(Minghui.de) Unlängst erfuhren wir, dass Strafverfolgungsbehörden im Kreis Li, Provinz Hebei erfundene Beweise einsetzte, um im Dezember 2007 drei Falun Gong praktizierende Frauen ins Gefängnis zu bringen. Im Folgenden die kürzlich aufgedeckten Details.

Hintergrundinformationen über die Opfer

Alle drei Frauen stammen aus der Siedlung Nanguan, Gemeinde Chengguan, Kreis Li, Provinz Hebei.

Frau Feng Wenzhen, geb. 1958, kultiviert Falun Gong seit 1998. Schon bald, nachdem sie praktizierte, verschwanden ihre Bronchitis und andere Gesundheitsprobleme, sowie ihre schlechte Laune.

Frau Cui Chumei, geb. 1952, arbeitete vor ihrer Festnahme als Fischverkäuferin. Wegen ihres dauernden Kontaktes mit kaltem Wasser waren ihre Finger knotig verkrümmt. Beim Schlafen hatte sie häufig Krämpfe in den Beinen. Doch in weniger als drei Monaten des Praktizierens von Falun Gong 2003, verschwanden all diese Symptome. Alle, die ihre Veränderungen miterlebten, bemerkten, dass sie eine gute Gesundheit erlangte und nach Beginn des Praktizierens auch ihr hitziges Gemüt ablegte.

Frau Cui Xiaoxian, geb. 1947, ist Pensionärin des Sanitätsbüros des Kreises Li. Sie litt unter Krampfadern und Gebärmutterhalsentzündung. Infolgedessen waren ihre Arme und Beine sehr schwach und sie konnte sich nicht selbst aufraffen, Hausarbeiten zu erledigen. Nachdem sie 1998 anfing, Falun Gong zu praktizieren, verschwanden all ihre Probleme. Nach 1999 musste sie jedoch ihre Wohnung verlassen und umherwandern, um der Verfolgung auszuweichen. Während sie weg war, schikanierten die örtlichen Behörden dauernd ihre Familie.

Frau Cui Shumei

Frau Cui Xiaoxian

Frau Feng Wenzhen

Agenten der Strafvollzugbehörde des Kreises Li verhaften Praktizierende, durchwühlen ihre Wohnungen und plündern ihr persönliches Eigentum

Agenten des Strafvollzugs im Kreis Li verhafteten die drei Praktizierenden, während sie am 19. September 2007 die Hintergründe der Verfolgung von Falun Gong erklärten. Anschließend durchwühlten die Polizisten ihre Wohnungen.

Die Wohnung von Frau Feng Wenzhen wurde auf den Kopf gestellt, Steppdecken und Kleidung überall verstreut. Die Polizisten konfiszierten ihren Fernseher, DVD Spieler und mehr als 1.000 Yuan Bargeld.

Die Wohnung von Frau Feng Wenzhen’s nach der Razzia

Als die Polizei die Wohnung von Frau Cui Shumei durchwühlte, war niemand zu Hause und so kletterten sie über die Mauer des Vorderhofes, zertrümmerten das Schloss und brachen in die Wohnung ein. Sie nahmen all ihre Wertsachen, wie Farbfernseher, DVD Spieler und ein Motordreirad mit.

Als die Tochter und die Schwiegertochter von Frau Cui vom Leiter Wang Junchang der Nationalen Sicherheitsabteilung im Kreis Li eine Liste des konfiszierten Eigentums verlangten, schlug er der Tochter ins Gesicht und schrie: „Ich muss dir gar nichts geben! Wir werden sehen ob du es wagst, dich beim Parteisekretär des Kreises Li zu beschweren!“

Agenten der Strafvollzugsbehörde erfinden Beweise gegen die Opfer

Der stellvertretende Chef des Polizeidezernats des Kreises Li, Liu Wenli und der Leiter der nationalen Sicherheitsabteilung des Kreises Li, Wang Junchang, eigneten sich alle die konfiszierten Gegenstände an. Um die Verhaftungen zu legimentieren und in ihrer politischen Karriere voranzukommen, fabrizierten sie zahlreiche Beweisstücke und fertigten eine Zeugenliste an.

1. Erfindung eines Durchsuchungsbefehls

Während der Durchsuchung der Wohnung von Frau Feng, konnte die Polizei keinen Durchsuchungsbefehl vorzeigen, als ihr Mann diesen verlangte. Sie legten jedoch am 24. Dezember 2007 während der Verhandlung den „Kriminaldurchsuchungsbefehl Nr. 38“ vor.

2. Erfindung von Zeugen

Guo Hui, der stellvertretende Chef für die Leitung 110 (Nummer des Polizeinotrufs in China, identisch mit 911), Xu Yonggang, der Vizeleiter des „Büros 610“ und der Bedienstete Cui Xinjun waren zuständig für die Verhaftung der drei Praktizierenden und Durchsuchung ihrer Wohnungen. Sie listeten sich selbst als Zeugen auf.

Xu Yonggang, fälschlich als Zeuge gelistet

Guo Hui, fälschlich als Zeuge gelistet

3. Erfundene Liste des konfiszierten Eigentums

Obwohl die Polizisten keine Liste der konfiszierten Gegenstände anfertigten, als sie die Wohnungen von Frau Cui und Frau Feng durchwühlten, schafften sie es irgendwie bei der Verhandlung zwei Listen vorzuzeigen, jedoch ohne Verweise auf Bargeld und andere Wertgegenstände, die tatsächlich mitgenommen wurden.

Als die Polizisten in die Wohnung von Frau Cui kamen, fanden sie nur einige Bücher und ein paar leere CD-Schachteln, welche die Familie als Pflanzgefäße benutzte. Sie fertigten eine kurze Liste dieser Gegenstände an und ihr Mann musste diese unterschreiben. Bei der Verhandlung jedoch, war diese Liste auf 370 CDs, 50 Kassetten, 30 Exemplare der Minghui Wochenzeitung, fünf Kopien der neuen Artikel des Meisters, sieben Exemplare des Zhuan Falun, 247 Flyer und 100 Exemplare der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei ausgelegt. Als der Ehemann von Frau Cui, die Liste mit seiner Unterschrift, zu sehen verlangte, wusste der Vorsitzende Richter nicht, was er dazu sagen sollte.

4. Erfindung von Verhöraufzeichnungen

Die Polizei legte auch fünf Verhöraufzeichnungen vor, doch keine davon trug die Unterschriften der Praktizierenden oder der Verhörenden.

5. Fälschung eines Wohnungsdurchsuchungsfotos

Die Polizei durchwühlte die Wohnung von Frau Feng am 19. September 2007, doch das Foto, das sie bei der Verhandlung vorwies, trug ein viel späteres Datum, Mai 2008. Außerdem deutete das Bild an, dass ihre Wohnung einen Porzellanfliesenboden hatte, während es in Wirklichkeit, Beton war.

Das Kreis Li Parteikomitee, das Polit- und Rechtskomitee und Agenten des „Büros 610“ weisen den Strafvollzug an, die drei älteren Praktizierenden zu schweren Strafen zu verurteilen

Das Gericht des Kreises Li hielt am 24. Dezember 2007 ein geheimes Meeting ab und legte die Urteile der drei Praktizierenden fest. Dann änderten sie das Verhandlungsdatum vom 26. auf den 24., ohne die Familien im Voraus zu informieren. Als die Anwälte der Praktizierenden die Anfertigung von Kopien der Fälle forderten, was vom Gesetz erlaubt ist, stoppte sie die Polizei.

Gegen 9 Uhr morgens am 24. Dezember 2007 waren 110 Polizeibeamte, mit Helmen und Knüppeln ausgerüstet, in zwei Reihen vor dem Gericht aufgestellt. Innerhalb des Gerichts waren bewaffnete Polizisten. Liu Wenli, der stellvertretende Chef des Polizeidezernats des Kreises Li, Wang Junchang, der Leiter der Nationalen Sicherheitsabteilung, Zhang Xiaoxian, der Leiter des „Büros 610“ und die Vizechefs Xu Yyonggang und Tian Lihui erschienen, um sorgfältig auf lokale Praktizierende zu achten, die gekommen waren, um dem Verfahren beizuwohnen. Xu Yongxian stand nahe am Tor, während Zhang Yaoxian und Tian Lihui in einer Limousine das Gericht umrundeten und Praktizierende auf Videoband aufnahmen. Es waren Polizisten angewiesen, Fotos von Praktizierenden und deren Familien zu machen.

Die Verhandlung begann um 9:20 Uhr morgens. Als der Vorsitzende Richter die Anklageschrift zu Ende gelesen hatte, protestierten alle drei Praktizierenden und forderten eine bedingungslose und sofortige Freilassung. Ihre Anwälte traten in den Zeugenstand und verteidigten sie, der Vorsitzende Richter nickte immer wieder während ihrer ehrlichen Verteidigung. Gegen Mittag musste er die Sitzung vertagen.

Als alle nacheinander den Gerichtssaal verließen, rief plötzlich jemand laut: „Falun!“ Sie blickten auf und sahen zahlreiche Faluns, die sich rasch um die Sonne drehten. Auch die Polizisten und Bediensteten des „Büros 610“ sahen sie. Ein Zuschauer zupfte an Xu Yonggang‘s Kleidung und sagte: „Schnell, schau die Falun an!“ Die Leute des „Büros 610“ senkten ihre Köpfe und viele Polizeibeamte verbargen sich in ihren Fahrzeugen und wagten nicht, herauszukommen.

Unter dem Druck von Lu Kunli, dem Parteisekretär des Kreises Li, Ning Hongmao, dem stellvertretenden Sekretär, Ma Yimin, dem Polit- und Rechtskomitee Sekretär und Zhang Yaoxian, dem Chef des „Büros 610“, verurteilte das Gericht schließlich Frau Cui Xiaoxian und Frau Cui Shumei zu drei Jahren und Frau Feng Wenzhen zu sieben Jahren Gefängnis. Alle drei Frauen kamen in das Shijiazhuang Frauengefängnis.

Frau Feng leidet immer noch im Gefängnis. Agenten des Polizeidezernats des Kreises Li verhafteten ihren Mann Zhao Xiaocheng am 23. September 2009, er wurde zu zwei Jahren Verurteilt. Er befindet sich im Gefängnis des Kreises Li.

Polizeidezernat Kreis Li

Gericht Kreis Li

Staatsanwaltschaft Kreis Li

Zhang Yaoxian, Leiter des Büros 610: 86-13633228299, 86-312-6211103, 86-312-6215541;

Tian Lihui, Bediensteter des Büros 610: 86-312-6218555;

Wang Junchang, Leiter der Nationalen Sicherheitsabteilung im Kreis Li: 86-312-6226606, 86-13503382201;

Guo Jianmin, Leiter des Polizeidezernats des Kreises Li: 86-312-6218121, 86-312-6923698, 86-13803125771;

Liu Wenli, stellvertr. Leiter des Polizeidezernats des Kreises Li: 86-312-6223218, 86-312-6211588, 86-13931381888;

Liu Wenli, stellvertr. Leiter des Polizeidezernats des Kreises Li: 86-13930233022;

Shi Xiaogang, Leiter des Gefängnisses des Kreises Li: 86-13400225777.