Chinesischer Anwalt: Ich halte die Berichte über Sujiatun für wahr

(Minghui.de) Ein Reporter des Radiosenders Sound of Hope führte ein Interview mit dem chinesischen Menschenrechtsanwalt Guo Guoting zu den Ereignissen in Shujiatun. Der Anwalt ist der Ansicht, dass den Berichten über die Ereignisse Tatsachen zugrunde liegen.

Guo Guoting drückte aus, dass die Frage der verantwortlichen Berichterstattung und der Erbringung von Beweisen sowie die Glaubwürdigkeit und Verantwortlichkeit der Medien eine rechtliche Frage sei. Darüber hinaus und noch bedeutender sei die Frage der Moralität, der Objektivität und der Fairness.

Die Kommunistische Partei Chinas hat in ihrer Geschichte ständig die Menschen hintergangen und ihre eigenen Verbrechen verdeckt. Seit der Entlarvung dieser Verbrechen sind bereits über 10 Tage vergangen, doch sie beziehen immer noch keine Stellung und haben bis jetzt auch noch keinerlei Argumente geliefert oder irgendeine Erklärung dazu abgegeben. Es gibt einfach keinerlei Reaktionen. Aus diesem Grund bin ich zu der Ansicht gekommen, dass das Konzentrationslager in Sujiatun wirklich existiert und die Berichte darüber wahr und glaubwürdig sind.”

Herr Guo stellte fest, dass in rechtlichen Fragen die Medien - insbesondere die internationalen Medien - auf Beweiserbringung beständen, um unausgewogene Berichte zu vermeiden. „Oberflächlich betrachtet scheint das sehr begründet, aber ich denke, in Wahrheit sind es doch eher die ökonomischen Zuwendungen, die für das Schweigen der internationalen Medien verantwortlich sind. Dies ist in der Tat ein schändliches Verhalten.

Nach allem was über die Verfolgung von Falun Gong bekannt geworden ist - z.B. die geheime Anweisung Jiang Zemins - ... wurde ein Falun Gong-Praktizierender erschlagen, hat es nichts zu bedeuten und soll als Selbstmord deklariert werden.´ - können die Berichte über Sujiatun nur als wahr betrachtet werden und das Arbeitslager existiert. Als die KPC die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden begann, hatte sie die Praktizierenden unterschätzt, weil sie keine Ahnung von der Kraft des Glaubens hatte und dachte, sie könnten Falun Gong sehr schnell mittels ihrer Macht und Gewalt unterdrücken. Aus diesem Grund sagte Jiang Zemin, ,er werde die Falun Gong-Frage in drei Monaten gelöst haben´. Ich bin auch überzeugt davon, dass er diesen Satz gesagt hat.

Doch die Verfolgung von Falun Gong ist nicht nur fehlgeschlagen, sondern hat auch einen wachsenden Widerstand bei den Praktizierenden bewirkt. Es ist wie bei einer Quelle, je mehr du versuchst sie zu unterdrücken, desto höher springt sie heraus, sobald du loslässt. Das zeigt sich bei Menschen, die einen wirklichen Glauben haben. Diese Menschen können nicht unterdrückt oder ausradiert werden. Aus diesem Grund hat die KPC ihre Verfolgung von Falun Gong immer mehr ausgeweitet. Als es dann fehlgeschlagen war, Falun Gong innerhalb von einigen Monaten auszuradieren, wurde die Verfolgung immer weiter ausgedehnt, bis zum Schluss die Methoden des Genozid angewandt wurden.

Guo Guoting fuhr damit fort, dass Sujiatun offensichtlich nicht die Handlung eines privaten Krankenhauses sei. Es würde auf Befehl oder Duldung von übergeordneten Stellen aus arbeiten. Diese hätten sich mit der Krankenhausleitung und den Ärzten verschworen und würden versuchen, diese Menschen durch Bestechung zu diesen bösen Taten zu bewegen. Viele Praktizierende hätten in Gefangenschaft ihre Identität nicht angegeben und damals sei ihnen auch das Ausmaß der Bösartigkeit der KPC nicht bekannt gewesen. Deshalb seien aus diesem Grund viele verschwunden.

Ich selbst hatte mit so einem Fall zu tun”, erläuterte Herr Guo weiter, „Herr Huang Xiong aus Shanghai war aus einem Schlafsaal der Universität Shanghai verschwunden. In den folgenden drei Jahren gab es keine Nachrichten von ihm. Wir suchten an vielen Orten nach ihm, konnten ihn aber nicht ausfindig machen. Es heißt, dass im Konzentrationslager Sujiatun 6000 Falun Gong-Praktizierende eingesperrt waren. Es ist gut möglich, dass es sich bei diesen Praktizierenden um ähnliche Fälle wie den des Herrn Huang handelt. Ich gehe davon aus, dass er einen falschen Namen angab, als er verhaftet wurde. Die KPC benutzt grausame Foltermethoden, bringt aber trotzdem die Praktizierenden nicht dazu, ihren Glauben aufzugeben. Als Ergebnis sind die Körper der Praktizierenden blau und schwarz und übersät mit Narben. Wenn diese Praktizierenden in die Freiheit entlassen werden, sind sie ein lebender Beweis. Aus diesem Grund wird die KPC sie töten, damit ihre Verbrechen nicht ans Licht kommen.

Guo Guoting erklärte die Rechtsfrage bei der Verantwortung zur Beweiserbringung. Er sagte, dass für gewöhnlich der Kläger Beweise erbringen müsse. Doch unter speziellen Umständen könne diese Verpflichtung auch umgekehrt sein. Wenn es beispielsweise um einen Fall auf Verwaltungsebene ginge und eine Person gegen einen Beamten klagen würde. Beschuldigt könne ein Verwalter, die Regierung oder auch eine verwaltende Institution sein. In diesem Fall hätten beide Seiten verschiedene Rechtspositionen. Von Rechts wegen müsse ein Gleichgewicht der Macht beachtet werden, dass heißt, dass hier die Beweislast beim Angeklagten liegen könne.

Bei der Niederschlagung von Falun Gong betreffe es genau diese Dinge. Hier stünden sich ungleiche Gegner gegenüber. Wenn man es von rechtlichen Prinzipien und Rechtsgrundlagen her betrachtet würde, müsse eine Balance erhalten werden. Bei der Niederschlagung von Falun Gong gäbe es aber keine Regeln und Verordnungen zur Beweiserbringung oder Anforderungen an die Beweise. Davon abgesehen handle es sich hier nur um die Phase der Tatsachenerhebung und nicht um die Phase des Prozessablaufs.

Zum Thema Verantwortung in diesem Stadium: Die Medien sagen, sie brauchen mehr Beweise, sonst würden sie nicht über die Ereignisse berichten. Doch ist das eigentlich nur eine Entschuldigung bzw. eine Methode, um sich herauszuhalten. Lasst uns diesen Punkt auslassen und annehmen, es gäbe kein Recht zur Umkehrung der Beweislast. Auch unter solchen Umständen könnten die Medien objektiv Bericht erstatten. Objektive Berichte sind vorurteilsfrei. Sie können über Sujiatun berichten, indem sie ein, zwei, drei oder noch mehr Zeugen befragen. Die Medien, als unabhängige Dritte, könnten auch abwägen und vernünftige Entscheidungen treffen, wenn sie alle Informationen sammeln. Sie könnten beobachten und objektiv berichten. Auf diese Weise könnten sie eine positive Rolle spielen und dabei helfen, der Gewalt ein Ende zu bereiten.

Des Weiteren stellte Herr Guo fest, dass die internationalen Medien nicht deshalb zu Sujiatun schweigen würden, weil ihre Reporter darüber nicht berichten wollten, sondern wegen übergeordneter Entscheidungen. Viele der Reporter hätten ein ausgeprägtes Rechtsempfinden. Der Schlüssel seien die Inhaber der Medien, die sie kontrollieren. Weil sie Investoren seien, fürchteten sie sich davor, gegen die KPC anzutreten und dadurch eventuelle Profite zu schmälern. Dies sei der Grund, warum sie den von ihnen kontrollierten Medien nicht erlaubten, Bericht zu erstatten.

Ich habe in der New York Times und in der Washington Post täglich nach Berichten über Sujiatun geschaut und nichts gefunden. Aus meiner 21-jährigen Erfahrung als Rechtsanwalt und meinem Rechtsempfinden kann ich bestätigen, dass die Ereignisse in Sujiatun wahr und glaubwürdig sind. Die internationale Gemeinschaft soll sich dafür einsetzen, damit ein unabhängiges UN-Team etabliert wird, das augenblicklich mit den Untersuchungen beginnt. Sonst wird die KPC die Hinweise auf ihre Verbrechen schnell beseitigen. Sie verfügen über vielerlei Methoden die Beweise zu vernichten. Je länger wir warten, desto schneller und mehr werden sie beseitigen.

Das Leben der Menschen ist von allerhöchster Bedeutung. Wenn es um Leben und Tod geht, sind wir dazu aufgefordert, alle Menschen mit Gewissen aufzuwecken.