(Minghui.de) Im Parlament wurde der irische Außenminister am 28. April 2005 über den Fortschritt auf der EU-Ebene bezüglich der Beendigung der Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China befragt. Eine Stellungnahme wurde über die Herangehensweise gegenüber den chinesischen Behörden, im Hinblick darauf diese Verfolgung zu beenden, erbeten.

Der Außenminister Herr D. Ahern: Wie schon vorher bei vielen Gelegenheiten nimmt die Regierung die Besorgnisse über die Menschenrechtsverletzungen in China sehr ernst. Wir haben einen ständigen Dialog mit den chinesischen Behörden, sowohl auf nationaler Ebene als auch auf der Ebene der Europäischen Union. Die Menschenrechtsangelegenheiten stehen bei allen bilateralen Treffen mit hohem chinesischen Führungspersönlichkeiten auf der Tagesordnung.

Der EU-China Menschenrechtsdialog, welcher 1996 gegründet wurde, ist eine formale Rahmenbedingung, in der die EU ihre Besorgnisse über einzelne Menschenrechtsfälle anspricht, darunter auch die von Falun Gong Praktizierenden und allgemeinere Angelegenheiten, wie zum Beispiel der Schutz der Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit, welche besonders im Bezug auf Falun Gong wichtig sind. Die 19. Runde des EU-China Menschenrechtsdialoges fand am 24. und 25. Februar 2005 in Luxemburg statt. Bei dem Treffen erhob die EU starke Bedenken über die Verfolgung von Personen aufgrund der friedlichen Ausübung ihres Glaubens, insbesondere von Mitgliedern von Falun Gong. Die EU besprach auch Fälle von einer Anzahl von Falun Gong Praktizierenden mit den chinesischen Vertretern.

Während des jüngsten Besuchs in China vom 17. bis zum 22. Januar 2005 hat der irische Premierminister eine breite Palette von Angelegenheiten, darunter auch die Menschenrechte mit dem chinesischen Premierminister Wen Jiabao besprochen. Er betonte die Wichtigkeit, die die (irische) Regierung Chinas ständigen Fortschritt in diesem Bereich zumißt. Die Möglichkeit, durch verbesserte Menschenrechtsnormen bilaterale Zusammenarbeit zu entwickeln, wurde von chinesischer Seite aus angesprochen.

Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/200505/24041.html