(Minghui.org) Im April 2012 wurde Herr Zhai Hui, ein Praktizierender aus der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning verhaftet. Aufgrund langfristiger Misshandlung war er abgezehrt und konnte nicht mehr essen oder gehen. Im Dezember 2012 mussten ihn die Wachleute zu seiner Verhandlung in den Gerichtssaal tragen.

Seine Tochter, die zur Mittelschule geht, war bestürzt, als sie erfuhr, dass ihr Vater wegen „Verrats von Staatsgeheimnissen“ angeklagt worden war, denn er hatte nur eine Satellitenschüssel installiert.

„Wie können ganz normale Menschen wie wir ‚Staatsgeheimnisse verraten‘, indem wir Satellitenfernsehen installieren und ansehen?“ fragte sie. „Zudem, warum wird es als Verbrechen betrachtet, wenn Satellitenschüsseln in China hergestellt werden und die Menschen auf der ganzen Welt Satellitenfernsehen sehen können?“

Folter, Mord und Vergewaltigung werden als „Staatsgeheimnisse“ eingestuft

Das Mädchen ist nicht die einzige, die darüber bestürzt ist. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat im Laufe der vergangenen 15 Jahre unglaubliche Anstrengungen unternommen, um ihre brutale Unterdrückung von Falun Gong mit allen Mitteln zu vertuschen, einschließlich der Diffamierung der Praktik in all ihren Medien und sogar in Schulbüchern.

Jeder, der die Tatsachen über die Verfolgung weitergibt, wird schärfsten bestraft, besonders, wenn er erwischt wird, wie er dabei ausländische Medien einsetzt.

Ein Beispiel war ein Artikel im Wall Street Journal in Bezug auf Frau Chen Zixiu, eine Falun Gong-Praktizierende aus der Stadt Weifang in der Provinz Shandong, die zu Tode gefoltert worden war. Ian Johnson, der Verfasser des Artikels bekam 2001 den Pulitzerpreis verliehen.

Aber drei Tage nachdem der Artikel veröffentlicht worden war, wurde die Tochter von Frau Chen verhaftet, weil sie die Erfahrungen ihrer Mutter an Johnson weitergegeben hatte. Sie wurde wegen „Enthüllung von Staatsgeheimnissen“ angeklagt. Sie wurde ein Jahr lang in einer Haftanstalt festgehalten und dann für drei Jahre in ein Zwangsarbeitslager gesperrt.

Frau Wei Xingyan, eine Studentin im Aufbaustudium an der Universität Chongqing wurde im Mai 2003 in der Haftanstalt Baihelin vor zwei weiblichen Häftlingen von einem Wachpolizist vergewaltigt. Nachdem dies im Ausland berichtet worden war, setzte das Büro 610 in Chongqing alle Hebel in Bewegung, um die Geschichte zu unterdrücken.

In der Folge wurden über 40 Personen verhaftet und mindestens zehn von ihnen wurden zu Haftstrafen zwischen fünf und 14 Jahren verurteilt. Alle wurden wegen des „Verrats von Staatsgeheimnissen“ angeklagt.

Sogar diejenigen, die Artikel schrieben, wurden von der KPCh verfolgt. Mehrere Praktizierende (Zhao Hu, Cui Hai, Shen Xuewu und Chen Gang), wurden Ende 2012 in der Stadt Wuhan in der Provinz Hubei verhaftet. Sie waren entweder Professoren oder hochrangige Konzernmanager.

Weil sie die wenig schmeichelhaften Tatsachen über die Regierung geschrieben hatten, wurden sie wegen des „Verrats von Staatsgeheimnissen“ und dem „Versuch die Regierung zu stürzen“ angeklagt. Sie wurden zu Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren verurteilt.

Unschuldige Menschen zu töten, zu foltern und zu vergewaltigen sind himmelschreiende Verbrechen. Aber das chinesische Regime betrachtet sie als „Staatsgeheimnisse“ und verbirgt sie vor der Öffentlichkeit.

Missbrauch des Rechtssystems

Die Brutalität der KPCh endet hier jedoch nicht. Denn Fälle von „Verrat von Staatsgeheimnissen“ werden oft als vertraulich eingestuft. Dies nutzt die KPCh und benutzt das Rechtssystem noch weiter, um Praktizierende zu schikanieren.

Nachdem Herr Cui Hai verhaftet worden war, informierten die Beamten seine Familie erst zwei Monate später. Und auch dann sagten sie nicht, wo er festgehalten wurde und verboten alle Familienbesuche.

Während dieser Zeit hielten sie Herrn Cui in einer Haftanstalt, einer Gehirnwäscheeinrichtung und einer Nervenklinik fest. Sein Zustand war häufig kritisch, aber seine Familie wurde nie informiert.

2013 wurden mehrere Praktizierende von der Stadt Qingdao in der Provinz Shandong verhaftet, weil sie Bilder machten, die Methoden zur Folterung von Falun Gong-Praktizierenden darstellten. Die Beamten verweigerten ihnen Familienbesuche und Besprechungen mit einem Rechtsanwalt.

Als ihre Familienangehörigen einwendeten, dass solche Anträge genehmigt werden sollten, weil die Anklage nur „Sabotage der Rechtsdurchsetzung“ lautete, änderten die Beamten die Anklage auf „Verrat von Staatsgeheimnissen“ und „Untergrabung der Regierung“.

Beamte in China nutzen häufig die Taktik, Praktizierende wegen „Verrats von Staatsgeheimnissen“ anzuklagen, um Rechtsanwälten zu verbieten, ihre Klienten zu sehen. Dies erlaubt ihnen zu foltern, zu diffamieren und Praktizierende zu verurteilen, während sie die Öffentlichkeit im Dunkeln lassen.

Mehrere Beispiele

Herr Zhang Hua gewann beim zweiten internationalen chinesischen kulinarischen Wettbewerb 2009 von NTDTV die Goldmedaille. Er sagte, dass er bereits ein Jahr früher versucht hatte, an dem Wettbewerb teilzunehmen, aber inhaftiert worden war wegen „sich über nationale Interessen hinwegsetzen“ und „Verrat von Staatsgeheimnissen“.

„Ich wusste nicht, dass ich durch mein Kochen Staatsgeheimnisse verrate“, sagte Herr Zhang. „Aber mein Motto lautete immer: ‚Koche gediegene Gerichte und sei ein gediegener Mensch‘.“

Ein Falun Gong-Praktizierender wurde verhaftet und zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt, weil er auf dem Platz des Himmlischen Friedens „Falun Dafa ist gut“ rief. Als sein Anwalt das Urteil infrage stellte, sagte der Richter, dass er das Verbrechen begangen hätte, „Staatsgeheimnisse zu verraten“, weil „Falun Dafa ist gut“ ein Staatsgeheimnis sei.

Einige Polizisten sagten privat, dass sie Anweisungen hätten, Praktizierende, die Informationen über Falun Gong verteilen, wegen „Verrats von Staatsgeheimnissen“ anzuklagen.

Mehrere solcher Fälle wurden berichtet. Beispielsweise wurden einige Mitglieder des Dafa-Vereins zu über zehn Jahren Haft verurteilt, aber die Haftstrafen wurden niemals veröffentlicht. Viele Beispiele schlimmer Folter wurden als „Staatsgeheimnisse“ eingestuft und nie enthüllt.

Diese Fälle helfen uns, die wahre Natur der KPCh zu verstehen und sie stimmen sehr gut mit den Beschreibungen in den Neun Kommentaren über die Kommunistische Partei überein: „Der Entscheidungsprozess innerhalb der Partei funktioniert wie eine Blackbox, da die innerparteilichen Kämpfe absolut geheim gehalten werden müssen. Alle Partei-Dokumente sind vertraulich. Aus Angst vor Enthüllung ihrer Verbrechen bringt die KPCh Andersdenkende häufig zum Schweigen, indem sie sie wegen ‚Verrats von Staatsgeheimnissen’ anklagt.“