(Minghui.de) Das Parlament der Stadt Tainan, Taiwan, votierte am 22. Juni 2006 bei der ersten Tagung der 16. Konferenz für eine Vorlage, in der der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) vorgeworfen wird, Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen und deren Organe illegal zu verkaufen. In der Resolution werden Regierungen aller Länder sowie Gesundheitsorganisationen dazu aufgefordert, moralische Regelungen für Patienten einzuführen, die für Organtransplantationen nach China reisen. Es erging der Appell an die relevanten Behörden, die Bürger darüber zu informieren, dass man auf das Gesetz stoßen würde, wenn man zur Organtransplantation nach China reist, da die Organe wahrscheinlich von Chinesen stammen könnten, die aufgrund von Meinungsverschiedenheiten mit der KP Chinas von ihr ermordet wurden.

Das Parlament der Stadt Tainan votiert für eine Resolution, in der die Verbrechen der KPC verurteilt werden

Guo Xinliang, Vize-Präsident des Parlaments der Stadt Tainan

Der Vize-Präsident des Parlaments der Stadt Tainan, Guo Xinliang, gab an, dass das Parlament von Tainan an alle Kreis- und Stadtparlamente in Taiwan schreibe und um eine Zusammenarbeit bitte. Es ginge um den Appell an die internationale Gesellschaft, die KP Chinas dazu aufzufordern, alle Arbeitslager für die „Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong in China” (Coalition to Investigate the Persecution of Falun Gong in China, CIPFG) zu öffnen und ihr die Einreise nach China zu gestatten.

Die Resolution wurde unter anderem von den Abgeordneten Li Wenzheng, Jiang Cangyuan, Chen Tingfei und Wang Dingyu vorgeschlagen und von 29 Abgeordneten unterstützt.

Abgeordnete Chen Tingfei

Die Abgeordnete Frau Chen Tingfei sagte, dass es bei dem Thema Menschenrechte keinen Unterschied in den Parteien gäbe, da alle Menschen diesem Thema Aufmerksamkeit schenken sollten. Das Parlament sei eine Behörde für die Bürger, deshalb sei es eine gute Sache, dass das Parlament im Namen des Volkes die Menschenrechte achtet.

Frau Chen erklärte, dass sich bis heute keine Behörde zu der Aufforderung in der Resolution geäußert habe, man aber in ihrer Stadt anfangen könnte, um an alle Länder der Welt zu appellieren, auf die Menschenrechte zu achten.

Der Abgeordnete Chen Jinyin sagte, dass das Parlament die Meinung des Volkes vertreten solle, an die chinesische Regierung sowie die UNO zu schreiben, um die Menschenrechtsverletzung seitens der KP Chinas zu verurteilen.

Jiang Cangyuan schlug vor, dass die Stadt Tainan mit allen lokalen Regierungsstellen in Taiwan, einschließlich dem Verfassungsgericht, zusammenarbeiten solle, um der KPC und auch der UNO gegenüber die Menschenrechtsverletzungen anzusprechen, nur so sei eine starke Wirkung zu erreichen.

Das Parlament entschloss sich, folgende drei Dinge zu unternehmen, um die Verbrechen der KP Chinas, nämlich den Organraub und die Ermordung des Volkes, zu beenden:

1. An die KP Chinas zu appellieren, die Falun Gong-Praktizierenden nicht mehr zu verfolgen und den Organraub zu beenden.

2. Die Regierung und die internationale Gesellschaft aufzufordern, das Verbrechen der KP Chinas zu verurteilen; die UNO, das Rote Kreuz, Amnesty International, internationale Menschenrechtsorganisationen, WHO sowie Beamte aller Regierungen aufzufordern und einzuladen, zusammen mit der CIPFG nach China zu reisen. Vor Ort sollten die Konzentrationslager, Arbeitslager sowie die medizinischen Einrichtungen, in denen Falun Gong-Praktizierende festgehalten werden, untersucht und den Verfolgten, die sich in Lebensgefahr befinden, mit medizinischer Behandlung und Unterkunft geholfen werden.

3. Alle Regierungen sowie Gesundheitsorganisationen aufzufordern, moralische Regelungen für die Vermittlung von Organtransplantationen im Festland Chinas einzuführen. Gleichzeitig sollen sie die Menschen über den dortigen Organraub informieren.