(Minghui.org) Der Falun Gong-Praktizierende Dr. Xiong Jiwei war seit Beginn der Verfolgung von Falun Gong mehrmals inhaftiert. Er bekam eine Gefängnisstrafe von vier Jahren und wurde zweimal in ein Arbeitslager gebracht. In Polizeigewahrsam erlitt er brutale Folterungen. Außerdem wurde ihm sein Arbeitsverhältnis gekündigt.

Er trat in Hungerstreik, um gegen die unrechtmäßige Verfolgung durch das Personal der Strafverfolgungsbehörden zu protestieren. Mehrmals war er wegen Folterungen dem Tode nahe.

Dr. Xiong, 45, erstattete am 13. Juni 2015 Strafanzeige gegen Jiang Zemin. Er beschuldigt das frühere chinesische Staatsoberhaupt, die Verfolgung von Falun Gong befohlen und durchgesetzt  zu haben.

In seiner Strafanzeige berichtet Xiong: „Ich wurde in einem Krankenhausbett festgebunden. Meine Hände waren an Eisenstangen gebunden, die dann so weit hochgezogen wurden, bis es nicht mehr ging. Meine Füße zogen sie mit Fußfesseln so weit, wie sie konnten, nach unten. Mein ganzer Körper war gestreckt und musste in dieser Position fast eine Woche lang ausharren.

Die Wärter ließen den dicken Gummischlauch, den sie zu meiner Zwangsernährung benutzten, so lange in meinem Magen, wie sie mich zwangsernährten. ‚Es ist normal, dass Gefangene im Gefängnis sterben!‘, sagte ein Abteilungschef zu mir.“

1999: Ein Jahr Zwangsarbeit im Zwangsarbeitslager Xiaogan

Am 28. Oktober 1999 fuhr ich nach Peking, weil ich friedlich für Falun Gong petitionieren wollte. Ich wurde festgenommen, als ich mit anderen Praktizierenden auf dem Platz des Himmlischen Friedens die Falun Gong-Übungen praktizierte. Polizisten führten an uns Leibesvisitationen durch und schlugen mit ihren Ledergürteln auf uns ein. Wir wurden zunächst in Peking eingesperrt und dann in die Gebiete zurückgebracht, aus denen wir gekommen waren.

Als ich im Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt Yingcheng inhaftiert war, verurteilte man mich zu einem Jahr Zwangsarbeit und sperrte mich in das Zwangsarbeitslager Xiaogan.

Im Zwangsarbeitslager musste ich schwere Arbeiten verrichten, so zum Beispiel Felsbrocken tragen, Häuser bauen, Fundamente graben und Leiterwagen ziehen, die mit Zement vollgeladen waren. Ich bekam jedoch nur sehr wenig zu essen. Das Essen hatte die Qualität von Schweinefutter. Außerdem schlugen die Wärter die Gefangenen, traten sie mit ihren Schuhen und peitschten sie mit ihren Ledergürteln aus.

Das Krankenhaus, in dem ich gearbeitet hatte, kündigte meinen Vertrag. Alle Sozialleistungen, die ich über die Jahre hinweg angesammelt hatte, wurden gekündigt.

2001: Gefoltert im Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt Yincheng

Am 3. Oktober 2001 verhaftete man mich erneut. Zhou Tao, ein Polizist, schlug immer wieder auf meinen Kopf ein.

Folternachstellung: Schlagen und Stoßen

In der Polizeiwache der Stadt Yingcheng ließ mich Zhou nicht schlafen und die Toilette nicht benutzen. Er und ein weiterer Polizist namens Nie Yaoshan folterten mich während des Verhörs. Als ich mich weigerte zu kooperieren, rief Nie: ‚Hängt ihn auf!‘ Nachdem ich die Seite mit dem Schuldbekenntnis, das sie erfunden hatten, hinuntergeschluckt hatte, rief Nie: ‚Haltet ihn fest und bringt ihn um!‘

Sie verlegten mich in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 der Stadt Yincheng, wo ich mich weigerte, die Gefängnisuniform zu tragen.

Drei Wärter legten mir Handschellen an und schlugen mich. Ein Wärter forderte mich auf, mich hinzuknien. Ich weigerte mich jedoch. Er stieß auf mich ein und zog dann meine Arme hinter meinen Rücken. Zwei andere Wärter legten mir die Hände hinter meinen Rücken in Handschellen und schlugen mir ins Gesicht. Sie hängten mich an den Handschellen an einer Eisenstange auf.

Am nächsten Tag legten die Wärter wieder meine Hände hinter meinem Rücken in Handschellen und schlugen dann mit einem Holzbrett auf mich ein. Danach hängten sie mich an einer Handschelle ungefähr 30 Minuten auf.

Aus Protest gegen die Folter trat ich in einen Hungerstreik. Die Wärter befahlen einem zum Tode verurteilten Häftling, mich zu verprügeln. Ganz offen lobten sie den Gefangenen, weil er mich folterte.

Drei Monate später wurde ich freigelassen, nachdem die Beamten 1.500 Yuan (ca. 220 €) [1] für die Ortspolizei und 500 Yuan (ca. 75 €) für das Untersuchungsgefängnis von meiner Familie erpresst hatten.

Juli 2002: Festgenommen und verprügelt, während ich meine sieben Monate alte Tochter in den Armen hielt

Als meine Frau am 20. Juli 2002 festgenommen wurde, weil sie die Menschen über Falun Gong informiert hatte, ging ich mit unserer sieben Monate alten Tochter zur Polizeiwache Mafang, um sie zu sehen. Die Wärter sperrten uns ein und dann fingen sie an, mich zu schlagen und zu stoßen, obwohl ich immer noch unser Baby im Arm hielt. Ich wurde erneut in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 gesperrt.

Ich informierte die Häftlinge über Falun Gong. Tang Zhuqing, der Leiter des Untersuchungsgefängnisses, und Song Jiang, der politische Direktor, schlugen mich. Sie stopften mir ein Handtuch in den Mund und fesselten mir mit Handschellen die Hände hinter den Rücken. Aus Protest trat ich in einen Hungerstreik. Am nächsten Tag befahl das Untersuchungsgefängnis dem Gefängnisarzt, eine Zwangsernährung bei mir durchzuführen. Er schaffte es jedoch nicht, weil ich mich widersetzte.

Als nächstes legten sie mir schwere Fußfesseln an. Ein Wärter kettete sie ganz eng über meinen Knöcheln fest. Das verursachte quälende Schmerzen.

Oktober 2002: Am Tag der Festnahme zu vier Jahren verurteilt

Weil ich mit den Menschen über Falun Gong sprach, wurde ich am 30. September 2002 festgenommen. Um gegen die Verfolgung zu protestieren, trat ich im Untersuchungsgefängnis Yunmeng in einen Hungerstreik. Nach neun Tagen ohne Nahrung verschlechterte sich mein Gesundheitszustand und ich wurde daher entlassen.

Weniger als einen Monat später, im Oktober 2002 wurde ich jedoch wieder festgenommen und am gleichen Tag zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Ich durfte mir keinen Anwalt nehmen. 

Im Untersuchungsgefängnis trat ich in einen Hungerstreik und war am neunten Tag dem Tode nahe. Im November wurde mir Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung (auf Kaution) gewährt, jedoch wurde ich rund um die Uhr überwacht.

Einige Tage später nahmen mich drei Polizisten wieder fest und brachten mich in das Gefängnis Fanjiatai der Stadt Shayang, Provinz Hubei.

Gefängnis Fanjiatai der Stadt Shayang: Folter und Gehirnwäsche

Alle Praktizierenden im Gefängnis Fanjiatai wurden gefoltert und allen war die Kommunikation mit ihren Familien untersagt.

Wir mussten uns dort DVDs anschauen, auf denen Falun Gong verleumdet wurde. Ich weigerte mich zuzusehen. Daraufhin wurde ich in eine Einzelzelle gebracht. Sobald ich aus der Isolationshaft herausgelassen wurde, verprügelten Gefangene mich auf Befehl.

Aus Protest trat ich wieder in einen Hungerstreik. Am dritten Tag stemmten die Wärter gewaltsam meinen Mund auf und führten einen dicken Schlauch in meinen Magen ein, um eine Zwangsernährung durchzuführen.

Folternachstellung: Der Mund wird aufgestemmt, um eine Zwangsernährung durchzuführen 

Ich wurde auf den Boden geworfen und mein Kopf dabei verletzt. Doch die Wärter weigerten sich, sich um meine Verletzung zu kümmern. Mein rechter seitlicher Schneidezahn im Unterkiefer, der neben der Mittellinie des Gesichts liegt, wurde gebrochen. Der Gefangene, der das getan hatte, blieb unbestraft.

Im März 2004 durfte mich mein Vater besuchen. Wir mussten über eine Wechselsprechanlage miteinander reden. Mein Vater forderte, dass er direkt mit mir reden dürfe. Das wurde ihm zugestanden, aber ungefähr sechs Wärter umringten uns dabei. Als mein Vater mich fragte, ob mich die Wärter geschlagen hätten, brachten sie mich rasch weg.

Am 13. September 2005 weigerte ich mich, meinen Kopf rasieren zu lassen. Die Wärter befahlen den Gefangenen, meine Gliedmaßen bewegungsunfähig zu machen und dann schlugen und stießen sie fast eine Stunde lang auf meine Brust ein.

2008: Zu Zwangsarbeit verurteilt

Am 2. Juli 2008 wurde ich am Arbeitsplatz festgenommen und in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Yingcheng gebracht. Als ich mich weigerte, Fingerabdrücke von mir nehmen zu lassen, schlug ein Polizist mit einem Stock so lange auf mich ein, bis der Stock brach. Ich wurde eingesperrt, Polizisten durchsuchten die Wohnung meiner Eltern.

Die nächste Festnahme erfolgte am 3. Dezember 2008. Die Polizisten zeigten weder ihre Polizeimarke noch einen Haftbefehl vor. Ich wurde in das Untersuchungsgefängnis Nr. 1 Yingcheng gebracht.

Man verurteilte mich zu einem Jahr Zwangsarbeit und sperrte mich in das Zwangsarbeitslager Shayang. Nach 20 Tagen erhielt ich ein Rechtsdokument, das meine Haft bestätigte. Es standen jedoch falsche persönliche Daten darauf und ich wurde Verbrechen angeklagt, die ich nicht begangen hatte.

Die Wärter zwangen mich zu Schwerstarbeit. Ich musste über lange Zeit hinweg in der Hocke verbringen und in Militärstellung stehen. Außerdem wurde mir der Schlaf entzogen.

2014: Leibesvisitation im Bahnhof

Als ich im Juli 2014 auf Geschäftsreise war, löste mein Personalausweis einen Alarm aus, als er am Bahnhof gescannt wurde. Man zog mich zur Seite und durchsuchte mein Gepäck. Sie durchsuchten meine Brieftasche und überprüften den Inhalt. Als sie Geldscheine fanden, auf denen Informationen über Falun Gong geschrieben standen, inhaftierten sie mich mehrere Stunden. Sie nahmen Blutproben von mir, fotografierten mich und beschlagnahmten mein Geld. Danach ließen sie mich wieder gehen.

Auf meiner Rückfahrt wurde ich wieder aufgehalten und es fand erneut eine Leibesvisitation statt. Als sie nichts fanden, durchsuchten sie mein Mobiltelefon. Sie sperrten mich eine Stunde lang ein, weil sie auf meinem Telefon Artikel über Falun Gong fanden. Wieder nahmen sie mir Blut ab und machten ein Foto, bevor sie mich freiließen.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 17 Jahren zum Tod vieler Falun Gong- Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.

[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €