(Minghui.org) Xie Xiaoguang ist im Juni 2016 zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er im Jahr zuvor Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet hat. Jiang hatte 1999 als damaliger Vorsitzender der Kommunistischen Partei Chinas die Verfolgung von Falun Gong befohlen und durchgesetzt.

Das Urteil wurde vom Bezirksgericht Yicheng in der Stadt Zhumadian gefällt und am 29. Juni 2016 rechtskräftig. 

Xie wird gegen dieses Urteil in Berufung gehen.

2015 und 2016: Verhaftet und vor Gericht gestellt

Am 10. November 2015 brachen vier Beamte der Polizeiwache Xiyuan in Xies Wohnung ein. Sie befahlen ihm, Dokumente zu unterschreiben, die mit seiner Strafanzeige gegen Jiang Zemin zu tun hatten. Xie weigerte sich. Daraufhin nahmen die Polizisten ihn fest, durchsuchten sein Zuhause und brachten ihn in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Zhumadian.

Am 14. Juni 2016 stand Xie vor Gericht. Sein Anwalt plädierte auf nicht schuldig. Xie erklärte dem Gericht, dass das Praktizieren von Falun Gong seine Gesundheit verbessert und seine Moral erhöht habe. Trotz all dieser Vorteile der Praktik sei er für seinen Glauben an Falun Gong vier Mal verhaftet, zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt und dort gefoltert worden.

Oktober 2002: Verbrennungen, Schläge

Xie Xiaoguang, 58, war stellvertretender Leiter der Finanzabteilung im Amt für Textil- und Lichtindustrie in der Stadt Zhumadian. Am 20. Oktober 2002 wurde er zum ersten Mal von Beamten der Polizeibehörde des Bezirks Yuanhui verhaftet.

Die Polizisten verhörten und folterten ihn vier Tage lang. Man hinderte ihn am Schlafen und fesselte ihn mit den Händen hinter dem Rücken an ein Tischbein. Ein anderes Mal fesselten zwei Beamte ihm die Hände hinter dem Rücken und zogen dann die Hände nach oben, wodurch die Handschellen in seine Gelenke schnitten.

Folterillustration: Die Hände hinter dem Rücken fesseln

Dann traten sie ihm gegen die Brust, was enorm schmerzhaft war. Mit einem Feuerzeug verbrannten die Polizisten seine Schamhaare und fügten seinen Genitalien Verbrennungen zu.

Später brachten sie Xie ins Untersuchungsgefängnis des Bezirks Yancheng, wo er mehrere Male verhört und gefoltert wurde. Die Beamten schlugen ihn mit Bambusstäben, die mehrmals ersetzt werden mussten, weil sie brachen. Ein Bambusstab blieb in seinem Oberschenkel stecken, eiterte und musste operativ entfernt werden.

Am 2. Juni 2003 verurteilte man ihn zu zehn Jahren Gefängnis und brachte ihn einige Monate später Ende September ins Gefängnis der Stadt Zhengzhou.

Dort wurde er jede Nacht aus seiner Zelle gezerrt und auf dem Gang zu Boden geworfen, weil er die Falun Gong-Übungen praktiziert hatte. Seine Haftzeit wurde willkürlich verlängert.

2007: Verabreichen von unbekannten Drogen

Im Juli 2007 kam Xie in die Abteilung Nr. 9, um dort „umerzogen“ zu werden. Die Gefängnisleitung verabreichte ihm eine grüne Tablette. Danach erlitt Xie einen Gedächtnisverlust, war antriebsarm und verwirrt und hörte ein Klingeln in den Ohren.

Jeden Tag musste er über zehn Stunden hart arbeiten.

Erst im Jahre 2010 wurde Xie freigelassen.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruchs der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 17 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.