(Minghui.de) Die Behörde für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit, die dem US Außenministerium untersteht, veröffentlichte kürzlich ihren Jahresbericht 2008 bezüglich Internationale Religionsfreiheit. Der Bericht drückt abermals Besorgnis über die mangelnde Glaubensfreiheit in China aus, so wie er es auch in den vorhergehenden Jahren bereits getan hatte. Der Bericht weist darauf hin, dass die chinesische Regierung damit fortfährt, religiöse Gruppierungen barsch zu unterdrücken, besonders Falun Gong. Falun Gong-Praktizierende werden verhaftet und einige davon starben aufgrund von Folter und anderen Misshandlungen. Der Bericht listet China seit 1999 als ein „Land von besonderer Besorgnis” auf.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat niemals eine Kritik ihrer Menschenrechtsverletzungen seitens der Internationalen Staatengemeinschaft akzeptiert und behauptet, dass solch eine Kritik einer Störung der inneren Angelegenheiten Chinas gleichkommen würde. Sie geht sogar so weit, in der Öffentlichkeit bösartige Warnungen auszusprechen bzw. nur leicht verschleierte Drohungen über wirtschaftliche Vergeltungsmaßnahmen gegenüber Ländern, die es wagen, Kritik anzubringen. Ironischerweise fährt die KPCh damit fort zu prahlen, dass „China sich in der geschichtlichen Periode befinden würde, in der die besten Menschenrechte vorhanden seien.”

Olympische Spiele in Peking als Vorwand benutzt, um die Verfolgung von Falun Gong zu intensivieren

Chinas Menschenrechtsbericht wird von der Weltgemeinschaft seit dem Jahr 2000 geprüft, als die KPCh sich um die Vergabe der Olympischen Spiele in Peking bewarb. China hat nicht nur darin versagt, seine Menschenrechtspraktiken zu verbessern, sondern hat sogar noch die Verfolgung von Falun Gong im Namen der „Sicherheit der Olympischen Spiele” intensiviert. In den acht Monaten vor dem Beginn der Olympischen Spiele wurden in 29 Provinzen, Stadtverwaltungen und autonomen Regionen mindestens 8.037 Praktizierende verhaftet. Über 500 davon wurden in Peking verhaftet und mindestens 30 wurden ohne Verhandlung zu Zwangsarbeit verurteilt. Es liegen Berichte vor, dass Praktizierende bis zur Invalidität gefoltert und sogar ermordet worden sind.

Die KPCh leugnet diese ausgeweitete Verfolgung ebenso, wie sie die ernsthafte Ausbreitung der SARS Epidemie im Jahre 2003 geleugnet hatte. Viele Menschen wurden sowohl in China als auch außerhalb getäuscht.

UN Menschenrechtsbericht enthüllt die Lügen der KPCh

Doch werden Lügen schließlich aufgedeckt. Wie die Weltgesundheitsorganisation die Lügen der KPCh über SARS bloßstellte, legte der UN Sonderbeauftragte für Menschenrechte die Lügen der KPCh und ihre Fabrikation bezüglich der Verfolgung von Falun Gong offen.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist die weltweit maßgebende Instanz bezüglich Menschenrechten, Gesetzgebung und Überwachung. Er besteht aus verschiedenen Mechanismen bezüglich Menschenrechte, inklusive spezieller Gruppen und spezieller Sonderberichterstatter über „religiöse Glaubensfreiheit”, „Gewalt gegen Frauen” und „Folter”. Jedes Jahr präsentiert der Rat den 53 Mitgliedsstaaten, den 146 Ländern, die einen Beobachterstatus innehaben und auch Nicht-Regierungsorganisationen seinen Jahresbericht. Die Verfolgung von Falun Gong führte zu mehr und mehr Verurteilungen durch diese Menschenrechts-Sonderberichtserstatter. In vielen Berichten wird die Verfolgung von Falun Gong als die Majorität aller Fälle aufgeführt. Herr Manfred Nowak, Sonderberichterstatter für Folter, sagte in seinem Bericht vom März 2006, dass von allen Folterfällen in China, diejenigen, welche Falun Gong-Praktizierende betreffen, 66 % ausmachen.

Als der Nummer 1 Menschenrechtsverletzer in der Welt, versuchte die Kommunistische Partei Chinas ihr möglichstes, um ihre Lügen und Hasspropaganda mittels falscher Informationen an UN Beamten, Angestellte und Repräsentanten weiterzugeben. Doch trafen die Versuche der Partei in den letzten Jahren komplett ins Leere, als die Reden der chinesischen Repräsentanten durch ihre offensichtlichen Lügen ungläubiges Gelächter hervorriefen. Auf der anderen Seite gewann eine friedliche und stabile Kraft immer mehr Beachtung und wurde auf der Weltbühne umarmt, nämlich die Falun Gong-Praktizierenden, die aus der ganzen Welt nach Genf kamen, während des Welt-Menschenrechtsforums als Zeugen auftraten und sich außerhalb der Menschenrechtskonferenz friedlich versammelten.

Der Sonderberichterstatter für Folter Herr Manfred Nowak schrieb nach einem zweiwöchigen Beweiserhebungsbesuch in China einen weithin zitierten Bericht. Seiner Meinung nach schlägt die Kombination von Freiheitsberaubung als Bestrafung für den friedlichen Ausdruck des Rechtes auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Religionsfreiheit - in Verbindung mit Maßnahmen zur „Umerziehung” durch Nötigung, Erniedrigung und Bestrafung, um damit ein Schuldeingeständnis und eine Veränderung der Persönlichkeitsstruktur des Gefangenen bis zu dem Grade zu erreichen, dass sein Wille gebrochen wird -, direkt auf die grundlegenden Bereiche der Menschenrechte, nämlich auf die persönliche Integrität, Würde und Menschlichkeit. Es errichtet eine Form unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Bestrafung, die zu Unterwürfigkeit und einer „Kultur der Furcht” führt, die unvereinbar mit den Kernwerten jeder demokratischen Gesellschaft ist, deren Kultur auf Menschenrechten beruht. Im Bericht von 2008 wiederholt der Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit und Glauben: „Wir sind sehr aufmerksam bezüglich den fortfahrenden Übergriffen auf die Religionsfreiheit der Falun Gong-Anhänger in China.”

Bericht des US Außenministeriums: Chinas Menschenrechtspraktiken verschlechtern sich weiterhin

Das US Außenministerium veröffentlicht einen jährlichen Bericht über Menschenrechtszustände in 196 Ländern der Erde. China ist eines der Länder, das wiederholt kritisiert wurde. Chinas Menschenrechtsverletzungen beinhalten Überwachung, Schikanen, Haft und Arrest religiöser Aktivisten, Reporter und Autoren, und Anwälten, die versuchen, diese Menschen zu verteidigen. Ihre Familien werden oft belästigt und inhaftiert. Der Bericht erwähnt viele Male, dass die Verstöße der KPCh - wie in früheren Jahren - „Umstände außergerichtlichen Tötens, Folter und Misshandlung von Gefangenen, Bekenntniszwang, willkürliche Festnahmen und Inhaftierung, lange Isolationshaft und Verweigerung einer Gerichtsverhandlung” beinhalten.

Im jährlichen Länderbericht 2006 bezüglich Menschenrechtspraktiken, ist der Teil, der China betrifft, 85 Seiten lang. Der Bericht beinhaltet, dass sich Chinas Menschenrechtspraktiken verschlechtern. Die KPCh verstärkte die Verfolgung von Falun Gong und anderen Gruppierungen. Schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen sind immer noch an der Tagesordnung. China fährt damit fort, die Redefreiheit einzuschränken sowie die Pressefreiheit und es verstärkte die Internetblockade.

Die Opposition gegen die Verfolgung dehnt sich weltweit aus

Zurückblickend auf die letzten neun Jahre, haben Praktizierende keine Mühen gescheut, die Tatsachen zu erklären, sowie die Lügen und die Verfolgung der KPCh aufzudecken. Viele Menschen haben ihre falsche Einstellung gegenüber Falun Gong - von durch die KPCh inspiriertem Hass und Interesselosigkeit, zu Sympathie, Verständnis und durch die Wahrheit erzeugte Unterstützung - revidiert. Mehr und mehr Regierungsbeamte in der westlichen Gesellschaft sind aufgestanden und fordern von der KPCh ein Ende der Verfolgung von Falun Gong.

Das US Außenministerium verabschiedete im Oktober 2004 die Resolution 304 des US-Repräsentantenhauses. Die Resolution verurteilt die Unterdrückung von Falun Gong durch die chinesische Regierung sowohl in China als auch in den USA. Sie legt dar, dass die chinesische Regierung „damit aufhören soll, ihre diplomatischen Vertretungen in den Vereinigten Staaten dafür zu benutzen, Unwahrheiten über die Natur von Falun Gong zu verbreiten”. Die Resolution fordert auch die Freilassung von Gefangenen aufgrund ihres Gewissens und die Beendigung der Verfolgung von Falun Gong in China.

Im Jahre 2006 verabschiedete in San Franzisko die Aufsichtskommission eine Resolution, welche „die Verfolgung von Falun Gong verurteilt”.

Während des zweiten Treffens des Lenkungsausschusses vom Europarat im Jahre 2006, stellten elf Ratsmitglieder einen Antrag für eine Anhörung über den Fall, der kürzlich veröffentlich worden war und das Verbrechen des Organraubes an lebenden Falun Gong-Praktizieren durch die Kommunistische Partei Chinas betrifft, und forderten, dass die chinesische Regierung alle Arbeitslager für eine internationale Delegation öffnet, um eine unabhängige Untersuchung durchzuführen.

ESPN, eine bekannte Sport-Webseite, berichtet im Juli 2008, dass der Schweizer Bürger Erich Bachmann, ein Mitglied der Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong in China (CIPFG), dem Hauptquartier des Olympischen Komitees in Lausanne, Schweiz, 1.215.793 Petitionsunterschriften präsentierte. Während einer sechsmonatigen Kampagne rund um den Globus, sandten über eine Million Menschen eine Nachricht an das chinesische Regime, seine Verfolgung von Falun Gong noch vor den Olympischen Spielen in Peking zu beenden.

Auch CIPFG erhielt über 1.700 Unterschriften aus der Gesellschaftselite, die Hälfte davon waren von Politikern, eingeschlossen Parlamentsabgeordnete aus 14 Ländern, 218 Mitglieder lokaler Parlamente und 50 Regierungsbeamte, 346 waren aus Akademiker- und Bildungskreisen, und 324 aus Justiz-, Medizin- Literatur und Kunstkreisen. Die Unterschriften werden ebenso der UN Menschenrechtskommission, der Europäischen Union, dem Europäischen Parlament und beachteten internationalen Menschenrechtsorganisationen vorgelegt, in der Hoffnung, dass die Regierungen und Parlamente auf der Welt in Übereinstimmung mit der Öffentlichkeit agieren und wirkungsvoll dabei helfen, die Verfolgung von Falun Gong in China zu beenden.

In früheren Jahren hat sich die Internationale Staatengemeinschaft zunehmend gegen die Verfolgung von Falun Gong eingesetzt. Dies kennzeichnete den Beginn des Endes der Verfolgung. Mit weiteren gründlichen Untersuchungen werden die Menschen auf der Erde die Verfolgung verurteilen und zu einem schnellen Ende bringen.