(Minghui.de) Das Xian Bezirksgericht der Stadt Mudanjiang, Provinz Heilongjiang, verurteilte trotz eines Mangels an belastendem Beweismaterial rechtswidrig die Falun Gong-Praktizierenden Zhao Boliang, Li Haifeng und Li Yongsheng zu Gefängnisstrafen. Sie schickten sie um den 18. Februar 2009 herum in verschiedene Abteilungen des Mudanjiang Gefängnisses und zwangen sie zu Sklavenarbeit. Li Yongsheng ist behindert und trotzdem wurde er gezwungen, Augen und Augenbrauen auf Puppengesichter zu malen.

Das Mudanjiang Gefängnis mit seinen 22 Abteilungen hat den Spitznamen „Todeslager». Mit Ausnahme der Abteilungen 1, 2, 3 und 4 müssen die Häftlinge in den anderen Abteilungen von 06:00 Uhr morgens bis 18:00 Uhr abends arbeiten. Am 1. Oktober 2007 wurde das Arbeitsende auf 17:00 Uhr verkürzt. Jeder Häftling arbeitet sieben Tage in der Woche jeweils 11 bis 12 Stunden oder mehr als 77 Stunden in der Woche. Die Abteilungsleiter reichen oft bei ihren Vorgesetzten Gesuche um Verlängerung der Häftlingsarbeitszeit bis 21:00 Uhr ein. Nun droht das Lager an, die Arbeitszeit pro Tag auf 14 Stunden zu erhöhen. Die Häftlinge erhalten auch keine Schutzausrüstung, was ein ernsthaftes Gesundheits- und Sicherheitsrisiko darstellt.

Das Gefängnis bestimmt für jeden Abteilungschef Erfolgsquoten, das heißt, dass jeder Abteilungschef eine gewisse Geldsumme an die Gefängnisverwaltung abliefern muss. Damit sie genug Geld für sich selbst haben, beuten die Abteilungsleiter die Häftlinge so gut es geht aus, ohne ihnen auch nur einen einzigen Cent zu bezahlen. Die Gefängnisverwaltung vergab die Kantine an die Wärter und erklärte, dass die Wärter an die Gefängnisverwaltung 1,5 Millionen Yuan Jahresprofit zahlen müssen. Wenn die Wärter die Qualität der Nahrungsmittel nicht herabsetzen würden, wären sie nicht in der Lage, diese 1,5 Millionen zu bezahlen. Folge davon ist, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen so schlecht sind, wie man es sich nur vorstellen kann. Die Häftlinge beschreiben es folgendermaßen: „Wir essen schlechter als Schweine, arbeiten mehr als Esel, gehen später als Hunde schlafen und stehen eher als die Hähne auf.”

1. Obligatorische und übermäßige Zwangsarbeit führte bei mehreren Praktizierenden zum Tod

(1) Herr Pan Xingfu starb aufgrund von Folter und Zwangsarbeit

Der Falun Gong-Praktizierende Pan Xingfu aus der Stadt Shuangyashan wurde im Mai 2003 aus der 16. Abteilung des Qitaihe Gefängnis in das Mudanjiang Gefängnis verlegt. Die Wärter folterten ihn grausam und zwangen ihn zu Schwerstarbeit. Seine Beine schwollen bis zu einem solchen Ausmaß an, dass er Ende 2003 nicht mehr gehen konnte. Er war äußerst schwach, doch die Gefängnisbehörde wartete bis Mai 2004, bis sie ihn in das Gefängniskrankenhaus bringen ließ. Die Diagnose ergab Thorax- und Bauchfellblutergüsse sowie Tuberkulose. Der stellvertretende Leiter Luan Jinghe wollte nicht zur Verantwortung gezogen werden, falls Pan Xingfu im Gefängnis sterben würde. Er ordnete an, dass der politische Chef Zheng Yuhe die Papiere zur Entlassung aus medizinischen Gründen für Pan Xingfu ausstellen solle. Zheng Yuhe befahl Pan Xingfu wiederholt, eine Garantieerklärung zu unterschreiben. Dieser weigerte sich aber. Er kehrte im Juli 2004 nach Hause zurück und starb im Januar 2005.

(2) Jin Youfeng war Sportlehrer am Allgemeinen Institut Mudanjiang. Ende März 2004 wurde er verhaftet und in die Gruppendrillabteilung des Gefängnisses gebracht. Praktizierende werden tagsüber den ganzen Tag zur Arbeit in der Werkstatt gezwungen und nachts in der Zelle. Jin Youfeng konnte das erforderliche Arbeitspensum nicht schaffen. Die Übeltäter folterten ihn mit einer Methode, die „Flugzeugfliegen» genannt wird. [Bei dieser Folterung wird der Kopf nach unten gebeugt, bis es nicht mehr weiter geht. Die Hände werden nach oben gezogen und müssen so hoch wie möglich gehalten werden. Die Hüften müssen nach oben zeigen. In dieser Position muss die Person eine lange Zeit ausharren. Der Körper sieht in dieser Position wie ein Flugzeug aus. Eine Zeichnung dazu findet man unter: http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2004/9/29/52921.html]. Jin Youfeng kooperierte nicht mit seinen Verfolgern und der Wärter Zhou Shaokun befahl dem Häftling Liu Daqing und weiteren Gefangenen, ihn barbarisch zu attackieren. Er wurde in eine Einzelzelle gesperrt, mit Fußketten versehen und mit einer Holzstange fixiert. Am 4. September 2004 vollzog man bei ihm eine grausame Zwangsernährung mit Pfeffergewürz. Nachdem Herr Jin aus der Einzelzelle kam, widersetzte er sich zusammen mit anderen Praktizierenden der Sklavenarbeit. Die Praktizierenden wurden ein Jahr lang in der Gruppendrillabteilung festgehalten.

Jin Youfeng wurde am 26. Mai 2005 in die Abteilung 7 der Gruppe 1 verlegt. Weil er sich weigerte, seinem Glauben abzuschwören, ließ man ihn schwere Arbeit verrichten. Zusammen mit anderen Praktizierenden verweigerte er wieder die Arbeit. Am nächsten Tag, dem 27. Mai 2005, legte ihm der Beamte Luan Yu Handschellen an und machte ihn den ganzen Morgen über an einer Metallstange am äußeren Fenster der Werkstatt fest. An diesem Nachmittag befahl der Abteilungsleiter Zhu Zailing den Wärtern, eine Handschelle an jede seiner Handgelenke anzulegen und ihn an einem Eisenträger aufzuhängen. Da sich Jin Youfeng am 30. Mai 2005 immer noch weigerte, seinen Glauben aufzugeben, verfluchte Zhu die Gefangenen und drohte, dass er ihnen keine Punkte zur Reduktion ihrer Gefängniszeit geben werde. Die Gefangenen brachten daraufhin Herrn Jin in einen Waschraum, schlugen und stießen ihn ins Gesicht und in seinen verlängerten Rücken. Außerdem verdrehten sie ihm seine Arme. Ein weiterer Gefangener namens Liu Yong wurde damit beauftragt, ihn zu beaufsichtigen. Jin Youfeng durfte sich nicht hinsetzen und man drohte ihm mit Elektrostöcken und Aufhängen.

Jin Youfeng bekam eine schwere Tuberkulose. Als er im Sterben lag, ließ man ihn schließlich am 6. Juni 2008 für ein Jahr aus medizinischen Gründen frei. Am 21. Januar 2009 starb er um 21:00 Uhr im Krankenhaus für ansteckende Krankheiten der Stadt Mudanjiang.

(3) Du Shiliang war ein Praktizierender aus der Stadt Hailin. Beamte der Gefängnisabteilung 3 zwangen ihn zu schwerer Arbeit tagsüber und ließen ihn nachts nicht schlafen. Der Häftling Shen Fuzheng schlug und folterte Du Shiliang viele Male. Der Praktizierende informierte schließlich den Wärter Wang Yongfu und der Häftling hörte dann damit auf.

Beamte der Abteilung 3 zwangen im April 2005 sechs Falun Gong-Praktizierende zu manueller Arbeit. Bei Du Shiliang zeigten sich Symptome von schwerem Bluthochdruck (wegen der Hitze und der erschöpfenden Arbeit), sein systolischer Wert erreichte 220 mmHg. Nach einer Woche Unterbrechung musst er den Müll hinaus bringen und Wasser transportieren. Dies war sogar noch schwieriger, weil er jeden Morgen einen riesigen Wagen schieben musste, der mit sauberem Wasser aus dem Wasserraum des Schlafbereichs angefüllt war und für alle Gefangenen der Abteilung 3 zur Werkstatt gebracht werden musste. Er schwitzte stark und war nachher sehr erschöpft. Er musste diese schwere Arbeit verrichten, bis er im Januar 2006 starb. Dies war einfach zu viel für jemanden im Alter von Ende 50, der die Falun Gong-Übungen nicht machen durfte und auch keine Falun Gong-Bücher lesen durfte. Der Gruppenleiter der Abteilung 3 namens Gai Fu und der politische Leiter Hou Jian arrangierten all diese Misshandlungen und diese Misshandlungen an Du Shiliang.

2. Behinderung aufgrund von Zwangsarbeit

(1) Der Praktizierende Yu Zonghai zog sich am linken Auge eine Verletzung zu, als er Ende August 2006 im Maschinenraum arbeitete. Seine Tränendrüse war durchgerissen. Das medizinische Personal des Gefängniskrankenhauses schlug vor, dass er in ein Krankenhaus außerhalb gebracht werde. Die Wärter der Abteilung 6 forderten von seiner Familie Geld ein, sonst würden sie nicht erlauben, dass er diese Behandlung bekommt. Die Wärter sagten: „Wenn seine Familie nicht bezahlt, ist es uns egal, wenn er blind wird.”

Seine Frau und seine Schwester waren im Frauengefängnis Harbin eingesperrt und er war bettelarm. Sein Bruder bezahlte schließlich die Summe und Herr Yu bekam eine Augenuntersuchung im Krankenhaus Hongqi in der Stadt Mudanjiang. Leider war bereits zu viel Zeit verstrichen. So war das beste Ergebnis, das durch diese Operation erzielt werden konnte, dass er für den Rest seines Lebens viele Tränen produzieren würde.

(2) Xie Yunhuan ist ein Praktizierender aus dem Verwaltungskreis Jidong. Er wurde wegen des Verteilens von Flyern im August 2002 zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Derzeit ist er in der Abteilung 10 eingesperrt, wo er mehr als 10 Stunden pro Tag arbeiten muss.

Um die Kontrolle über die eingesperrten Praktizierenden zu zentralisieren, brachten die Behörden mehr als zehn örtliche Falun Gong-Praktizierende, darunter auch Xie Yunhuan, in das Gefängnis, wo sie 16 Stunden pro Tag manuelle Arbeit verrichten mussten. Die Gefängnisbeamten zwangen die Häftlinge mit Computerkenntnissen, Internetspiele zu spielen und hohe Punktzahlen für große Summen Bargeld zu erreichen. Durch den Zwang zu solchen Arten intensiver geistiger Arbeit wie Videospiele, versuchen die Beamten das Denken der Häftlinge zu betäuben und sie in Maschinen zu verwandeln, die Geld bringen. Die Familienbesuche für die Praktizierenden sind auf 30 Minuten pro Monat begrenzt. Die Beamten beenden die überwachten Treffen sofort, wenn ein „sensibles” Thema angeschnitten wird. In diesem Fall wird die Familie danach bestraft, indem ihr das Besuchsrecht bis zu sechs Monaten entzogen wird.

Tang Xiaohui, Chef der Abteilung 8, und der politische Leiter Chen Zhanfeng wurden im Oktober 2005 neu befördert. Sie ließen die Verfolgung eskalieren, nachdem ihnen die Abteilung 8 unterstellt wurde. Sie ließen die Praktizierenden noch mehr arbeiten, und zwar ohne Pause. Sie fokussierten sich darauf, die anderen Häftlinge zum Quälen der Praktizierenden zu benutzen. Chen Zhanfeng verweigerte den Praktizierenden die Benutzung von Werkzeugen, so dass sie gezwungen waren, mit bloßen Händen zu arbeiten. Außerdem stellte er zwei Häftlinge zur Überwachung eines jeden Praktizierenden ab. Er ermutigte auch die Häftlinge Li Xiaowei und Wang Lijun, die Praktizierenden zu schlagen. Tang Xiaohui und Chen Zhanfeng manipulierten persönlich jeden Misshandlungsvorfall. Sie weigerten sich, die Praktizierenden anzuhören, wenn diese ihnen erklären wollten, dass ihnen das Ausüben von bösen Taten Schaden bringen wird.

Die Praktizierenden Guan Wenlong, Huang Guodong, Xu Xiangdong, Liu Jun, Zhang Shijiang, Zhou Wuqing, Huang Yaoxiang und Cheng Zhongqiang sind in der Abteilung 8 eingesperrt.

Ein paar einfache Statistiken verdeutlichen die Geringschätzung des menschlichen Lebens durch die Gefängnisbeamten. Von den 4.700 Häftlingen starben 2004 29, was 6 Prozent aller Häftlinge ist. Dies ist zweimal so viel wie der nationale Durchschnitt der Sterberate in China. Ungefähr 180 Falun Gong-Praktizierende werden dort festgehalten. Mehr als 10 Praktizierende starben zwischen 2004 und 2006 aufgrund der Misshandlungen und schlechten Behandlung in diesem Gefängnis. Darunter sind auch jene, die bald nach ihrer Freilassung auf medizinischer Grundlage verstarben. Dies heißt, dass die jährliche Sterberate über 4 Prozent liegt.

3. Die Medien lügen und täuschen die Öffentlichkeit

Der Justizminister kam 2004 zur Inspektion des Gefängnisses. Die Gefängnisbeamten „überarbeiteten” das Gefängnis vollständig und verabreichten den Häftlingen 20 Tage vor der Ankunft des Ministers gutes Essen, darunter war auch gebratenes Gemüse und Fleisch. Ihnen war der genaue Tag des unangemeldeten Besuchs nicht bekannt, sonst hätten sie nie so viel gutes Essen an die Häftlinge „verschwendet”. Einige Häftlinge meinten, dass die Kommunistische Partei sich geändert habe, weil das Essen besser wurde und die Arbeitszeiten verkürzt wurden, doch bald durchschauten die Häftlinge diese Farce.

Der Gefängnisleiter gab bekannt, dass der Leiter der Abteilung, bei dem der Minister irgendetwas nicht in Ordnung fand, sofort gefeuert werden würde. Die Gefängnisbeamten waren nervöse Wracks, als der Minister ankam. Denn sie haben vor hohen Parteibeamten Angst. Sie hatten Blumentöpfe vom Markt ausgeliehen. Einer kostete zwischen 10 und 60 Yuan und sie verwandelten das Gefängnis in einen „Blumenmarkt”. In jeder Zelle hausten ursprünglich 30 Häftlinge, doch sie richteten es so ein, dass nur vier Betten in einer Zelle zu sehen waren. Sie versteckten außerdem Häftlinge, von denen sie annahmen, dass sie eventuell über die tatsächlichen Gefängnisbedingungen reden würden. Diese Menschen wurden zusammen mit allen Praktizierenden in einen großen Rübenkeller unter dem Gebäude versteckt. Sie richteten auch Wärter und Häftlinge ab, um die Kellereingänge zu bewachen, damit niemand während des Ministerbesuchs hinauskommen konnte. Dies war im Gefängnis allgemein üblich: eine große Show für hochrangige Beamte und eine kleine Show für niederere Beamte.

Noch einmal kamen Beamte aus dem Justizministerium zur Gefängnisinspektion. Beamte aus der Gruppendrillabteilung versteckten 12 Falun Gong-Praktizierende im Raum zur Gehirnwäsche und ließen sie von 23 Häftlingen überwachen.

Manchmal hatten die Häftlinge keine Möglichkeit, sich das Gesicht zu waschen, dann zapften sie etwas Wasser aus dem Heizkörper in der Zelle ab. Als die Beamten davon erfuhren, fügten sie eine rot gefärbte giftige Chemikalie in das Wasser der Heizkörper. Die Verwendung dieses Wassers mit dem Giftzusatz löste bei den Häftlingen, einschließlich beim Praktizierenden Gao, allergische Reaktionen aus. Der Praktizierende Gao hatte mehr als ein Jahr lang überall auf seinem Körper Beulen. Er bekam im Gefängnis auch Diarrhöe, die nicht aufhörte, bis er aus dem Gefängnis kam.

Neue Häftlinge in der Gruppendrillabteilung bekamen überhaupt keine Gelegenheit, zum Waschen des Gesichts oder ihrer Kleidung. Überall auf ihren Betten waren Flöhe. Mehr als 50 Personen schlafen in einem Raum von ca. 30 m².

Ein Falun Gong-Praktizierender schilderte folgende Bedingungen: Wir essen unsere Mahlzeiten in der Hocke im Gang. Mehr als 200 Menschen in der Produktionsabteilung essen ihr Essen, indem sie sich in einer Ecke der Werkstatt hinhocken. Wir waschen unsere Schüsseln im Waschraum, wo es selten fließendes Wasser gibt. Die paar Gelegenheiten, an denen es zweimal in der Woche Fleisch gab, wurden über die Nachrichten und den TV-Sender gesendet. Als die Medien mit ihrer Ausstrahlung über die „herzerwärmende Fürsorge” für die Häftlinge aufhörten, verschwand das Fleisch aus unserer Nahrung. Einmal zitierten der Wärter Zhuang Yixin und ein paar andere alle Falun Gong-Praktizierenden, die in der Gruppendrillabteilung festgehalten wurden, in den Erziehungsraum. Die Praktizierenden setzten sich so hin, wie es ihnen die Wärter auftrugen und sie wurden gefilmt. Am Abend war es in den Fernsehnachrichten zu sehen und es wurde vorgegeben, dass die Falun Gong-Praktizierenden in der Gruppendrillabteilung mit der Hilfe und der Fürsorge der Regierungsbeamten „umerzogen” worden waren.

Der Justizminister und andere Beamte kamen nicht, um die Gerechtigkeit zu schützen. Sie spielten nur mit, weil sie wissen, dass alles inszeniert wird. Ihre Inspektionsroute wird immer vorher arrangiert. Sie bitten nie darum, irgendeinen Ort sehen zu können, der nicht auf der vorgegebenen Route liegt. Sie wollen die Wahrheit auch nicht wissen.

Die Beamten des kommunistischen Regimes laden oft Gruppen aus der Gesellschaft ein, damit sie die Gefängnisse besuchen und den Menschen zeigen, wie gut die Partei die Kriminellen „erzieht” und wie gut sie sich um die Häftlinge kümmert. Tatsächlich haben sie niemals irgendjemanden wirklich „umerzogen”, weil die Wärter nichts anderes kennen, als die Häftlinge zu schlagen und sie zu Tode arbeiten zu lassen.

2005 kamen Gruppen aus Hongkong und Taiwan in das Gefängnis. Am nächsten Tag war in der Gefängniszeitung zu lesen: „Gäste aus Hongkong und Taiwan waren überrascht, als sie die riesigen Fleischtöpfe in der Gefängniskantine sahen.” Sie bauen immer eine Fassade auf, wenn wichtige Leute zu Besuch kommen. Wir essen schreckliches Essen und die meisten Häftlinge arbeiten „wie Hamster im Rad” 13 oder mehr Stunden pro Tag. Die meisten Häftlinge sind schwach auf Grund chronischer Erschöpfung und durch die Mangelernährung, weil das Essen von schlechter Qualität ist.

Die Wärter sind zu den Häftlingen nie freundlich und ein ganz populärer Spruch von ihnen ist: „Wir verzärteln weder die Alten noch die Jungen”. Für die älteren Häftlinge ist das Arbeitspensum unmöglich, da es schon für einen jungen gesunden Menschen schwierig zu schaffen ist. Sie schlagen die Häftlinge die ganze Zeit und wenn sie behindert werden oder nicht mehr arbeiten können, dann werfen die Beamten sie hinaus und befreien sich von jeglicher Verantwortung. Sie schonen auch die kranken Häftlinge nicht. Einige Wärter beschimpfen sie mit schmutzigen Worten vor den anderen Häftlingen und Untergebenen. Sie reden wie Gangster. Die Wärter leben ein sehr bequemes Leben. Sie haben Gefangene, die für sie als Sekretäre arbeiten, um verschiedene Formulare zu erfinden, auf denen die Gespräche mit den Häftlingen und Bewertungen der Häftlinge sowie Berichte über das Lernen der sogenannten Parteivorbildfunktionen festgehalten werden. Einige Wärter bekommen regelmäßig von Gefangenen Massagen und einige hochrangige Wärter haben Häftlinge, die sie von Kopf bis Fuß bedienen und sie mit teueren Mahlzeiten und nahrhaften Zusatzmitteln bekochen. Die Häftlinge, die dies für die Wärter machen, haben im Gefängnis einen angesehenen Status und müssen sonst nichts arbeiten. Viele Häftlinge bestechen die Wärter, um sich Haftverkürzungen zu erkaufen und sich von der Sklavenarbeit loszukaufen.

Produkte der Sklavenarbeit

Wegwerfstäbchen und Kinderkleidung werden im Mudanjiang Gefängnis hergestellt und nach Japan exportiert. Die Kinderkleidung wird im Gefängnis produziert, jedoch mit Schildern der Huilinkai Firma aus Peking versehen. Diese Produkte sind mit vielen Bakterien, Krankheitskeimen und Flöhen versehen, weil sich die Häftlinge, die sie herstellen, bis zu 20 Tage lang nicht waschen können. Sie arbeiten 12 Stunden am Tag und müssen noch mehr Arbeit verrichten, wenn sie nachts in ihre Zelle zurückkehren oder wenn sie ihr Pensum nicht geschafft haben. Daher haben viele Menschen überhaupt keine Möglichkeit, sich ihr Gesicht zu waschen oder sie verpassen die Zeit, die für das Waschen vorgesehen ist. Die Wärter schlagen die Menschen, die krank sind. Mehr als 2000 Personen produzieren täglich Kleidung. Sie kratzen sich und die Haut, die sich von ihren Körpern löst, hat Psoriasis und Krätze, womit sie die Kleidung beschmutzen. Das Gefängnis blockt solche Informationen ab und jeder, der etwas nach außen dringen lässt, erhält brutale Schläge von den Wärtern und Häftlingen.

Ein Häftling schrieb 2004 die Angelegenheit mit den Bakterien und Keimen auf den Essstäbchen auf einem Stück Papier nieder. Dann versteckte er das Papier in einem Stoß Essstäbchen in der Hoffnung, dass es der Käufer sehen würde. Doch die Wärter fanden es heraus und sie schlugen ihn fast zu Tode mit Elektroschockern und hölzernen Stöcken. Sie brachten ihn ins Krankenhaus, erlaubten jedoch nicht, dass er behandelt wurde. Er starb ein paar Tage später. Als seine Familie kam, um ihn zu besuchen, erlaubte die Gefängnisleitung kein Treffen und sie informierte die Angehörigen auch nicht über die Geschehnisse.

Im Gefängnis werden unter anderem auch Autositzmatten, Zahnstocher, Sojaprotein und Kinderspielzeug produziert.

Die hohen Mauern und elektrisch geladenen Stacheldrähte des Mudanjiang Gefängnisses umgeben eine Hölle auf Erden, wo die kommunistische Partei jeden brutal angeht, der als Bedrohung gesehen wird. Sogar behinderte Menschen werden gezwungen, Sklavenarbeit zu verrichten. Die Partei bemüht sich sehr, um die Schrecken zu vertuschen, die innerhalb dieser Mauern stattfinden. Diese skrupellose Maschinerie läuft ohne Gnade oder Stillstand. Die Häftlinge werden ihrer Würde und den grundlegendsten Menschenrechten beraubt.