(Minghui.org) Die Minghui-Webseite veröffentlichte im Dezember 2011 einige Artikel bezüglich der Verhaftung des Falun Gong-Praktizierenden Wang Shengli, einem 80-jährigen Rentner und ehemaligen Minister der Propagandaabteilung der Provinz Anhui, Regionalkomitee der Stadt Fuyang der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh).[1] Herr Wang wurde von Polizisten des lokalen Sicherheitsbüros des Landkreises Fuyang Linquan und der Linquan Polizeidienststelle verhaftet, als er mit acht anderen Falun Gong-Praktizierenden eine Mahlzeit einnahm. Die Rechtfertigung für die Verhaftung war der sogenannte „Wichtige Fall der Neun“. Der vorsitzende Richter fragte, warum diese Zusammenkunft als eine illegale Versammlung betrachtet worden war, da es in der gesamten Akte keine Anzeichen für eine kriminelle Aktivität gab. Stattdessen bestätigten viele Aussagen, dass diese neun Leute einfach nur eine Mahlzeit zu sich genommen hätten. Der Staatsanwalt war sprachlos und konnte einige Minuten lang keine Antwort finden. Nachdem der vorsitzende Richter mehrere Male gefragt hatte, seufzte der Staatsanwalt: „Zusammen eine Mahlzeit einzunehmen kann als eine illegale Versammlung betrachtet werden …“ Herr Wang wurde unrechtmäßig zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Es scheint, dass im gegenwärtigen China das Einnehmen einer gemeinsamen Mahlzeit zu einer illegalen Aktivität geworden ist.

In Aesops Fabeln gibt es eine Geschichte über einen Wolf und ein Schaf. Um zu rechtfertigen, dass er das Schaf essen wollte, versuchte der Wolf das Schaf zu beschuldigen, dass es ihn im letzten Jahr beleidigt hätte, indem es Gras von seiner Weide und Wasser aus seinem Bach getrunkenen habe. Der Wolf beschuldigte das Schaf sogar, dass es das Wasser, welches es stromabwärts getrunken hatte, stromaufwärts verschmutzt hätte. Doch obwohl das Schaf seine Unschuld in jedem einzelnen Punkt klarstellen konnte, wurde es vom Wolf verschlungen. Die KPCh ist wie dieser alte Wolf: Sie fabriziert immer Trugschlüsse und Entschuldigungen in dem Versuch, den Angriff auf Unschuldige zu legitimieren.

Die KPCh-Wölfe wissen, dass sie Schafe essen müssen, solange sie dem Beispiel des alten Wolfes folgen, ungeachtet dessen, wie idiotisch die Gründe geworden sind, das Schaf zu essen. In dem Prozess der Verhaftung und Inhaftierung von Falun Gong-Praktizierenden verwenden die KPCh-Verbrecher sonderbare Ausreden, die dem „Trinken von meinem Bach“ gleichen. Neben dem „Verbrechen, gemeinsam eine Mahlzeit einzunehmen“ im Falle von Herrn Wang Shengli, benutzen sie solche Rechtfertigungen wie: „Im Wagen befanden sich CDs zur Erklärung der Wahrheit über Falun Gong“, „Die drei Schriftzeichen Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht waren auf dem Schreibtisch“, „Ständig kommen Leute zum Besuch“, „Sie haben Kontakte ins Ausland“, „Er bringt Leuten bei, einen Computer zu benutzen“ oder „Er studierte Computer und versteht etwas von Computer-Technologie“. Diese Rechtfertigungen wurden zu Gründen, um Falun Gong-Praktizierende zu verhaften. Da muss man sich einfach fragen, ob es ebenso viele Rechtfertigungen für eine Verhaftung und Inhaftierung gibt wie menschliche soziale Verhaltensweisen?!

Gerade so wie das Schaf den Wolf fragte: „Warum werde ich gefressen, nur weil ich von dem Fluss trinke?“, stellen die Menschen ähnliche Fragen, wie: „Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Verhaftung?“ Lassen Sie uns herausfinden, wie die KPCh auf solche Fragen geantwortet hat.

Am 6. März 2012 wurden vier ältere Praktizierende aus dem Dorf Longtang, im Stadtteil Yunmen, der Stadt Chongqing im Landkreis Hechuan von Polizisten des lokalen Büro 610 und der Polizei verhaftet und geschlagen, während sie zuhause gemeinsam Falun Gong-Bücher lasen. Herr Zheng Kaiyuan war einer von ihnen. Sein Sohn ging zur lokalen Polizeistation und fragte nach dem Grund der Verhaftung und Inhaftierung. Die Polizei hatte nichts zu sagen. Dann nahm sie ein Dokument, das vor Jahrzehnten geschrieben worden war und Geheimgesellschaften thematisiert, als Rechtfertigung für ihr Tun. Herrn Zhengs Sohn wies darauf hin, dass Falun Gong in diesem Dokument überhaupt nicht erwähnt wird. Die Polizei erwiderte daraufhin, dass sie es aber so interpretieren würde.

Das Gesetz wurde „interpretiert“! Artikel 3 der Allgemeinen Bestimmungen des Strafrechtes betont, dass Überführung und Verurteilung verboten sind, wenn die Handlung nicht ausdrücklich vom Gesetz als krimineller Akt festgelegt worden ist. Dies ist ein Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Diese Polizisten konnten keine legale Basis für die Verhaftungen der Praktizierenden finden und verwendeten stattdessen ihre „Interpretation“ als Rechtfertigung. Unter dem Deckmantel der Gesetzesvollstreckung zu agieren, während man gleichzeitig dem politischen Umfeld der KPCh entsprechen muss, macht es für diese Polizisten schwierig, sich richtig zu verhalten.

Tatsächlich entsprach das, was der Polizist gesagt hatte, der Wahrheit. In der Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh verlassen sich alle Täter, von ganz oben bis ganz unten, auf ihre „Interpretation“. Die KPCh verleumdete Falun Gong und bezeichnete es als einen Kult, obwohl die 14 Kulte, die vom Ministerium für Öffentliche Sicherheit und dem Staatsrat aufgelistet worden sind, Falun Gong nicht erwähnen. Um Falun Gong-Praktizierende zu verurteilen, zitierte die KPCh Art. 300 des Strafgesetzes - das Verbrechen, „eine ketzerische Organisation zu benutzen, um das Gesetz zu unterminieren“. Doch bis zum heutigen Tag konnte niemand auch nur die kleinste Verbindung zwischen dieser Anklage und Falun Gong nachweisen. Die gesamte Welt kann bezeugen, dass Falun Gong gut ist. Die gesamte Welt weiß nicht, wie die KPCh dieses Gesetz mit Falun Gong in Verbindung bringt und welcher Gesetzesvollzug von Falun Gong-Praktizierenden unterminiert beziehungsweise in welchem Ausmaß beeinträchtigt worden wäre. Der Grad der Verwirrung ist nicht geringer als die Frage, wie ein Schaf, das stromabwärts Wasser trinkt, das Wasser stromaufwärts verschmutzen kann.

Sogar die KPCh selbst kann keinen überzeugenden Grund liefern. Deshalb haben ihre Funktionäre keine andere Möglichkeit, als dieses logische Vakuum mit ihren „Interpretationen“ und ihrem der Partei entsprechenden politischen Bewusstsein zu füllen. Kein Wunder also, dass die Gründe für die Verfolgung so ein breites Spektrum haben.

Es liegt in der Natur des Wolfes, das Schaf zu essen. Die Natur der KPCh bestimmt, dass es Falun Gong eliminieren will, eine friedliche Praktik, die den Prinzipien von Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht folgt. Alle Rechtfertigungen für diese Verfolgung sind nichts anderes als Ausreden. Die Logik der KPCh richtet sich nach den Bedürfnissen der KPCh. Die verdrehte Logik, die sich in den Handlungen der KPCh zeigt, kann so zusammengefasst werden: „Da dein Verstand angefüllt ist mit Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht stellst du dich gegen meine Philosophie, und deine bloße Existenz ist ein Grund für uns, dich zu verhaften und zu verfolgen.“

Alles, was Falun Gong-Praktizierende tun, um die Wahrheit zu erklären, wie beispielsweise Informationsmaterial und CDs, Exemplare der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei herzugeben und Textbotschaften zu verteilen, Freunden zu erzählen, dass Falun Dafa gut ist, und Mitteilungen öffentlich zu verbreiten, wurde für die KPCh zum Grund ihrer Verfolgung. Grundsätzlich sind dies die legitimen Rechte der Praktizierenden, aber aus der Sicht der KPCh rechtfertigen sie Verhaftung, Inhaftierung und illegale Verurteilung.

Die KPCh hat behauptet: „Alles, was vom Feind unterstützt wird, müssen wir bekämpfen.“ Im Laufe der Geschichte der KPCh wurden die Landbesitzer, die wohlhabenden Kleinbauern, die Kapitalisten und die Rechten alle zu ihren Feinden und dadurch vernichtet. Dabei gibt es an sich keinen Unterschied zu der Verfolgung von Falun Gong. Die Verbrechen der KPCh gegen die Menschlichkeit haben niemals aufgehört, nur hat sie sich jetzt den Mantel des „Gesetzes“ umgehängt und einen Haufen falscher Anschuldigungen erschaffen; dadurch ist sie noch betrügerischer geworden.

Doch wie auch immer, Falun Dafa ist eine Kultivierungspraktik der buddhistischen Schulen, und Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht sind universelle Werte. Nur das Böse attackiert das Gute, und die KPCh wird sicherlich vom Himmel dafür abgeurteilt werden. Das kosmische Klima hat sich verändert; die KPCh kann Falun Gong nicht auslöschen und wird sich stattdessen im Verlauf der Verfolgung selbst zerstören und zugrunde gehen.

[1] http://www.clearwisdom.net/html/articles/2011/12/2/129817.html
http://wif.clearwisdom.net/html/articles/2011/12/20/130237.html