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Peking: Berufung von elf Falun-Dafa-Praktizierenden gegen rechtswidrige Haftstrafen abgelehnt

22. Juni 2023 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in Peking, China

(Minghui.org) Elf Pekinger Bürger, die wegen Praktizierens von Falun Dafa verurteilt wurden, erschienen am 18. Mai 2023 vor dem Mittleren Gericht 2 der Stadt Peking. Sie hatten sich darauf vorbereitet, zu ihrer eigenen Verteidigung auszusagen, durften aber während der Berufungsverhandlung nicht sprechen. Der Vorsitzende Richter verkündete lediglich, dass er die ursprünglichen Urteile aufrechterhalte.

Die elf Falun-Dafa-Praktizierenden waren am 19. Juli 2020 von über 100 Polizeibeamten verhaftet worden. Sie waren verdächtigt worden, Fotos von der Stadt während der pandemischen Abriegelung an die Epoch Times, ein in den USA ansässiges Medienunternehmen, übermittelt zu haben.

Die Behörden genehmigten die Verhaftung der Praktizierenden am 28. August. Ihre Familien wurden über ihre Situation im Unklaren gelassen, und es wurden nie formelle Festnahmebescheide verschickt.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Dongcheng erhob Anklage gegen die Praktizierenden und verlegte ihre Fälle am 2. April 2021 an das Bezirksgericht Dongcheng. Ihre Verteidiger hatten jeweils nur vier Stunden Zeit, um ihre Unterlagen zu prüfen, als der Fall bei der Staatsanwaltschaft lag. Nach der Verlegung des Falles an das Gericht wurden die Anwälte aufgefordert, alle gleichzeitig anwesend zu sein, damit sie die Unterlagen prüfen konnten. Es war ihnen nicht gestattet, Durchschläge oder Fotokopien der Dokumente anzufertigen. Ihre Anträge auf elektronische Kopien der Dokumente wurden abgelehnt.

Der Richter hatte die Praktizierenden am 14. Januar 2022 zu zwei bis acht Jahren Haft verurteilt, also wenige Wochen vor den Olympischen Winterspielen 2022, die vom 4. bis 20. Februar in China stattfanden.

Mit Ausnahme der Frauen Li Jiaxuan und Jiao Mengjiao, die nach Ableistung ihrer zweijährigen Haftstrafe freigelassen wurden, befinden sich die anderen neun Praktizierenden zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts immer noch im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Dongcheng.

Die neun Praktizierenden sind: Xu Na (eine Künstlerin, die acht Jahre Haft absitzt), Li Zongze (m), Li Lixin (m), Zheng Yujie (w) und Zheng Yanmei (w), die jeweils eine fünfjährige Haftstrafe verbüßen; Liu Qiang (m), Zhang Renfei (m), Meng Qingxia (w), Deng Jingjing (w), die jeweils eine vierjährige Haftstrafe absitzen.

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