(Minghui.de) Die Behörden des Landgerichtes der Stadt Hegang begannen am 13. Juni 2006 einen widerrechtlichen Prozess gegen fünf Falun Gong-Praktizierende: Shang Xiping, Liu Liping, Yang Yongying, Hu Guijie und Zhao Guiyou. Zwei von ihnen suchten die Hilfe eines Anwaltes auf, während die anderen drei sich selbst verteidigten. Der Anwalt der Praktizierenden Liu Liping sagte aus, dass sie sich nicht „als schuldig” bekenne. Die Praktizierenden verneinten die gefälschten kriminellen Anklagen und offenbarten vor Gericht, dass die Polizei bei der Abwicklung des Falles gegen das Gesetz verstoßen habe, harte Folter und einige Tage hintereinander Schlafentzug anwandte und andere unmenschliche Hilfsmittel benutzte, um ein Geständnis unter der Folter zu erreichen. Dies führte dazu, dass die Anklagevertreter ihren Plan verloren. Der Prozess ging von 08:00 bis 17.30 Uhr und endete ohne Urteilsspruch. Nach der Entscheidung würde das Gericht das Urteil verkünden. Nun folgt, was vor sich gegangen war:

Am 26. Mai 2006 rief Wang Jidong, eine Frau aus dem Landkreis Xiangyang der Stadt Hegang, die den Fall von Liu Liping abwickelte, ihre Familie an und fragte nach einem Rechtsanwalt für Liu Liping.

Am 27. Mai ging Liu Lijuan, die Schwester von Liu Liping, mit einem Anwalt in die Stadt Hegang. Einen Tag später traf sich der Anwalt mit Liu Liping, die ihm über die erlittene Folter, die sie während ihrer Haftzeit erfuhr, berichtete. Der Anwalt war darüber zu Tränen gerührt und sehr erschrocken. Er hatte nie geglaubt, dass Falun Gong-Praktizierende so schlecht behandelt werden.

Liu Liping erzählte ihrem Anwalt sowie ihrer Familie von verschiedensten Fällen, was die Verfolger ihr antaten: Yang Zengxian, stellvertretender Leiter der Polizeistation des Landkreises Xiangyang und Zhang Shujun, Leiter der nationalen Sicherheit Abteilung der Polizeibehörde, konfiszierten 3 714 Yuan, die Liu bei der Verhaftung bei sich hatte. Dann kam sie in die Haftanstalt. Da die Angestellten den Familienmitgliedern verweigerten, den Praktizierenden Sachen mitzubringen, erfragte Liu wiederholt, den Leiter der Polizeistation im Landkreis aufzufordern, ihr das Geld zurückzugeben. Die Polizeistation gab ihr zuerst 500 Yuan und dann 700 Yuan zurück. Die ausstehenden 2500 Yuan wurden ihr verweigert. Yang Zengxian sagte: „Das Geld ist weg und kommt nicht mehr zurück. Ich verwende es für deine Unterbringung.”

Mit dem Gesuch vom 28. Mai gingen der Ehemann von Liu und der Anwalt zur Polizeistation des Landkreises Xiangyang und verlangten die übrigen 2500 Yuan zurück. Yang Zengxian bestätigte, das Geld konfisziert zu haben, sagte aber: „Das Geld kann einfach nicht zurückgegeben werden.” Später meinte er, dass Zhang Shujun das Geld verwalte.

Daraufhin wollten der Ehemann und der Anwalt Zhang Shujun sehen. Zhang sagte: „Wir gaben Liu Liping das Geld nicht zurück, weil wir verärgert waren, dass sie uns das Geld nicht geben wollte.” Als er gefragt wurde, warum das Geld nicht auf der Liste ihrer persönlichen Dinge stehe und ob dies normal sei, entgegnete er: „Wir haben das Geld Liu zuliebe nicht auf die Liste geschrieben. Jedoch angesichts der Tatsache, dass Lius Familienmitglieder und Anwalt vor Ort waren, sei es an der Zeit, das Geld zurückzugeben. Zhang antwortete: „Nein ich gebe es nicht zurück. Ich muss zunächst mit der oberen Führungsebene sprechen.”

Der Ehemann von Liu Lijuan erzählte Zhang, dass Liu Liping in der Haftanstalt extrem unmenschlicher Folter ausgesetzt worden sei und sie nicht möchte, dass die Peiniger ungestraft davonkommen. Die Familie werde gegen einzelne Personen klagen und die Sache bis zum Ende untersuchen lassen. Der Beamte Zhang Shujun wurde sehr ärgerlich, was darauf hinwies, dass er sich der Sache nicht bewusst war und nicht in der Verfolgung verwickelt schien.

Liu Lijuan und der Anwalt planten um 21:00 Uhr des selben Tages noch nach Harbin zu gehen. Als der Anwalt um 19:00 Uhr nach draußen ging, um einige Dinge einzukaufen, kamen sechs aufgebrachte Polizisten aus der Polizeistation des Xiangyang Landkreises und verhafteten ihn. Zwei von ihnen waren in ziviler Kleidung, die anderen in Uniform. Sie gaben für seine Verhaftung keinerlei Gründe an, zeigten keinen Ausweis und enthüllten nichts über ihre Identität. Sie schleppten den Anwalt gewalttätig in den Polizeiwagen.

Liu Lipings Anwalt wandte ein: „Ich bin Anwalt. Ich habe eine zulässige Ermächtigung und ich behandle die Sache gemäß dem Gesetz.” Ein Polizeibeamte sagte daraufhin: „Es interessiert mich nicht, ob du nach dem Gesetz oder gegen das Gesetz handelst. Wer möchte schon deinen Ausweis sehen? Was bringt das?” Der Anwalt wiederholte seine Ansicht, aber es half nichts. Dann fragte er, warum er verhaftet worden sei. Der Polizist entgegnete: „Wir wollen dem Anwalt einfach nur Probleme machen. Kennst du das Gesetz?” Der Anwalt wurde in die Unruheabteilung der Polizeistation des Xiangyang Landkreises gebracht.

Nachdem Liu Lijuan erfuhr, dass sie den Anwalt verhaftete hatten, rief sie Zhang Shujun an. Jedoch meinte er, nichts darüber zu wissen. Liu Lijuan rief Yang Zengxia an, der antwortete: „Ich bin in diesen Fall nicht verwickelt und es hat mit mir nichts zu tun.”

Liu Lijuan fragte ihn: „Auf welcher Grundlage hast du den Anwalt verhaften lassen? Das ist ein Verbrechen. Ich werde klagen!” Sie erzählte ihm, dass sie schon einen anderen Anwalt aus Peking gefunden habe, der morgen kommen würde.

Anschließend rief der Ehemann von Liu Liping den Anwalt in Peking an. Dieser wiederum erzählte den Polizisten am Telefon, dass er genug Erfahrungen damit habe, wie die Polizei vorgehe. Auch hatte er die Fähigkeit, sie vor Gericht zu bringen. Liu Lijuan sagte ihnen ausdrücklich, dass man ihre Taten offenbare, sobald der Anwalt Peking erreichen werde. Die Polizei wurde etwas erschreckt und deutete an, dass der Leiter der Polizeistation veranlasst habe, ihn zu verhaften. Da sie darüber besorgt waren, dass etwas passieren würde und sie vielleicht ihren Job verlören, beeilten sie sich, den Leiter zu rufen. Er gab an, dass all diese Sachen eine Anweisung des Abteilungsleiter der Polizeistation sei.

Die Polizei drehte willkürlich ihre Meinung um. Sie sagten der Familie, dass sie nicht beunruhigt sein brauchen; der Anwalt werde bald freigelassen und der Polizeileiter habe ihn schon angerufen. Zehn Minuten später wurde der Anwalt freigelassen.

Nach der Gerichtsanhörung am 13. Juni 2006 fragte Liu Lijuan Zhang Shujun erneut nach den 2500 Yuan, welche sie unrechtmäßig einbehalten hatten. Die Meinung von Zhang war diesmal sehr gut und er sagte: „Es wird nicht nötig sein, dass der Ehemann von Liu Liping das Geld abholen kommt. Das Geld wird in der Haftanstalt dem Konto von Liu Liping gutgeschrieben.” Er fragte auch nach ihrem Mann und ob er nach Hause gegangen sei. Liu Lijuan sagte, dass Liu Lipings Mann nicht nach Hause gehen würde, solange er nicht sicher sein konnte, dass das Geld auf dem Konto war.

Yang Zangxian und Zhang Shujun wussten, dass Lui Lipings Mann für seine Frau zwei Anwälte gefunden hatte. Zu der Zeit, als das Gerichtsverfahren um 17:00 Uhr endete, bemerkte der Ehemann von Liu Liping und die zwei Anwälte, dass sie von drei in Zivil gekleideten Polizisten überwacht und verfolgt wurden.

Zugehörige Telefonnummern aus der Stadt Hegang:

1. Polizeistation des Landkreises Xiangyang:
Yang Zengxian, stellvertretener Leiter, 86-13359970909 (Mobil)
Zhang Shujun, Leiter der nationalen Sicherheitsabteilung in der Polizeistation, 86-13351933633 (Mobil)
Leitende Polizeistation, 86-468-3224647
Stellvertretende Polizeistation, 86-468-3222336, 86-468-3237544
Polizeistation, 86-468-3220860
Politik und Finanzabteilung, 86-468-3236493
Gerichtsabteilung, 86-468-3236049
Öffentliche Sicherheit, 86-468-3222066
Untersuchungshaft für Kriminelle, 86-468-3283234
Unruheabteilung, 86-468-3230110
Beishan Polizeistation, 86-468-3221018
Guangming Polizeistation, 86-468-3224860, 86-468-3225557
Hongjun Polizeistation, 86-468-3224678
Nanyi Polizeistation, 86-468-3284854
Shengli Polizeistation, 86-468-3222544
Handynummer der Polizisten: 86-13104680190, 86-13945750077
Wang Jidong, Xiangyang Gericht, 86-13945757579
Xiangyang Greichtsbüro, 86-468- 6116633

2. Hegang 1. Polizeistation:
Li Yingchen, Leiter, 86-468-3400777 (Büro), 86-468-3279283 (privat), 86-13803681777
Kong Fanqi, politischer Leiter, 86-468-3406171 (Büro), 86-468-3457288 (privat), 86-13945769618
Zhao Yinghuan, stellvertretender Leiter, 86-468-3406171 (Büro), 86-468-3433737 (privat), 86-13803680007
Wang Qinglong, stellvertretender Leiter, 86-468-3406171 (Büro), 86-13019026995

3. Hegang Polizeistation
Telefonzentrale, 86-468-3340600, 86-468-3340277
Adresse: Hongqi Straße, Stadt Hegang, Provinz Heilongjiang