierende verpflichten sollen, Erklärungen zum Verzicht auf Falun Dafa abzugeben. Wenn Praktizierende reisen, beispielsweise in Zügen oder am Zoll, werden ihre Ausweise kontrolliert. Da die KPCh Listen von Praktizierenden in ihrem System führt, werden diese nach dem Scannen ihrer Ausweise in der Regel durchsucht und ihnen wird unter Umständen ihr Eigentum beschlagnahmt. Manchmal werden sie sogar inhaftiert.
Unter der totalitären Herrschaft der KPCh ist die Lage in China katastrophal. Millionen Falun-Dafa-Praktizierenden werden ihre grundlegenden Menschenrechte vorenthalten und sie werden systematisch diskriminiert, was sich negativ auf ihr Berufs- und Privatleben auswirkt. Selbst ihre Familienangehörigen und Arbeitgeber bleiben von den Folgen dieser Verfolgung nicht verschont.
Laut Berichten von Minghui.org wurden Praktizierende in über 26 Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten und autonomen Regionen Chinas gezwungen, Erklärungen zum Verzicht auf Falun Dafa zu verfassen. Andernfalls drohte ihren Kindern der Schulverweis.
Im Folgenden werden zwölf Formen der Verfolgung und Diskriminierung aufgeführt:
1. Verweigerung des Zugangs zu Bildung: Zhou Shuilian lebt im Kreis Xishui in der Provinz Hubei. Nachdem ihre Enkelin im Herbst 2020 zum Studium zugelassen wurde, wiesen das Büro 610 und die Polizei von Xishui die Universität an, ihrer Enkelin die Aufnahme zu verweigern, da Zhou Falun Dafa praktiziert. Ihr Schwiegersohn nutzte seine Kontakte und kontaktierte Vertreter von sieben Regierungsbehörden, doch niemand wagte zu helfen. Das Mädchen konnte nicht studieren, und ihre Familie und die Gemeinde gaben Zhou die Schuld.
2. Illegale Zwangsräumung: Ni Xuewen, wohnhaft in Hengshui, Provinz Hebei, besitzt ein Haus, das er vermietete. Da er sich weigerte, Falun Dafa abzuschwören, forderten die Dorfbeamten seine Mieter 2020 auf, das Haus zu verlassen. Sollten sie sich weigern auszuziehen, würden ihre Kinder der Schule verwiesen. Die Dorfbewohner konnten dies nicht nachvollziehen, da die Mieteinnahmen Nis Haupteinnahmequelle darstellten. „Selbst Mörder und Brandstifter bekommen im Gefängnis etwas zu essen. Warum werden unschuldige Menschen ihrer Lebensgrundlage beraubt?“, fragte jemand.
3. Schüren von Familienkonflikten: Su Deqin lebt in Langfang, Provinz Hebei. Am 17. September 2020 suchte die Polizei Su in ihrem Haus auf, um sie wegen des Praktizierens von Falun Dafa zu verhaften. Sie wurde unter Druck gesetzt, eine Erklärung zu schreiben, in der sie Falun Dafa abschwören sollte. Als sie sich weigerte, drohte ein Beamter, sie in Handschellen abzuführen und sie vor den Augen ihrer beiden Enkelkinder in Gewahrsam zu nehmen.
„Außerdem dürfen diese Kinder dann nicht mehr zur Schule gehen und werden Sie hassen“, sagte der Beamte. Besorgt um ihre Enkelkinder sah Su keinen anderen Ausweg und ging mit ihnen zur Polizeiwache.
4. Familienbande zerreißen: Liu Qunhua aus Jianli, Provinz Hubei, wurde Ende 2022 verhaftet, weil sie über Falun Dafa gesprochen hatte. Nachdem ihr Schwiegersohn die Kaution für ihre Freilassung bezahlt hatte, drohten Beamte der Polizei von Zhuhe ihm mit dem Verlust seines Arbeitsplatzes, sollte Liu weiterhin Falun Dafa praktizieren. Da auch ihre anderen Kinder schikaniert und bedroht wurden, sah Liu keinen anderen Ausweg, als eine Erklärung zu verfassen, dass sie den Kontakt zu ihren Kindern abbricht.
5. Unrechtmäßige Passannullierung: Am 4. Dezember 2018 durchsuchten Polizisten aus Xi’an (Provinz Shaanxi) das Haus von Chen Mingan. Sie beschlagnahmten sein Falun-Dafa-Buch, seinen Computer, seine Mobiltelefone und seinen Grundbuchauszug. Da Chen nicht anzutreffen war, brachten die Beamten seine Tochter Chen Jie zur Polizeiwache und hielten sie anschließend zehn Tage lang in einer Gehirnwäsche-Einrichtung im Bezirk Baqiao fest. Auch ihr Pass wurde annulliert. Obwohl sie bereits einen Studienplatz an einer Universität im Ausland erhalten hatte, konnte sie das Land nicht verlassen.
6. Bedrohung der Existenzgrundlage: Beamte im Bezirk Baodi (Tianjin) setzten Zhang Hongmei unter Druck, ihrem Glauben an Falun Dafa abzuschwören, was sie jedoch ablehnte. Beamte drohten, ihren Nudelladen zu schließen, der die Haupteinnahmequelle ihrer Familie war. Ihr Mann war so verzweifelt, dass er sich am Arm verletzte.
7. Drohung mit dem Entzug von Sozialleistungen: Kang Fujiang lebt allein im Kreis Yi in der Provinz Hebei. Er stürzte im September 2020 von einem Obstbaum und ist seitdem pflegebedürftig.
Zwischen Oktober und Dezember 2020 wurde er regelmäßig von Dorf- und Gemeindebeamten sowie der Polizei schikaniert. Als Kang sich weigerte, Erklärungen zum Verzicht auf Falun Dafa zu unterzeichnen, teilten ihm die Dorfbeamten mit, dass seine Grundsicherung und die Erstattung seiner medizinischen Kosten gestrichen würden. Am 29. Dezember 2021 wurde Kang von dem Parteidirektor des Dorfes bedroht und unter Druck gesetzt. Dem Druck konnte Kang nicht standhalten und kapitulierte. Das Ganze wurde auf Video aufgezeichnet.
8. Drohung mit der Schließung eines Online-Shops: Yuan Huizhi lebt in Cangzhou, Provinz Hebei. Dorf- und Gemeindebeamte suchten sie am 19. November 2020 auf und forderten sie auf, ihrem Glauben abzuschwören. Andernfalls würden sie den Online-Shop ihres Sohnes schließen. Yuan blieb nichts anderes übrig, als die Erklärungen zu unterschreiben.
9. Bedrohung der Zukunft der Familie: Chen Xiumei lebt in Nanchong, Provinz Sichuan. Am 15. Januar 2019 sagten Polizisten zu ihr: „[Weil Sie Falun Dafa praktizieren], haben Sie Ihre Familie ruiniert. Ihre Kinder werden nicht studieren, können die Beamtenprüfung nicht ablegen, also keine Beamten werden und keine Beförderung erhalten. Sie werden ihre Arbeitsplätze verlieren und können nicht zum Militär gehen.“
10. Rückforderung von Sozialwohnungen: Ma Guizhen vom Landwirtschaftsbetrieb Lingwu in der Stadt Lingwu, Autonome Region Ningxia, weigerte sich, ein Dokument zu unterzeichnen, mit dem sie auf das Praktizieren von Falun Dafa verzichten würde. Die Polizei drohte, das von ihrer Familie bewirtschaftete Land zu beschlagnahmen und ihre Sozialwohnungen zurückzufordern. Ihre Familie steht unter enormem Druck.
11. Gezielte Schikanen auf Reisen: In chinesischen U-Bahnen und Hochgeschwindigkeitszügen identifiziert die Polizei Falun-Dafa-Praktizierende häufig anhand ihrer Ausweise und durchsucht sie anschließend.
12. Gezielte Kontrollen an der Grenze: Die Nationale Einwanderungsbehörde verlangt von Passantragstellern eine Bescheinigung, dass sie nicht Falun Dafa praktizieren. Ohne diese Bescheinigung werden ihre Anträge nicht bearbeitet.
Dieses missbräuchliche Vorgehen entspricht der langjährigen Verfolgungspolitik der KPCh. Kurz nach Beginn der Unterdrückung erließ der damalige KPCh-Vorsitzende Jiang Zemin folgenden Befehl zur Vorgehensweise gegenüber Falun-Dafa-Praktizierende: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie körperlich.“
Die Verfolgung verstößt gegen chinesisches Recht und internationale Menschenrechtsnormen. Zusammen mit der erzwungenen Organentnahme stellt sie ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Nach dem Muster des Magnitsky-Gesetzes der USA haben viele Länder entsprechende Gesetze verabschiedet. Falun-Dafa-Praktizierende haben über die Jahre Listen von Menschenrechtsverletzern an verschiedene Regierungen übermittelt und um Maßnahmen gebeten. Im Dezember 2025, anlässlich des Tages der Menschenrechte, reichten Falun-Dafa-Praktizierende eine weitere Liste von Tätern bei 48 Regierungen ein.
Die Praktizierenden möchten einfach nur bessere Bürger werden, indem sie den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen. Ich hoffe, dass noch mehr Menschen innerhalb und außerhalb Chinas aufwachen und dazu beitragen, dass die Verfolgung beendet wird.