(Minghui.org) Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) bedient sich des landesweiten Ausweissystems, um Falun Gong-Praktizierende in Zügen der chinesischen Bahn ausfindig zu machen. Viele Praktizierende sind bereits rechtswidrig durchsucht und festgenommen worden. Außerdem wurden ihre persönlichen Besitzgegenstände beschlagnahmt.

Sechs Falun Gong-Praktizierende aus Chongqing wurden in einer Zweigstelle der Bahnpolizei inhaftiert, als sie ihren Personalausweis vorzeigten, um am Bahnhof Caiyuanba Fahrkarten zu kaufen. Zwei der Ausweise lösten Alarm bei der Polizei aus. Den Praktizierenden wurden ihre Falun Gong-Bücher und Informationsmaterialien abgenommen.

Frau Li Huilan wurde am 23. Juli 2015 am Bahnhof Caiyuanba festgenommen, als sie ihren Personalausweis vorzeigte, um eine Fahrkarte zu kaufen. Später sperrte man sie in die Gehirnwäsche-Einrichtung Qianzhugou im Bezirk Shapingba von Chongqing.

Im gleichen Bahnhof wurde am gleichen Tag auch Frau Jiang Yourong schikaniert und durchsucht, als ihr Personalausweis Alarm auslöste.

Ähnliche Vorfälle gab es in vielen Bahnhöfen in unterschiedlichen Provinzen, wie zum Beispiel im Bahnhof Hongqiao in Shanghai, im Bahnhof Fengdu in Chongqing und im Stadtbahnhof Xuchang in der Provinz Henan.

Rechtswidrig: das Fahrkartensystem mit dem Personalausweissystem zu verbinden

Nach dem Personalausweis-Gesetz, Artikel 14 des chinesischen Gesetzes ist es rechtswidrig, Personalausweise zur Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden einzusetzen.

Es scheint, dass die örtlichen Polizeibehörden die Namen von Falun Gong-Praktizierenden in ein Netzwerk gegeben haben, um solche Alarme auslösen zu können. Die Behörden werden benachrichtigt, wenn diese Personalausweise gescannt werden.

Es ist rechtswidrig, das Fahrkartensystem der Chinesischen Bahn mit dem Personalausweissystem zu verbinden. Diskriminierung und Schikane von Passagieren auf der Grundlage ihres Glaubens verletzt die Menschenrechte dieser Personen, die von der chinesischen Verfassung geschützt sind.

Das Fahrkartennetzwerk der Bahn besitzt laut Personalausweis-Gesetz, Artikel 19 nicht das Recht, die Personalausweise der Bürger zu lesen.

Die Bahnpolizei nimmt Passagiere fest, durchsucht sie und beschlagnahmt deren persönliche Besitzgegenstände, ohne Kennmarken zu zeigen, ohne rechtlichen Grund und ohne Durchsuchungsbefehl. Diese rechtswidrige Durchsuchung stellt eine Straftat dar.