(Minghui.org) „Durch das Einreichen der Strafanzeigen gegen Jiang Zemin in China haben die Falun Gong-Praktizierenden ihrem Land, seinen Führern und dem Volk ein Geschenk gemacht – die Chance, dass China zu seinem großartigen und rechtmäßigen Platz auf der menschlichen Bühne zurückkehrt“, sagte Terry Marsh, die Geschäftsführerin der Human Rights Law Foundation (Stiftung für Menschenrechtsgesetze).

Dr. Marsh ist die Anwältin, die die erste Klage gegen Jiang Zemin vorgebracht hatte. Jiang war damals der Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und hatte im Jahre 1999 die Verfolgung von Falun Gong begonnen.

Dr. Terri Marsh, Geschäftsführerin der Human Rights Law Foundation

Aus Doktor Marsh’s Sicht „muss das chinesische Volk und ihre Führer die vielfältigen Verbrechen von Jiang Zemin gegen Falun Gong in China zur Kenntnis nehmen, damit China zu seiner ehemaligen Anmut, Würde und Erhabenheit zurückfinden kann.“

„Dies kann nicht ohne die Aufarbeitung der vergangenen und gegenwärtigen Verfolgungskampagne gegen Falun Gong geschehen. Es ist nicht möglich, ohne die dafür hauptverantwortliche Person für ihre unmenschlichen Taten zur Rechenschaft zu ziehen.“

„Dementsprechend ruft die Human Rights Law Foundation alle gutherzigen Menschen in China dazu auf, diese Bemühungen zu unterstützen. Tun Sie, was immer Sie können, um dabei zu helfen, Jiang Zemin für seine Verbrechen vor Gericht zu stellen und zur Verantwortung zu ziehen.“

„Wir rufen die Führungskräfte der Strafverfolgungsbehörden auf, Jiang Zemin aufgrund seiner Verbrechen gegen chinesische und internationale Gesetze offiziell anzuklagen.“Die Stiftung ruft ebenso die Führungskräfte des Justizsystem dazu auf, Jiang Zemin einem Gerichtsverfahren in China zu unterwerfen und ihn unter den Rechtsnormen der chinesischen und internationalen Gesetze angemessen zu verurteilen.

Gerichte bestätigen Jiangs führende Rolle beim Beginn der Verfolgung

Jiangs führende Rolle beim Beginn und der fortwährenden Verfolgung scheint eine von Rechtsexperten und Gerichten weltweit akzeptierte Tatsache zu sein.

Viele Menschenrechtsanwälte haben Strafanzeige und Zivilklagen gegen Jiang Zemin in Ländern und Regionen eingereicht wie Belgien, Spanien, Taiwan, Deutschland, Südkorea, Kanada, Griechenland, Australien, Neuseeland, Bolivien, Chile, Holland, Peru, Japan, Schweden, Argentinien und Hongkong. Weitere Gesuche und Klagen wurden bei den Vereinten Nationen, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Internationalen Strafgerichtshof.

Terry Marsh erklärte: „Die Verbrechen von Jiang Zemin unterscheiden sich grundlegend von denen aller anderen durch die sie umfassende Tiefe der Verdorbenheit. Die Leiden, die diese Verbrechen bei Falun Gong-Praktizierenden, ihren Freunden, Kollegen und Familien in ganz China verursacht haben, können nicht übertrieben werden.“

„Um ein Zugeständnis zu erzwingen, wurden neben dem ungezügelten Gebrauch von ideologischen Umerziehungs- und Folterpraktiken routinemäßig Gruppenvergewaltigungen, Vergewaltigungen und anderen Formen von geschlechtsspezifischen Misshandlungen an Frauen angewendet, die in China Falun Gong praktizieren, ungeachtet dessen, ob es sich dabei um vorpubertäre Mädchen oder ältere Frauen handelte. Darüber hinaus findet der Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierenden in China weiterhin weitläufig und systematisch statt.“

39 Mitglieder des Kongresses der Vereinigten Staaten reichten beim US-Bezirksgericht in Illinois am 11. Juni 2003 einen Amicus-Brief ein, mit dem das Gericht aufgefordert wurde, mit der Klage gegen Jiang Zemin voranzukommen. Der Abgeordnete Tom Lantos, der führende Demokrat im Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Repräsentantenhauses, schrieb den Brief, den 38 seiner Kollegen befürworteten.

Der Brief beinhaltet, dass angesehene Quellen wie Amnesty International, Human Rights Watch und der Länderreport über Menschenrechte des US-Außenministeriums schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen durch Jiangs Regierung gegen seine eigenen Leute dokumentiert haben.

Nach Aussage von Dr. Marsh hat das Berufungsgericht des Siebten Gerichtsbezirks die von Anzeigeerstattern vorgebrachten Beschuldigungen der Folter und Misshandlung durch Jiang Zemin bestätigt und anerkannt, dass Jiang Zemin (unter anderem) das „Führungsteam“ und dessen Büro 610 zur Verfolgung von Falun Gong etabliert hatte.

Allgemein hält das Gericht Jiang Zemin für die „Massenverhaftungen, Folterungen, ‚Umerziehung‘, und Ermordung“ von Falun Gong-Praktizierendenfür verantwortlich.

In einer anderen noch nie dagewesenen Entscheidung gestattete der argentinische Richter Octavio Araoz de Lamadrid, dass die Klage von Falun Gong in Argentinien gegen Jiang Zemin (und Luo Gan) angenommen wurde, obwohl das Amt des Oberstaatsanwaltes dagegen Einspruch erhoben hatte. Die rechtliche Auffassung des Richters wird aufgrund seines umfassenden Wissens, seiner Weisheit, seines Mutes und seiner Integrität in Erinnerung bleiben. Nach Erfassung der Zeugenaussagen von Falun Gong-Praktizierenden in der ganzen Welt und von verschiedenen Experten klagte der Richter Jiang Zemin wegen der Verbrechen der Folter und Verfolgung an. Trotz Rückschlägen und Störungen läuft dieser Fall immer noch.

Der israelische Rabbinatsrat fand, dass Jiangs Regime in ähnlicher Weise für „die Ermordung von unschuldigen Falun Gong-Praktizierenden“ haftbar zu mache ist. Der Rat stellte zwischen der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden in China und der Verfolgung von Juden durch die Nazis während des Zweiten Weltkriegs Parallelen fest.