Gericht des Landkreises Mei verurteilt unrechtmäßig Falun Gong-Praktizierende zu Gefängnis

(Minghui.org) Kommunistische Beamte des Gerichts des Landkreises Mei in der Stadt Meizhou, Provinz Guangdong, verurteilten unrechtmäßig vier Falun Gong-Praktizierende zu Gefängnis. Herr Bu Weiquan wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, Herrn Zeng Hengtao zu vier Jahren, Frau Huang Yinying und Frau Yang Lixia zu jeweils zwei Jahren. Alle vier planen gegen das unrechtmäßige Urteil Berufung einzulegen.

Herr Bu, fast 50 Jahre alt, ist Projektmanger bei der Hongyi Baufirma in Meizhou. Er ist mit Frau Yang verheiratet. Herr Zeng, Ende 40, ist Angestellter der Firma Nanlong in Meizhou. Herr Huang ist ein pensionierter Arbeiter der Konstruktions-Entwurfsfirma Huaxi in Meizhou.

Die vier Praktizierenden wurden am Abend des 4. Novembers 2012 in Xingxing verhaftet, einer Stadt im Landkreis Meizhou. Herrn Bus Auto wurde vor Ort beschlagnahmt. Zusätzlich brachen Beamte in die Wohnungen von Praktizierenden ein und durchwühlten sie. Die Staatsanwaltschaft Meizhou genehmigte am 12. Dezember 2008 die Haftbefehle.

Die Polizei arbeitete mit der Staatsanwaltschaft zusammen, um die Praktizierenden vor Gericht zu stellen. Die Verhandlung fand am 29. Januar 2013 im Gericht des Landkreises Mei statt.

Herrn Huangs Anwalt aus Peking lieferte eine starke Verteidigung und betonte, dass die Beweise der Staatsanwaltschaft voller Lücken waren. Zum Beispiel wurden die sogenannten elektronischen „Beweise“ von Herrn Bus Computer, die von der Staatsanwaltschaft eingereicht wurden, nur von den örtlichen Behörden der Stadt Meizhou geprüft. Laut Gesetz müssen solche Dinge von Experten auf Provinzebene geprüft werden. Weil dies nicht geschah, waren diese „Beweise“ vor Gericht ungültig.

Zusätzlich zeigten die Fotos, die als Beweis eingereicht wurden, nicht den Ort der Verhaftung. Stattdessen zeigten die Polizisten Fotos von Spruchbändern über Falun Gong an verschiedenen anderen Orten. Sie behaupteten, die Praktizierenden hätten diese Spruchbänder aufgehängt. Der Rechtsanwalt brachte jedoch vor, dass in Wirklichkeit die Polizisten selbst diese Spruchbänder aufgehängt hätten, um die Beweise zu fabrizieren.

Angesichts dieser starken Verteidigung konnten der Staatsanwalt und die Gerichtsbeamten nichts Angemessenes antworten.

Frau Huang gab zu Protokoll, dass sie nur, weil sie Falun Gong praktizierte, gesünder geworden war. Deshalb wollte sie noch mehr Menschen von den Vorteilen der Praktik erzählen. Seit ihrer Verhaftung ging es ihr jedoch gesundheitlich immer schlechter; sie verlor aus unerklärlichen Gründen während der Haft mehrmals das Bewusstsein. Frau Yang erwähnte, dass ihr Gedächtnis und ihre geistige Klarheit ebenfalls während der Haft stark nachgelassen hatten und sie nun Probleme hätte, sich Dinge zu merken.

Alle Praktizierenden plädierten auf nicht-schuldig. Trotzdem wurden sie zu Gefängnis verurteilt.