(Minghui.de) Der Falun Gong-Praktizierende Herr Qin Mingyue aus dem Bezirk Jinshantun, Stadt Yichun, Provinz Heilongjiang, starb am 26. Februar 2011 im Jiamusi Gefängnis infolge von Folter. Seine Familie verklagte die Jiamusi Gefängnisleitung und forderte einen finanziellen Ausgleich.

Nach einer Wartezeit von fünf Monaten suchten die Angehörigen von Herrn Qin verschiedene Ämter in Jiamusi und der Provinz Heilongjiang auf, in der Hoffnung, dass die Jiamusi Gefängnisbeamten die wahre Ursache seines Todes aufdecken würden. Aber die Gefängnisleitung weigerte sich zu kooperieren und lehnte am 5. August offiziell einen Ausgleich ab.

Beamte der Staatsanwaltschaft wagen nicht die Aufahme des Falles

Nachdem Herr Qins Angehörigen am 26. März eine Klage gegen das Jiamusi Gefängnis angestrengt hatten, legten sie Dokumente vor, in denen sie Ausgleichszahlungen vom Gefängnis forderten. Sie appellierten auch an die Staatsanwaltschaft der Stadt Jiamusi. Dort gaben sie an, dass die Staatsanwaltschaft des Bezirkes Hejiang den Fall nicht anerkenne.

Zwei Monate später hatten sie weder von den Beamten des Jiamusi Gefängnisses noch von denen der Staatsanwaltschaft Jiamusi eine Rückantwort erhalten. Während dieser Zeit gingen Herrn Qins Familienangehörige mehrmals in die Stadt Jiamusi und legten Beschwerde dagegen ein.

Als sie immer auf eine Rückmeldung warteten, beschlossen die Angehörigen, zum Justizministerium in der Provinzhauptstadt Harbin zu gehen, um dort Beschwerde einzulegen.

Provinzielle Büros entzogen sich der Verantwortung

Die Angehörigen gingen zum Büro der Gefängnisleitung der Provinz Heilongjiang. Dort stellten sie am 29. Juni den Antrag für einen Entschädigungsausgleich. Yin der Leiter der Abteilung für Politik und Regelung kam mit ihnen überein, ihnen schon bald eine Antwort zukommen zu lassen.

Die Angehörigen appellierten noch am gleichen Tag auch bei der Staatsanwaltschaft der Provinz Heilongjiang. Sie berichteten, dass weder die Staatsanwaltschaft des Bezirkes Hejiang noch die Staatsanwaltschaft Jiamusi den Fall registriert habe. Als der Beamte Zhang hörte, dass der Fall mit Falun Gong zu tun hatte, forderte er sie sofort auf, zum Büro der Gefängnisleitung oder zum Justizministerium zu gehen. Er weigerte sich, den Appellbrief zu akzeptieren.

Als Herr Qins Angehörige am 8. Juli wieder zur Staatsanwaltschaft Heilongjiang gingen, gab ihnen das Personal dort die Auskunft, dass sie sich in diesem Fall an Beamte des politischen und richterlichen Büros der Stadt Jiamusi oder an das Gefängnisleitungsbüro der Provinz wenden sollten. Ein Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Jiamusi sagte den Angehörigen, dass sie den Hinweisen der Beamten folgen sollten.

Als Herr Qins Familie am 14. Juli das dritte Mal zur provinziellen staatsanwaltlichen Beschwerdeabteilung ging und darum bat, den Fall anzunehmen, sagte der Beamte Zhang ihnen, dass der Fall nicht angenommen werden würde, und forderte sie auf, sich an das Justizministerium zu wenden.

Nachdem sie von der provinziellen Staatsanwaltschaft abgelehnt worden waren, gingen die Angehörigen zum provinziellen Volkskongress, um dort zu berichten, was geschehen war. Ein Mitarbeiter erzählte ihnen, dass dieser Fall gründlich untersucht werden würde, wenn er nicht im Zusammenhang mit Falun Gong stünde. Alle mit Falun Gong in Verbindung stehenden Fälle seien jedoch speziell, da Agenten des „Büro 610“ diese Angelegenheiten selbst überwachen würden.

Gefängnis Jiamusi verweigert eine Entschädigungszahlung

Als Herr Qins Familie am 8. August wieder zum Jiamusi Gefängnis ging, ordneten mehrere Beamte ihnen an, dass sie eine Erklärung unterschreiben sollten, in der sie auf eine Entschädigung verzichten würden. Die Beamten waren: Liu Xilin (Abteilungsleiter für Gefängnis- Angelegenheiten), Shen Qingxin (stellvertretender politischer Leiter für Gefängnis- Angelegenheiten), Beamter Lu und Beamter Li. Sie behaupteten, dass Herr Qin an einer Krankheit gestorben sei und das Gefängnis nicht dafür zur Verantwortung gezogen werden könne. Während des Treffens mit den Angehörigen lachte Liu Xilin und sagte: „Warum denken Sie, dass das Gefängnis Sie entschädigen sollte?“

Herr Qins Familienangehörige appellieren weiterhin in diesem Fall.

Für weitere Informationen lesen Sie bitte mehr über Herrn Qin Yuemings Fall:

Herr Qin Yueming im Jiamusi Gefängnis zu Tode gefoltert
http://www.clearwisdom.net/html/articles/2011/3/10/123724.html

Tochter fordert Gerechtigkeit nachdem Vater infolge der Folter stirbt (Foto)
http://www.clearwisdom.net/html/articles/2011/4/13/124381.html

Büro der Gefängnisverwaltung der Provinz Heilongjiang
Zhu Wenxue, Büroleiter: 86-451-87519666 (Büro), 86-451-86362149 (privat), 86-13804588996
Zhang Zhian, politischer Leiter: 86-451-86317277 (Büro), 86-451-53660892 (privat), 86-13352515557
Justizministerium der Provinz Heilongjiang
Liu Yichang: 86-451-82297138 (Büro)
Sun Wei: 86-451-82297075 (Büro)
Staatsanwaltschaft der Provonz
Jiang Wei: 86-451-82360260 (Büro)
Che Chengjun: 86-451-82360978 (Büro)

Weitere Telefonnummern von Personen, die an diesem Fall beteiligt sind, entnehmen Sie bitte dem original chinesischen Artikel.