Sehr geehrter D,

Danke, dass Sie in meinem Büro angerufen haben. Es war sehr interessant, Sie und Jiang zu treffen und direkt von Ihren Erfahrungen als Falun Gong Praktizierende zu erfahren.

Ich habe Kontakt zu unserem Außenminister aufgenommen um ihre Kampagne hervorzuheben, und ich werde Sie über seine Antwort unterrichten.

Ich füge die Kopie einer parlamentarischen Antwort an, die ich im März dieses Jahres vom Minister erhielt, die Sie vielleicht verwenden können.

Falls Sie mich in der Zwischenzeit noch einmal sprechen möchten nehmen Sie bitte den Kontakt zu mir auf.

Mit freundlichen Grüßen

Deidre Clune,T.D. (T.D. irisch für Parlamentsmitglied)
Gällischer Sprecher für Umwelt- und Verbraucherschutz

Frage Nr. 98
Der Außenminister wird gefragt, ob er auf Berichte über Unterdrückung von Falun Gong Praktizierenden aufmerksam geworden ist, und ob er sich in dieser Sache äußern möchte.

Am 6. März geschriebene Antwort

Irland befasst sich zusammen mit anderen EU-Partnern mit dem Vorgehen der chinesischen Regierung gegen Falun Gong Praktizierende. Wir haben den chinesischen Stellen unsere Auffassung mitgeteilt und sie aufgefordert, die persönlichen Menschenrechte zu achten. Wir forderten sie auf, gemäß den Prinzipien der Genfer Konvention, die von ihnen unterzeichnet wurde, zu handeln, inbesondere die Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und die Vereinsfreiheit zu wahren. Ebenfalls haben wir unsere Besorgnis über die Anzahl der Festnahmen und die schweren Urteile, die erst kürzlich während der EU China Menschenrechtsdiskussion gegen einige Mitglieder der Falun Gong Bewegung verhängt wurden, zum Ausdruck gebracht.

Bei der ...Hauptversammlung am 22-23 Januar, wurden einige Beschlüsse bezüglich des EU-China Menschenrechtsdialogs getroffen. Dieser Dialog ist unser bevorzugter Kanal um an eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in besorgniserregenden Bereichen zu erreichen, und ich gehe davon aus, dass es in der nächsten Zeit so bleibt.

Es wurde entschieden, den Dialog zu intensivieren, zu präzisieren, und auf eine dauerhafte Grundlage zu stellen. Die speziellen Bereiche, in denen die EU durch den Dialog Fortschritte erreichen möchte, schließen ein: Achtung der Ausübung der freien Meinungsäußerung, öffentliche und private Glaubens- und Religionsfreiheit, die Achtung vor den grundlegenden Rechten aller Gefangenen, einschließlich jener, die wegen ihrer Mitgliedschaft zur politischen Opposition, in nicht religiösen Bewegungen oder in anderen Bewegungen wie z. B. Falun Gong, inhaftiert sind.

Übersetzt aus: http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2001/8/28/13299.html