Spiegelonline, 06.05.2003: SARS in China, Vertuschen, verschleiern, verharmlosen
Die Kinder des Drachens husten und fiebern, über 4000 haben sich mittlerweile mit der atypischen Lungenkrankheit angesteckt, mehr als 200 sind gestorben. Viele von ihnen könnten womöglich noch leben, wenn Chinas Funktionäre die Gefahr nicht monatelang verschwiegen hätten.
Seit Wochen lähmt die Epidemie das öffentliche Leben Pekings. Die Konsequenzen für Wirtschaftszweige wie den Tourismus sind nicht abzusehen. Wenn es misslingt, das Virus aufzuhalten, bevor es in den armen Dörfern wüten kann, dürften die Folgen noch dramatischer werden, denn auf dem Lande ist die Gesundheitsversorgung miserabel.
Chinas Funktionäre haben die Gefahr monatelang totgeschwiegen. Die Verschleierungstaktik war fatal: Die Bürger konnten sich nicht rechtzeitig wappnen - etliche starben, die womöglich nicht hätten sterben müssen.
Der Vergleich zum Supergau in Tschernobyl 1985 drängt sich auf, als der neue Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, die Reaktorkatastrophe in der Ukraine zum Anlass nahm, der Sowjetunion Transparenz und "Perestroika" zu erlauben.
Ist der neue Staats- und Parteichef Hu Jintao ein chinesischer Gorbatschow, der die Gelegenheit nutzt, die chinesische Gesellschaft zu reformieren? Noch ist es zu früh, um endgültige Antworten zu geben. Doch die ersten Anzeichen stimmen nicht optimistisch.
Weder Hu noch sein Premier Wen Jiabao, die seit ihrem Amtsantritt ständig versichern, sie säßen in einem Boot mit armen Arbeitern und Bauern, haben sich bislang bei der Bevölkerung für die Versäumnisse entschuldigt. Nur einige subalterne Funktionäre baten um Verzeihung. Der Gesundheitsminister und Pekings Bürgermeister wurden gefeuert.
Doch sie waren nicht allein schuld. Ohne Anweisung von oben - oder zumindest Duldung der KP-Führung, hätten sie das Problem nicht vertuschen können. Sie sind Teil eines Systems, das seit Zeiten des Großen Vorsitzenden Mao Zedong darauf beruht, die Bevölkerung nicht teilhaben zu lassen. Der Bürgermeister der Hauptstadt war ohnehin erst einige Wochen im Amt.
Wie unter Mao spricht die Propaganda wieder vom "Volkskrieg" unter der "starken Führung der Partei". Diesmal geht es allerdings nicht gegen Kapitalisten, Nationalisten, japanische Invasoren oder sowjetische Revisionisten, sondern gegen Sars.
Auf der Trauerfeier für die Opfer des furchtbaren U-Boot-Unglücks griff Parteichef Hu - gekleidet in Mao-Anzug - ebenfalls auf Formeln der Vergangenheit zurück. Und offenbarte dabei die beispiellose Arroganz der Macht: Die Verwandten der 70 toten Seeleute forderte er dazu auf, ihre "Trauer zu kontrollieren und ihren Schmerz als Quelle der Stärke im Kampf gegen Sars, für die Stärkung der nationalen Verteidigungsfähigkeit, die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee und des Landes zu nutzen".
Dass die Pekinger Führung das Unglück überhaupt bekannt machte, werten manche Beobachter als Beweis für den frischen Wind, der durch die KP weht. Doch Skepsis ist angebracht: Es ist immer noch nicht klar, wann genau die Katastrophe geschah und was sie auslöste. Womöglich hatte sich die Tragödie ohnehin nicht mehr verheimlichen lassen.
Nach heftiger in- und ausländischer Kritik publizieren die Behörden jetzt konkrete Zahlen über das Ausmaß der Atypischen Lungenkrankheit. Doch sie tun es höchst ungern und nach wie vor unvollständig: Auf einer direkt im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz der Pekinger Stadtverwaltung ließen die Funktionäre am Dienstag keine Fragen zu. Offenkundig hatten sie zu kritische Bemerkungen ausländischer Reporter nach den Versäumnissen der Regierung erschreckt. Als CNN-Korrespondent Jaime Florcruz über gewaltsame Bürgerproteste gegen neue Quarantänestationen gefragt wurde, schalteten die Zensoren den Sender kurzerhand ab.
Neue Transparenz? Ein früherer Funktionär der Propagandaabteilung der südlichen Provinz Guangdong (Kanton) wurde jüngst Chefredakteur der populären und - soweit überhaupt erlaubt - kritischen Wochenzeitschrift "Südliches Wochenende". Er soll das Blatt offenbar stärker an die Kandare nehmen. Seine Behörde war dafür verantwortlich, dass Sars in Guangdong zunächst zum Staatsgeheimnis erklärt worden war. "Alle Medien müssen Sars-Fälle vertraulich behandeln. Geheimnisse dürfen nicht verbreitet werden", lautete die Anweisung an die Journalisten.
Die KP hat in den letzten Wochen viel Glaubwürdigkeit verspielt. Doch das bedeutet nicht, dass in China bald Umwälzungen wie in der Sowjetunion bevorstehen. Ein wichtiger Grund: Vielen Chinesen geht es besser denn je, Pekings Kommunisten können auf ein enormes Wirtschaftswachstum verweisen.
Bislang hält sich der Zorn der Menschen in Grenzen. Wer derzeit protestiert, wendet sich nicht gegen die Regierung, sondern gegen Quarantänestationen oder Krankenhäuser in der Nachbarschaft.
Für die meisten Chinesen ist die Erkenntnis nicht neu, dass die Partei - wie in der Sars-Krise einmal mehr bewiesen - nicht in der Lage ist, schnell und flexibel auf Notsituationen zu reagieren, sondern sie nicht selten durch Unfähigkeit und Arroganz verursacht.
Bis die Bürger wie 1989 auf dem Tiananmen-Platz wieder gegen die KP-Bosse rebellieren, braucht es mehr als eine Sars-Epidemie. Denn die Chinesen sind durch die Vergangenheit gezeichnet: Viele haben die Wirren der Kulturrevolution und andere brutale politische Kampagnen überlebt. Sie wollen Wohlstand und Stabilität. Erst wenn sie keine Zukunft für sich und ihre Kinder mehr sehen, werden sie aufbegehren. So weit ist es noch nicht.
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