Ohne rechtliche Grundlage verurteilt, Berufung zurückgewiesen

(Minghui.org) Zwei über 60-jährige Falun Gong-Praktizierende aus Shanghai, Frau Bo Gendi und Frau Yao Yuhua wurden am 3. Mai 2013 von dem Bezirksgericht Xuhui in Shanghai ohne rechtliche Grundlage zu sechs und sechseinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Ihre Berufung wurde am 18. Juni 2013 zurückgewiesen. Das ursprüngliche Urteil ist somit rechtsgültig. Die sogenannte Gerichtsverhandlung der zweiten Instanz fand nicht statt.

Bo Gendi und Yao Yuhua wurden während der letzten Jahre mehrmals von Polizisten entführt. Bo Gendi wurde sechsmal verhaftet. Am 10. September 2012 entführten Polizisten des Bezirksbüros Xuhui sie erneut auf der Straße. Am 3. Mai 2013 gegen 14.30 Uhr eröffnete das Gericht die illegale Gerichtsverhandlung gegen Bo Gendi und Yao Yuhua. Zur Gerichtsverhandlung wurde nur ein Rechtsanwalt und je zwei Familienangehörige zugelassen.

Die Fotos von Bo Gendi und Yao Yuhua

Frau Bo Gendi wurde am 21. September 1951 geboren, sie ist ledig und wohnt in der Leshan-Straße im Bezirk Xuhui in Shanghai. Sie hatte in der Personalabteilung des Pekinger Petroleum Ministeriums gearbeitet und war Leiterin der mittleren Abteilung des Donghai-Ölunternehmens. Sie lebte bescheiden und ist sehr gutherzig. Während der Verfolgung von Falun Gong wurde sie sechsmal verhaftet und ihre Haftzeit beträgt insgesamt zehn Jahre und zwei Monate. Als sie zum ersten Mal ohne Rechtsgrundlage verurteilt wurde war dies der erste Fall seit 1999, dass Falun Gong-Praktizierende in Shanghai zu Arbeitslager verurteilt wurden. Damals glaubte die Direktion der Jiaotong Universität von Shanghai, dass manche Studenten von den Praktizierenden in der Umgebung beeinflusst seien. Frau Bo Gendi wurde verdächtigt, die Studenten mobilisiert zu haben, zum Appellieren nach Peking zu gehen. So wurde sie streng bestraft. Während ihrer Haft im Qingsong Frauenarbeitslager in Shanghai wurde sie oft in einer Einzelzelle eingesperrt. Sie wurde bis zur Bewusstlosigkeit aufgehängt. Sie musste anstrengende Zwangsarbeit verrichten. Monatelang musste sie täglich über 18 oder 19 Stunden lang arbeiten.

Frau Yao Yuhua wurde am 23. Oktober 1954 geboren und wohnt in der Leshan-Straße im Bezirk Xuhui in Shanghai. Frau Yao Yuhua wurde früh arbeitslos und hatte ein kleines Einkommen. Sie wurde durch das Praktizieren von Falun Gong von vielen Leiden befreit. Sie sagte: „Ich bin glücklich. Nach einem unglücklichen Leben habe ich das Dafa bekommen. Jetzt kann ich Ruhm, persönliche Interessen und Gefühle leicht nehmen.“ Sie denkt immer zuerst an die anderen. Nach dem Beginn der Verfolgung von Falun Gong am 20. Juli 1999 wollte sie zum Appellieren nach Peking reisen. Noch bevor sie und ihre Mitpraktizierenden das Petitionsbüro erreichen konnten, wurden sie von Polizisten in Peking entführt. Vier Praktizierende sprangen aus dem Polizeigebäude auf die Straße hinunter. Yao Yuhua erlitt mehrere Knochenbrüche. Nachdem sie nach Hause zurückgebracht worden war, zogen zwei Sicherheitsbeamte in ihre kleine Wohnung ein und überwachten sie rund um die Uhr. Die Männer belästigten sie oft

Später wurde sie zweimal gemeinsam mit ihrer Mitpraktizierenden Bo Gendi entführt . Am 16. Juni 2005 wurde sie 30 Tage lang im Untersuchungsgefängnis festgehalten.

Am 10. September 2012 wurden Bo Gendi und Yao Yuhua erneut von den Polizeibeamten des Bezirks Xuhui auf der Straße festgenommen.

Am 3. Mai. 2013 riefen Bo Gendi und Yao Yuhua während der Gerichtsverhandlung bei der ersten Instanz „Falun Dafa ist gut, Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht sind gut“. Die Verhandlung endete schnell. 10 Minuten vor Abschluss wurden sie abgeführt. Daraufhin ergänzte der Staatsanwalt flüchtig „Aussagen“ einiger nicht anwesender Zeugen und Bilder. Als der Anwalt fragte, gegen welches Gesetz seine zwei Mandanten verstoßen hätten, sagte der Richter Zhu Xiwei zu ihm, dass er nicht qualifiziert sei. Anschließend verurteilten die Richter Bo Gendi zu sechseinhalb Jahren und Yao Yuhua zu sechs Jahren Gefängnis.

Nachdem die beiden Praktizierenden Berufung gegen das Urteil eingelegt hatten, wurde keine Gerichtsverhandlung der zweiten Instanz genehmigt. Am 18. Juni wurde ihre Berufung zurückgewiesen und das ursprüngliche Urteil wurde damit bestätigt.

Die Verantwortlichen Personen für den Fall von Bo Gendi und Yao Yuhua sind:

Das Erste Mittlere Volksgericht der Stadt Shanghai
Vorsitzender: Sun Jianguo
Stellvertretender Vorsitzender: Tang Limin
Vorsitzender Richter: Chen Xing
Richter: Wang Xiaoyue
Stellvertretender Richter: Xue Jie
Schreiber: Shi Zheng

610 Büro des Bezirks Xuhui
Vorsitzender: Shi Yinghua (eingestellt seit Feb. 2013)
Vorsitzender: Lu Hengjiong (ausgetreten im Feb. 2013, jetzt als Bürodirektor des Ausschusses für die umfassende Verwaltung der sozialen Sicherheit)
Vorsitzender: Cui Tiejun (ausgetreten 13. Sep. 2011, jetzt als Forscher im Büro 610)
Vize Vorsitzender: Ma Dengshan

Gericht des Bezirks Xuhui

Vorsitzender: Guo Weiqing
Stellvertretender Vorsitzender: Cui Jianping
Vorsitzender Richter: Zhu Yichen
Richter: Zhu Xiwei
Richter: Luo Tao
Schreiber: Shi Xuting

Staatsanwaltschaft des Bezirks Xuhui
Generalstaatsanwalt: Chu Guoliang
Stellvertretender Generalstaatsanwalt: Zhang Weidong
Direktor der Politischen Abteilung: Zheng Liqun
Staatsanwalt: Xu Zhenhui

Polizeistation des Bezirks Xuhui
Vorsitzender: Han Liming
Politische Kommissar: Bao Guoguo
Staatsicherheitsabteilung: Wang Ying

Caohejing Polizeistation des Bezirks Xuhui
Polizisten: Zhu Chun`e, Gao Liang, Qiang Hua, Wang Wei, Xie Zhengkai, Chen Yaode, Liu Jianjun
Zeugen: Zheng Lanxian, Yang Keying, Chou Xinwen, Zhang Zhengrong, Ling Daichuan, Zhang Congying, Gaun Jiping, Ling Yong, Tang Huamin

Adressen:

Erstes Mittleres Volksgericht der Stadt Shanghai, Hong Qiao Strasse 1200, PLZ: 200336, Tel: 0086-21-62751200 ;0086-21-34254567
Gericht des Bezirks Xuhui, Yi Shan Strasse 188, Shanghai, PLZ: 200030, Tel: 0086-21-64680966
Staatsanwaltschaft des Bezirks Xuhui, Shanghai, Pubei Strasse 268, PLZ 200235, Tel: 0086-21-34768000
610 Büro des Bezirks Xuhui, Shanghai, Caoxi Nord Strasse 336, PLZ 200030, Tel: 0086-21-64872222 ext. 6000, 0086-21-64875108 ext. 6000