(Minghui.org) Li Youjus ist behindert, dennoch musste sie sich am 1. Dezember 2016 vor Gericht verantworten, weil sie wegen der Verteilung von Informationsmaterial über Falun Gong angezeigt worden war. Mit ihr standen drei Frauen vor Gericht, die zum selben Zeitpunkt wie sie verhaftet worden waren. 

Falun Gong ist ein spiritueller Kultivierungsweg, deren Praktizierende vom kommunistischen Regime in China verfolgt werden.

Ihr Anwalt hatte vor dem Prozess mehrere Anträge zur Haftaussetzung aus medizinischen Gründen eingereicht, aber Richter Guan Feng hatte die Anträge immer wieder abgelehnt.

Li und ihre Mitangeklagten, alle Einwohner des Kreises Qinglong, wurden am 16. Juni 2016 verhaftet, als sie Informationsmaterialien zu Falun Gong in der benachbarten Stadt Chengde verteilten.

Ihre Verteidiger legten dar, dass kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiere und dass man die vier Praktizierenden wegen der Ausübung ihres verfassungsmäßigen Rechts auf Glaubensfreiheit und Pressefreiheit überhaupt nicht strafrechtlich verfolgen dürfe.

Richter will Sohn aus dem Gerichtssaal werfen, als er wegen seiner Mutter weint

Li hatte nach ihrer Verhaftung mehrere Ohnmachtsanfälle und musste in die Notaufnahme gebracht werden. Am 11. November legte das Untersuchungsgefängnis ihre medizinischen Unterlagen Richter Guan Feng zur Beurteilung vor. Lis Anwalt reichte daraufhin noch am selben Tag einen Antrag auf Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung ein, den Richter Guan jedoch ablehnte. Der Anwalt versuchte es noch ein paar Mal, wurde aber jedes Mal abgelehnt.

Zu dem Zeitpunkt, an dem Lis Verhandlung angesetzt war, war sie bereits inkontinent und konnte nicht mehr gehen. Zwei Gerichtsdiener trugen sie in den Gerichtssaal. Sie mussten sie auf einem Stuhl festbinden, weil sie nicht mehr aufrecht sitzen konnte.

Mitten in der Verhandlung nässte sie ihre Hose ein. Sie war sehr aufgewühlt und wollte sich nicht mehr hinsetzen, nachdem sie zum Windelwechsel zur Toilette gebracht worden war. Ihr Sohn legte sie auf eine Bank und legte ihren Kopf auf seinen Schoß.

Als der junge Mann auf seine gebrechliche Mutter sah, konnte er nicht umhin zu weinen. Richter Guan drohte, ihn aus dem Gerichtssaal zu werfen.

Forderung nach Befangenheit abgelehnt

Die Angeklagte Chen Lixin forderte, dass Richter Guan wegen Befangenheit abgelehnt werden solle, als er die Praktizierenden zu Beginn der Anhörung fragte, ob sie etwas zu sagen hätten. Sie brachte hervor, dass Guan nicht fähig sei, der Verhandlung vorzustehen, da er Mitglied der Kommunistischen Partei und Atheist sei.

Du Fengqins Anwalt folgte ihrer Argumentation mit der Forderung, dass der Staatsanwalt aus demselben Grund abgelehnt werden solle.

Daraufhin unterbrach der Richter die Anhörung für drei Minuten. Als er die Verhandlung wieder aufnahm, verkündete er, dass jeder, der das Befangenheitsthema noch einmal anschneide, aus dem Gerichtssaal geworfen werde.

Dus Rechtsanwalt bestand jedoch weiter darauf, dass der Staatsanwalt wegen Befangenheit abgelehnt werden solle. Da wies der Richter zwei Gerichtsdiener an, den Anwalt aus dem Saal zu entfernen. Dus Bruder stand auf und wollte die Gerichtsdiener aufhalten: „Er ist unser Anwalt und ich werde nicht zulassen, dass Sie ihn ohne gültigen Grund entfernen!“, rief er aus.

Der Richter lenkte ein und signalisierte, mit der Verhandlung fortzufahren.

Anwälte fordern Einstellung des Verfahrens

Die Anwälte verteidigten die Unschuld des Praktizierenden und widerlegten die Beweise der Anklage. Sie forderten den Staatsanwalt auf, den Zeugen aufzurufen, der angeblich Beweise gegen die Praktizierenden vorgelegt habe.

Die Frauen Chen, Du und Yang Lixin sagten ebenfalls zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie alle gaben an, dass sie durch Falun Gong ihre Gesundheit wiedererlangt hätten und es ihnen ein erfülltes Leben geschenkt habe. Sie hätten es für ihre Pflicht gehalten, ihren Mitmenschen zu sagen, dass die Verfolgung falsch ist.

Am Ende vertagte der Richter die Verhandlung ohne eine Urteilsverkündung. Die vier Praktizierenden wurden in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Chengde zurückgebracht.