(Minghui.de) Luan Xiuyuan, 58, Dai Lixia, 56 und Jiao Lingyun wurden in der Cafeteria ihres Arbeitsplatzes, in der Mittelschule Jianxin im gleichnamigen Landkreis, in Shuangya, Provinz Heilongjiang, am Morgen des 10. Juni 2011 verhaftet. Frau Jiao wurde in die Haftanstalt Jixian gebracht, in der sie aufgrund der Verfolgung nach 29 Tagen starb. Frau Luan und Frau Dai kamen in die Haftanstalt Jiamusi. Dort ging es mit der Gesundheit der beiden rasch bergab.

Während der Gerichtsverhandlung, die von Beamten des Gerichtshofs Xiangyang in der Haftanstalt Jiamusi am 5. September 2011 abgehalten wurde, durften lediglich je drei Verwandte von Frau Luan und Frau Dai im Gerichtssaal anwesend sein. Der Rechtsanwalt wurde gezwungen, die Arbeit an dem Fall vor der Gerichtsverhandlung zu beenden.

Haftanstalt Jiamusi

Frau Dais Familie hatte zuerst einen Anwalt aus der Provinz Fujian mit dem Fall beauftragt. Am Morgen des 29. August 2011 um 8.30 Uhr ging der Rechtsanwalt zum Gerichtshof Xiangyang, um den Fall betreffende Dokumente einzureichen und fragte, ob er die Gerichtsakten einsehen dürfe. Der Präsident des Bezirksgerichts, Song Tao, gab ihm die Information, dass die Akten heute nicht eingesehen werden könnten und schlug ihm vor, morgen noch einmal zu kommen. Als er am nächsten Tag wiederkam, verweigerte Song Tao ihm das Recht der Akteneinsicht erneut. Als der Rechtsanwalt anfragte, wann er denn die Akten einsehen könne, antwortete Song, dass er auf „ihren“ Anruf warten solle.

Gerichtspräsident Song Tao

Am 31. August 2011 um 14.00 Uhr rief der Rechtsanwalt Song Tao an. Song gab ihm einen Termin für den nächsten Nachmittag und teilte ihm mit, dass er ihm dann auch den Gerichtstermin nennen könne. Song Tao veranlasste in der Zwischenzeit das Gerichtsministerium, die Kanzlei, die Frau Dai vertrat, unter Druck zu setzen. Das Resultat: Der Direktor der Anwaltskanzlei pfiff den Rechtsanwalt zurück und teilte ihm mit, dass der Fall hiermit erledigt sei.

Die Angehörigen von Frau Luan gingen am Morgen des 2. September 2011 mit einem Anwalt aus der Provinz Heilongjiang vors Gericht. Ihnen wurde der Eintritt verweigert und Song Tao nahm ihre Anrufe nicht an. So warteten sie vor dem Gerichtshof auf Song. Als Song erschien, teilte er ihnen mit, dass Frau Luan nach keinem Anwalt verlangt hätte und ließ sie nicht ein. Als sich die Familienangehörigen daraufhin an das Beschwerdebüro wendeten, erhielten sie zur Antwort, dass sie mit Song sprechen müssten. Der Rechtsanwalt gab den Fall auf, als er realisierte, dass das Gericht ihn mit Absicht behinderte.

Dem Anwalt wird der Eintritt in den Gerichtshof verweigert

Am Nachmittag des 1. September 2011, an einem Donnerstag, erhielten die Familienangehörigen die Nachricht, dass die Verhandlung am Montag, dem 5. September 2011 um 9.00 Uhr stattfinden würde. Trotz der kurzen Zeit gelang es ihnen, drei Anwälte aus Peking zu gewinnen. Die Anwälte kamen am Wochenende an, als das Gericht geschlossen hatte. So gingen sie zu der Haftanstalt, in der die Verhandlung stattfinden sollte. Song Tao akzeptierte die Dokumente der Rechtsanwälte, ließ sie jedoch nicht in das Gericht ein mit der Begründung, ihre Dokumente erst verifizieren zu müssen. Kurz vor Beginn der Verhandlung gab er den Anwälten ihre Dokumente zurück, lehnte aber die Verteidigung der Praktizierenden ab. Es sei inzwischen zu spät dafür. Sie durften nicht einmal der Gerichtsverhandlung folgen.

Drei Anwälte – gezwungen, außerhalb der Gerichtsverhandlung zu warten

Am Tag der Verhandlung wurden etliche Wächter vor und im Gerichtshof postiert. Der Richter stellte fest, dass Frau Luan und Frau Dai das „Sicherheitsgesetz sabotiert“ hätten. Frau Luan fragte, welche Form der Sabotage an der Sicherheit sie denn begangen haben solle, erhielt aber keine Antwort. Die Verhandlung dauerte eine halbe Stunde und endete abrupt mit dem Verlassen des Gerichtshofs seitens des Richters.

Beamte in Zivil warten vor dem Gerichtshof

Frau Luan wurde in den letzten zwölf Jahren aufgrund ihres Glaubens zehnmal verhaftet. Sie wurde gefeuert und wiederholt in Zwangsarbeitslager gesteckt. Frau Dai war ständigen Schikanen ausgesetzt, wurde verhaftet und kam ebenfalls in Zwangsarbeitslager.