Berufungsklage gegen Urteil wegen Förderung der traditionellen chinesischen Kultur
(Minghui.org) Eine 79 Jahre alte Frau aus der Stadt Changyi in der Provinz Shandong wurde im November wegen des Verteilens von DVDs von Shen Yun Performing Arts im Mai zu drei Jahren Gefängnis zuzüglich vier Jahren Bewährung verurteilt.
Frau Li Xueshu wurde am 15. Mai festgenommen und am 4. September angeklagt. Zwölf Tage später fand die Verhandlung im Stadtgericht Changyi statt. Das Gericht verurteilte sie am 25. November zu Gefängnis. Am 5. Dezember legte sie beim Mittleren Gericht der Stadt Weifang Berufung ein.
Frau Lis Berufungsklage
„Ma Zhijun und Yang Gongyi, zwei Beamte der Staatsanwaltschaft der Stadt Changyi, klagten mich an, durch Nutzung einer Kultorganisation die Durchsetzung der staatlichen Gesetze und administrativen Regelungen unterminiert zu haben (Anklage Nr. [2014]332). Der Vorsitzende Richter des Gerichts Changyi, Ming Yihua, sprach mich auf der Grundlage eines einzigen Beweisstückes – einer Gratis-DVD von Shen Yun - schuldig. Ich wurde am 25. November 2014 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.
Shen Yun Performing Arts gibt weltweit jedes Jahr hunderte von Vorstellungen. Mit Gesang und Tanz wirbt Shen Yun für die Essenz der chinesischen Kultur bei Zuschauern in vielen Ländern und öffnet ihnen die Augen für die Schönheit unserer 5000 Jahre alten chinesischen Geschichte. Ein Teil der dargebotenen Kultur beinhaltet Falun Gong, eine traditionelle buddhistische Schule, die derzeit in China von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verboten wird.
Ich frage mich, wie die Weitergabe von Gratis-DVDs, die für chinesische Kultur und Geschichte werben, die Durchsetzung der staatlichen Gesetze und administrativen Regelungen unterminieren kann? Warum ist die KPCh so gegen die Förderung der chinesischen Kultur? Macht sie sich Sorgen, dass die authentische chinesische Kultur die unsinnige Parteikultur ersetzen könnte, die sie seit mehr als 60 Jahren zur Gehirnwäsche der Chinesen benutzt? Dies ist ein weiteres Beispiel für die Methoden der Bewusstseinskontrolle der KPCh.
Wenn ich wegen des Falun Gong-Inhalts im Shen Yun-Programm und weil ich eine Falun Gong-Praktizierende bin, zu Gefängnis verurteilt wurde, muss ich Protest einlegen. Das Praktizieren von Falun Gong ist ein mir verfassungsmäßig zustehendes Recht. Artikel 35 und 36 der Verfassung Chinas besagen, dass die Bürger Redefreiheit und Glaubensfreiheit haben. Das heißt, dass ich nicht wegen des Praktizierens von Falun Gong verurteilt werden kann. Ich fordere den Vorsitzenden Richter des Mittleren Gerichts der Stadt Weifang auf, sich an das Gesetz zu halten und meine Berufungsklage mit einer Nicht-Schuldig-Entscheidung zu erwidern.
Da sie mich mit einer Scheinbelastung anklagten und verurteilten, begingen die Staatsanwaltschaft Changyi und das Gericht Changyi das Verbrechen, einer Bürgerin ihre Freiheit des religiösen Glaubens unrechtmäßig zu entziehen. Das ist der Artikel 251 des Strafgesetzbuches. Diejenigen, die mich strafrechtlich belangt hatten, sollten strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Ich bin fast 80 Jahre alt und dank des Praktizierens von Falun Gong völlig gesund. Ich habe kein Verbrechen begangen, wenn ich der Lehre meines Glaubens folge. Darüber hinaus sollte eine DVD mit traditioneller chinesischer Kultur nicht zu einer Inhaftierung führen. Ich bitte das Mittlere Gericht Weifang, mich für ‚nicht schuldig‘ zu erklären und meinen Ruf wiederherzustellen.“
An der jüngsten Verhandlung gegen Frau Li beteiligte Parteien:
Staatsanwaltschaft der Stadt Changyi: Ma Zhijun und Yang Gongyi
+86-536-7212000, +86-536-3012800
Stadtgericht Changyi: +86-536-7228410, +86-536-7228400, +86-536-7212206, oberster Richter Ming Yihua, +86-18363677667
Mittleres Gericht der Stadt Weifang : +86-536-8189013, +86-536-8322830, +86-536-8326405.
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