Kreisstadt Zhaoyuan: Falun Gong-Praktizierende für Erstattung von Strafanzeigen gegen Jiang Zemin verhaftet
(Minghui.org) Falun Gong-Praktizierende aus Zhaoyuan, Provinz Shandong wurden kürzlich verhaftet, weil sie Strafanzeigen gegen Jiang Zemin gestellt hatten.
14 Praktizierende stellten am 16. Juli 2015 Strafanzeige gegen den früheren Staatschef. Die Staatsanwaltschaft der Provinz Shandong nahm deren Anzeigen zunächst entgegen, das zuständige Gericht lehnte es jedoch ab, den Strafanzeigen nachzugehen. Als Begründung gaben sie an, sie könnten Anzeigen aus dem Bereich Yantai (dem Wohnort der Praktizierenden) erst zu einem späteren, nicht genauer bezeichneten Datum annehmen.
Misshandlungen im Anschluss an die Anzeige-Erstattung
Die Belästigungen begannen auf dem Heimweg: Die Polizei Zhaoyuan stoppte die Praktizierenden kurz nachdem sie den Highway in Yantai verlassen hatten. Neun Praktizierende wurden zwischen dem 16. und 17. Juli 2015 verhaftet. Die anderen wurden belästigt und überwacht.
Bei den verhafteten Praktizierenden handelte es sich um Frau Yan Xuefen, Herrn Yan Xuerong, Herrn Liu Ximin, Frau Chi Ruimei, Frau Qiu Cuimin und Frau Lan Meiyu aus der Stadt Biguo, Frau Wang Meijiu und Herr Wu Kelin aus der Stadt Qishan und Frau Liu Wanli.
Frau Yan Xuefen wurde beispielsweise am 17. Juli in ihrer Wohnung verhaftet: Polizisten brachen ihn ihre Wohnung ein, durchsuchten die Wohnung, ohne irgendeinen Ausweis vorgezeigt zu haben, und beschlagnahmten persönliche Gegenstände im Wert von mehreren 10.000 Yuan.
Die Polizei sperrte die Praktizierenden anschließend in die Gehirnwäsche-Einrichtung der Lingnan Goldmine. Man verhörte sie dort und bezichtigte sie, „die Organisation eines Kultes zu verwenden, um die Durchsetzung des Rechts zu behindern“.
Am 23. Juli brachte man die Praktizierenden in die Haftanstalt Fushan. Frau Qiu, Frau Wang, Frau Lan und Frau Liu wurden zwischen dem 23. Juli und dem 24. Juli aus gesundheitlichen Gründen auf Kaution freigelassen. Nach dem letzten Stand der Red. werden die anderen fünf weiterhin in der Haftanstalt festgehalten
Hintergrund
1999 setzte sich der frühere Staatschef Jiang Zemin über die anderen Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros hinweg und startete die brutale Unterdrückung von Falun Gong.
In den letzten 16 Jahren verloren viele Praktizierend ihr Leben. Unzählige wurden gefoltert, viele wurden ihrer Organe beraubt. Jiang Zemin ist für die Unterdrückung direkt verantwortlich.
Unter seiner Leitung etablierte das Kommunistische Regime eine über dem Gesetz stehenden Geheimdienst: Das Büro 610, gegründet am 6.10.1999. Das Büro gibt den Polizeibehörden und dem Justizsystem direkte Anweisung, um Jiang Zemins Direktiven umzusetzen: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell, vernichtet sie physisch“.
Das chinesische Recht gestattet seinen Bürgern, Strafanzeigen zu stellen. Viele Praktizierende machen nun davon diesem Recht Gebrauch und zeigen Jiang Zemin wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an.
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