(Minghui.org) Immer mehr Anwälte in China haben im Laufe der Jahre die wahren Umstände von Falun Dafa erkannt und sich für die Verteidigung der Praktizierenden eingesetzt. Ihre wortstarken Plädoyers rührten das Publikum zu Tränen. Für die Beamten des Amtes für öffentliche Sicherheit war es schockierend und angsteinflössend. Einige der Richter, die die wahren Umstände verstanden haben, wollen sich nicht mehr an der Verfolgung von Falun Gong beteiligen.

Geködert von Vergünstigungen und Macht haben sich aber einige Richter und Beamte im Justizsystem der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) entschieden, die Verfolgung weiter fortzuführen. Ihre Wahl, sich auf die Seite des Bösen zu stellen, ist ein Weg ohne Wiederkehr. Jiao Yuling ist eine von ihnen. Um die Karriereleiter zu erklimmen, hat sie ihre Ethik verworfen und beteiligt sich an der Verfolgung von Falun Dafa.

Am 17. Juni 2014 hielt das Bezirksgericht Shenhe in Shenynag in der Proviz Liaoning einen öffentlichen Prozess gegen die 63jährige Falun Gong-Praktizierende Liu Yukun ab. Sie war verhaftet worden, als sie Kalender mit Informationen über Falun Gong verteilte. Ihre Familienangehörigen hatten einen Anwalt aus Peking und einen aus Shenyang mit ihrer Verteidigung beauftragt. Jiao Yuling, die zuständige Richterin, verstieß unverschämt und dreist gegen das Gesetz, indem sie die Anwälte daran hinderte, ihre Mandantin zu verteidigen.

Jiao Yuling drohte den Anwälten und Familienangehörigen von Frau Liu: „Wenn Sie auf nicht schuldig plädieren, werde ich dem örtlichen „Komitee für Politik und Recht“ Meldung machen.“ Das „Komitee für Politik und Recht“ gehört zum Büro 610, das eigens für die Verfolgung von Falun Gong gegründet wurde.

Einen Tag vor Prozessbeginn erhielt der Anwalt aus Shenyang einen Anruf vom ortansässigen Büro 610. Sie drohten ihm seine Anwaltslizenz zu entziehen, wenn er als Verteidiger von Frau Liu antrete. Der Anwalt sah für sich keine andere Wahl und gab den Fall auf.

Laut Gesetz sind die Anwälte den Sicherheitskontrollen nicht unterworfen. Am Tag der Verhandlung verstießen die Richter erneut gegen das Gesetz, in dem sie versuchten, den Anwalt von Frau Liu durchsuchen zu lassen. Der Vorsitzende Richter Li Hong und die Richterin Jiao Yuling übten Druck auf den Anwalt aus. Der weigerte sich aber vehement. Daraufhin mussten sie den Prozess auf den 23. Juni vertagen.

Es war nicht das erste Mal, dass Richterin Jiao Yuling gegen das Gesetz verstieß. Als am 25. Dezember 2012 das Amtsgericht Shenhe versuchte, insgeheim eine Verhandlung gegen die Falun Gong-Praktizierenden Di Hui, Meng Qingjiem, und Jiang Dexin durchzuführen, wurden nur drei Verwandte in den Gerichtssaal eingelassen. Unter der direkten Anweisung des Büros 610 sprach Richterin Jiao Yuling schwere Strafen gegen die drei Angeklagten aus. Di Hui wurde zu einer vierjährigen Gefängnisstrafe verurteilt, und Meng Qingjie und Jiang Dexin zu jeweils sechs Jahren.

Dem Gericht wurden keinerlei Hinweise für eine Straftat vorgetragen. Herr Jiang Dexin bezeugte, dass er während des Polizeiverhöre gefoltert wurden war. Er zeigte seine Verletzungen und Zahnlücken. Anstatt diese Anschuldigung zu untersuchen, unterbrach Richterin Jiao Yuling Herrn Jiangs Aussage.

Der Prozess gegen Frau Liu Yukun war der zweite Fall, den Richterin Jiao Yulings gegen Falun Gong-Praktizierende führte. Die Praktizierenden Wang Yiyong, Dong Zhiyu, Li Dongxu und Yu Ming sind vor ihr binnen Kurzem verhandelt worden . Es scheint , dass Richterin Jiao sehr begeistert die Prozesse gegen Falun Dafa-Praktizierende betreibt, da sie davon profitiert. Sie ist bereits zum Vizechef der Gerichtshöfe befördert worden.

Bevor Jiao Yuling im Jahr 2008 zur Richterin ernannt wurde, war sie als Rechtsanwältin tätig. Sie sollte über Recht, Ordnung und Moral Bescheid wissen. Für ihren persönlichen Gewinn verfolgt sie unschuldige Menschen, die an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht glauben.

Viele Richter entschieden sich, es zu vermeiden, Gerichtsprozesse gegen Falun Dafa-Praktizierende anzunehmen. Sie wissen, dass die Urteile in diesen Fällen nicht auf Gesetz begründet sind, sondern von höherer Ebene angeordnet werden. Wenn Falun Gong eines Tages rehabilitiert wird, werden die Namen der führenden Richter immer noch auf den Urteilen stehen. Das Gesetz legt eindeutig fest, dass die Richter lebenslange Verantwortung für ihre Entscheidungen tragen. Viele intelligente Richter vermeiden um jeden Preis Prozesse gegen Falun Dafa-Praktizierende.

An der Verfolgung sind folgende Personen beteiligt:

Jiao Yuling (焦玉玲), Richterin des Bezirksgerichtes Shenhe

Li Hong (李红), Vorsitzende Richterin der Strafkammer des Bezirkgerichts Shenhe

Li Wantao (李万涛), Vorsitzender des Bezirkgerichtes Shenhe

Bezirksgericht Shenhe