Washington, DC: Der Gouverneur der Kommunistischen Partei Chinas ließ sich aus Angst vor einer Anklage nicht sehen
(Minghui.de) Gouverneur Huang Huahua, der Falun Gong in der Provinz Guangdong als Haupttäter verfolgte, erschien am 25. Oktober nicht bei einer provinziellen Delegation in Washington, DC. Wie berichtet war geplant, dass Huang am 25. Oktober das Kapitol besuchen sollte. Vor einigen Tagen, während Huang Kanada besuchte, wurde er wegen seiner Rolle in der Verfolgung von Falun Gong angeklagt und Praktizierende überreichten ihm eine gerichtliche Vorladung. Am 17. Oktober haben amerikanische Rechtsanwälte ebenfalls eine Klage wegen Folterung gegen Huang eingereicht. Das amerikanische Landessicherheitsministerium und das Ministerium für Gerechtigkeit erhielten ein Ersuchen, die Einreise von Huang abzulehnen. Diese Ministerien haben auch dazugehörendes Material als Hintergrundinformation erhalten. Die öffentlichen Medien spekulierten, dass die Änderung von Huang's Reiseroute mit den Rechtsklagen gegen ihn zusammenhängt.
Vor kurzem wurden Beamte von der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), die Falun Gong verfolgt haben, wiederholt mit Zivilklagen während ihrer Auslandsbesuche konfrontiert. Beispielsweise sollte KPC Handelsminister Bo Xilai zusammen mit Präsident Hu Jintao Kanada und die Vereinigten Staaten besuchen. Durch unerwartet viele Anrufer, die es ablehnten, dass Menschenrechtsverbrecher nach Kanada einreisen dürfen, verschwand Bo's Name von der Delegiertenliste Hu Jintaos.
Genauso wenig besuchte Xia Deren, Bürgermeister von Dalian und stellvertretender Gouverneur der Provinz Liaoning, Kanada, wie es Ende September geplant war. Falun Gong-Praktizierende haben Xia's Name an die berittene Königlich Kanadische Polizei eingereicht, damit sie diese Sache überwachen. Als die Öffentlichkeit erfuhr, dass Xia Kanada besuchen wollte, um Handel zwischen China und Kanada zu fördern, haben viele Medien über seine Beteiligung an der Verfolgung von Falun Gong berichtet. Zum Schluss kam Xia auch nicht.
Amerikanisches Ministerium für Gerechtigkeit | Empfangsbestätigung |
Huang Huahua während seines Besuches in Amerika und Kanada wegen Folterung angeklagt
Seit der kürzlichen Ankündigung des Falun Dafa-Vereins, die Täter der Verfolgung anzuklagen, ist Huang Huahua der erste hochrangige KPC-Beamte, der für die Verfolgung von Falun Gong verantwortlich ist und vom Festland China ausreiste, um andere Länder zu besuchen.
Am Morgen des 14. Oktober 2005 reichten internationale Befürworter des Gerechtigkeits- und Menschenrechts-Projektes eine Anklage wegen Folterverbrechen beim amerikanischen Bundesgericht in Nord-Kalifornien gegen Huang Huahua ein, der Gouverneur der Provinz Guangdong ist. Die Ankläger baten das Bundesgericht die Verbrechen von Huang gründlichst zu untersuchen und gemäß den Gesetzes des Landes ein Gerichtsverfahren gegen alle einzuleiten, die Folterverbrechen auch außerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika begangen haben. In der Zwischenzeit ersuchten die Kläger das Bundesgericht, das Zollamt, die Einwanderungsbehörde, das Landessicherheitsamt und das FBI (Staatspolizei) über die Verbrechen von Huang zu informieren.
Am Montag des 17. Oktobers, um 15 Uhr 17 wurde eine Petition an das amerikanische Staatsanwaltschaftsbüro eingereicht, die Huang Huahua wegen Folteraktionen, die sich gegen das Strafgesetz der Vereinigten Staaten richten, anklagt. Der Rechtstitel 18 Absatz 2340 besagt, dass Folteraktionen, die außerhalb der Vereinigten Staaten begangen wurden, der strafrechtlichen Verfolgung in diesem Land unterworfen sind. Die leitende Direktorin des Menschenrechts-Projektes, Rechtsanwältin Terry Marsh reichte die Petition ein. In einem separaten Brief, der an den amerikanischen Rechtsanwalt Kenneth L. Wainstein adressiert wurde, haben die Rechtsanwälte von Falun Gong Folgendes geschrieben:
„Herr Huang spielte eine Hauptrolle bei der Durchführung mehrerer Folteraktionen und beging Völkermord. Dies in Verbindung mit einer sechs Jahre langen Verfolgungskampagne gegen Falun Gong-Praktizierende, die von vielen hohen Beamten in der Regierung Chinas und der Kommunistischen Partei Chinas durchgeführt wurde, als sie von dem früheren Staatsoberhaupt von China, Jiang Zemin, eingeleitet wurde. Diese Misshandlungen verstoßen gegen die Internationalen Menschenrechtsnormen, gegen das Gesetz und die Verfassung von China und gegen die Strafgesetze der Vereinigten Staaten. Deshalb fordern wir Sie auf, diese Anklagen unverzüglich zu untersuchen, die Anklage gegen Mr. Xuang aufzunehmen und seine Verhaftung sicherzustellen, während die Untersuchung noch vervollständigt wird, damit er sich nicht durch Rückkehr nach China der Strafverfolgung entziehen kann.”
Am Morgen des 21. Oktober, dem Tag nach seiner Ankunft in Vancouver, erhielt Huang eine Vorladung vom Obersten Gerichtshof British Columbias während er eine Bootsfahrt nach Viktoria machte (die Hauptstadt von BC). Am 20. Oktober reichte der Falun Gong-Praktizierende Kevin Duan, der vor kurzem vom Festland China nach Kanada umgezogen ist und der in einem Arbeitslager brutal verfolgt und Gehirnwäschen in Guangzhou unterzogen wurde, eine Anklage gegen Huang ein, wegen harter Verfolgung gegen ihn und andere Praktizierende während Huangs Amtszeit als Partei-Sekretär und Gouverneur.
Praktizierender Kevin Duan gab sein Leiden in Guangdong unter der Amtszeit von Huang wieder |
Rechtsanwalt schreibt an Sekretär Chertoff von der Landessicherheit
Am 17. Oktober 2005 schrieb Rechtsanwältin Terri Marsh, leitende Direktorin des Menschenrechts-Gesetz-Projektes, an Sekretär Chertoff vom Landessicherheitsamt. Der Inhalt lautet: „Wir schreiben diesen Brief, um sie auf den bevorstehenden Besuch von Herrn Huang Huahua im Distrikt von Kolumbia aufmerksam zu machen, der am 25. Oktober 2005 stattfinden soll. Wir verlangen, dass diese Person gemäß unserem Gesetz daran gehindert wird, in die Vereinigten Staaten einzureisen. Wenn er hereingelassen wird, soll der Zutritt nur dafür erlaubt sein, um ihn einer Anklage zu unterziehen, wie es unsere Vertragsverpflichtung gemäß der Konvention gegen Folterung fordert und auch den Gesetzen der Vereinigten Staaten, die diese Verträge beinhalten entspricht.”
Rechtsanwältin Terry Marsh erklärte weiterhin in ihrem Brief: „Wir denken auch, dass es wichtig ist darauf hinzuweisen, dass es das amerikanische Zoll- und Einwanderungsgesetz verbietet, dass Folterer hereingelassen werden wie auch andere, die bedeutende Menschenrechts-Vergehen verüben. Die amerikanische Einwanderungsbehörde und das Zollamt sollte auf ihre Verantwortung aufmerksam gemacht werden, um den Einlass derer, die schlimme Verbrechen gegen die Menschheit begangen haben, wie es beispielsweise Herr Huang getan hat, wirksamer zu verhindern.”
Am Nachmittag des 18. Oktober wurde der Brief und die Petition dem Landes-Sicherheitsministerium in Washington, DC überbracht.
Kopie des Briefes von Rechtsanwältin Terri Marsh an Sekretär Chertoff vom Landes-Sicherheitsministerium und die Empfangsbestätigung |
WOIPFG führt ein globales Überwachungs- und Spurensystem ein
Nachdem der Falun Dafa-Verein am 9. Oktober eine Ankündigung gab, führte die Welt Organisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (WOIPFG) ein globales Überwachungs- und Spurensystem ein.
Die WOIPFG gab am 16. Oktober bekannt: „Ein globales Überwachungs- und Spurensystem wurde eingeführt, welches aus Menschenrechts-Organisationen und Einzelpersonen besteht, die sich in fast 300 Städten in mehr als 70 Ländern befinden. Die Welt Organisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong koordiniert den Arbeitsablauf. Ziel dieses Systems ist es, die Kommunistische Partei Chinas (KPC) und Regierungsbeamte von China, die aktiv an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt sind, zu überwachen und sie im Auge zu behalten, damit den Opfern geholfen werden kann, rechtzeitig legale Aktionen durchzuführen. Das Spurensystem konzentriert sich auf diejenigen, die Befehle geben, verhaften, Gehirnwäsche durchführen, misshandeln, foltern und Falun Gong-Praktizierende umbringen und gegen diejenigen, die direkt darin verwickelt sind, Informationen zu blockieren, die Medien aufzuhetzen, falsche Nachrichten zu berichten oder Nachrichten über Falun Gong zurückzuhalten und Praktizierende ohne legale Grundlage zu verurteilen.”
Diejenigen, die in die Verfolgung von Falun Gong verwickelt sind, haben eine letzte Wahl
Der leitende Direktor der internationalen Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Han, sagte: „Zusammen mit der Entlarvung und weiteren Untersuchung der Verfolgung haben noch mehr Leute und Organisationen von der bösen Natur dieser Verfolgung erfahren. Viele Beamte in China haben verlauten lassen, dass sie willens sind, ihr Verhalten zu ändern und ihre Fehler zu korrigieren. Jedoch machen einige Beamte wie Huang weiter und begehen immer noch Verbrechen gegen die Menschheit. Sie werden für das, was sie getan haben, zur Verantwortung gezogen und vor Gericht gestellt.”
Die WOIPFG bittet eindringlich diejenigen, die verfolgt wurden und andere gewissenhafte Leute in China, uns bei der Überwachung und dem Aufspüren von Beamten und Mitarbeitern auf provinzialer, regionaler, Gemeinde-, und Verwaltungsbezirks-Ebene, die weiterhin Falun Gong verfolgen, zu helfen. Dies gilt ebenso für KPC Beamte, die direkt für die Verfolgung verantwortlich sind. Ganz besonders werden Informationen gesucht, die die Auslandsbesuche der Täter betreffen. Wo auch immer möglich, sollten die Berichte Folgendes einschließen: Name, Geschlecht, Alter, Position und Gesichtsmerkmale (ein Foto wäre am besten), das Land, die Stadt und die Zeit des Besuches und ob sie irgendwelches illegale Vermögen besitzen oder Geschäftsaktivitäten im Ausland getätigt haben. Bitte senden Sie die Informationen an die WOIPFG oder schicken Sie sie durch zuverlässige Kanäle weiter.
Die WOIPFG bittet eindringlich diejenigen, die bereit sind, ihr Verhalten zu ändern und ihre Fehler zu korrigieren, ihre Absichtserklärung oder Reuebriefe durch sichere Kanäle an die Minghui/Clearwisdom-Website zu schicken.
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