Angestellte der „Bank of China“ rechtswidrig zu sieben Jahren Haft verurteilt (Provinz Jilin)

(Minghui.org) Die Bankangestellte Liu Fang aus Dehui-City, Provinz Jilin, wurde 2012 verhaftet und am 20. Dezember 2013 bar jeder Gesetzesgrundlage zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt, weil sie Falun Gong praktiziert. Ihr Vater wurde am selben Tag verhaftet, jedoch später wieder freigelassen. Er versuchte sich anschließend für die Freilassung seiner Tochter einzusetzen, bisher vergebens.

Vater und Tochter verhaftet

Frau Liu war früher bei der Agricultural Bank of China, Niederlassung Dehui, angestellt. Wegen ihrer hervorragenden Arbeit dort wurde sie als außerordentliche Mitarbeiterin ausgezeichnet. Es war deutlich erkennbar, dass sich ihre Arbeitseinstellung nach Beginn des Praktizierens von Falun Dafa erheblich verbessert hatte.

Nachdem jedoch die Kommunistische Partei Chinas mit der landesweiten Verfolgung von Falun Gong begonnen hatte, wurde Liu mehrfach wegen ihrer spirituellen Einstellung verhaftet. So wurde sie zum Beispiel 2005 und 2008 von Polizisten der Eisenbahnpolizei Dehui und der Staatssicherheit verhaftet. Beide Male wurde sie verurteilt und kam jeweils zu eineinhalb Jahren in ein Arbeitslager, wo sie Folter ausgesetzt war.

Am Nachmittag des 8. Oktober 2012 war Liu gerade zu Fuß unterwegs. Sie wurde von Agenten der Staatssicherheit angehalten, verhaftet und in die Haftanstalt Dehui gebracht. Gegen 17:00 – 18:00 Uhr klopften zwei Polizisten an ihre Haustür. Als ihr Vater die Tür öffnete, stürmten die Polizisten sofort in die Wohnung und durchsuchten diese. Lius Vater forderte die beiden Polizisten auf, den Durchsuchungsbefehl zu zeigen. Statt den Befehl vorzulegen, erhielt er nur die Antwort, dass dieser nachgereicht werde.

Die Polizisten beschlagnahmten anschließend alle Falun Gong-Bücher, die Liu besaß; DVDs des New Yorker Künstlerensembles Shen Yun Performing Arts, ein Portrait des Falun Gong-Gründers Li Hongzhi, einen MP4-Player und 5.000 Yuan in bar.

Als Lius Vater die Polizisten aufforderte, den MP4-Player zurückzugeben, nahm einer der Polizisten den Player in die Hand und warf ihn hart gegen eine Wand, sodass dieser auseinander brach. Lius Vater verlangte später das beschlagnahmte Geld zurück. Der Chef der Staatssicherheit, Wang Wei, weigerte sich jedoch.

Lius Vater wurde schließlich verhaftet und zur Polizeistation gebracht. Dort schlugen die Polizisten Lou und Zhang auf ihn ein, entwendeten 100 Yuan Bargeld von ihm und beschlagnahmten seine Hausschlüssel. Die Polizisten begaben sich dann erneut zu Lius Wohnung und durchsuchten sie ein zweites Mal.

Lius Vater wurde zwischenzeitlich in die Haftanstalt Dehui gebracht, wo er zusammen mit Liu in einen Hungerstreik ging, um gegen diese ungerechte Behandlung zu protestieren.

Vier Tage nach ihrer Verhaftung, es war der 12. Oktober 2012, wurden beide jeweils einzeln ins Krankenhaus Dehui-City gebracht und dort medizinisch untersucht. Lius Vater wurde dann zurück in die Haftanstalt Dehui gebracht, wohingegen Liu in eine andere Haftanstalt verlegt wurde.

Am nächsten Tag bekam Lius Schwester, Liu Yang, die Aufforderung, ihren Vater abzuholen. Die beschlagnahmten 5.000 Yuan Bargeld wurden bei seiner Freilassung jedoch als Kaution einbehalten.

Frau Liu trat in der folgenden Zeit wieder in einen Hungerstreik. Sie wurde daraufhin so brutal zwangsernährt, dass sich ihre Haare bald grau färbten.

Gesetzwidriges Vorgehen der Behörden

Zwei Monate nach ihrer Verhaftung versuchte die Polizeibehörde Dehui-City, Lius Vater anzuklagen. Man warf ihm vor, er habe einen „Kult verwendet, um die Durchsetzung des Rechts zu verhindern“. Der ermittelnde Staatsanwalt stellte die Untersuchungen jedoch ein.

Da der Chef der Staatssicherheit, Wang Wei, im Dezember 2012 eine Intensivierung der Verfolgung von Falun Gong anzettelte, wurde Liu von der Polizeibehörde in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Dehui-City angeklagt. Der Fall wurde jedoch mangels ausreichender Beweise abgelehnt.

Lius Vater war in der Zwischenzeit viele Male zur Polizeibehörde Dehui gefahren, um sich nach seiner Tochter zu erkundigen. Doch jedes Mal lehnten die Verantwortlichen es ab, sich mit ihm zu treffen. Als er sich zum Sitz der Staatsanwaltschaft begeben hatte, ließen ihn die Wachen am Eingang gar nicht erst herein.

Die Polizeibehörde Dehui arbeitete dann erneut mit der Staatsanwaltschaft zusammen. Im März 2013 wurde Liu unter Verwendung von gefälschten Beweisen angeklagt. Am 15. August 2013 fand dann die entsprechende Anhörung statt. Dort wurde jedoch nur erörtert, ob die bei der Durchsuchung beschlagnahmten Gegenstände Liu gehören, ohne die Gegenstände jedoch genau zu bezeichnen.

Um den 20. November 2013 herum wurde Liu dann in die dritte Haftanstalt in Changchun-City gebracht. Sie wurde anschließend unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne dass ihre Familie darüber informiert wurde, zu sieben Jahren Haft verurteilt.

Als Lius Urteil erging, reichte sie dagegen Beschwerde ein und bat ihren Vater darum, sie vor Gericht zu vertreten. Bevor man ihn dies tun ließ, musste er garantieren, selbst nicht Falun Gong zu praktizieren.

Mittlerweile ist Liu schon über ein Jahr lang eingesperrt. Bis jetzt wurde es ihr nicht erlaubt, Besuch zu empfangen.

Lius Vater war auch früher schon verhaftet worden

So drangen am 28. Februar 2008 zehn Polizisten unter der Leitung des Chefs der Polizeistation Xinhuijie, Long Taiping, in sein Haus ein, durchsuchten es und beschlagnahmten dann persönliche Gegenstände. Im Anschluss verhafteten sie ihn und sperrten ihn 15 Tage lang ein. Später wurde Lius Vater zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt, die er jedoch außerhalb einer Haftanstalt ableisten durfte.