Lügen der KPCh: bei Protesten in Xiantao – bei Verfolgung von Falun Gong

(Minghui.org) Zehntausende Menschen protestierten am 25. und 26. Juni 2016 gegen den Bau einer Müllverbrennungsanlage in Xiantao, Provinz Hubei. Die Protestierenden zeigten sich besorgt über die Auswirkungen des Betriebs einer solchen Anlage auf die Umwelt. Die Reaktion der örtlichen Regierung auf die Proteste? Sie rief mehrere tausend Polizisten zusammen, um den Protest zu unterdrücken.

Den Protesten vorausgegangen war, dass die örtliche Regierung einem Hongkonger Unternehmen die Genehmigung zum Bau einer Müllverbrennungsanlage erteilt hatte, obwohl ähnliche Müllverbrennungsanlagen dieser Firma zuvor bereits erhebliche Umweltprobleme verursacht hatten.

Die Polizisten schlugen die Protestierenden brutal nieder und verhafteten viele von ihnen. Außerdem blockierte die Regierung Meldungen über den Protest und das rücksichtslose Vorgehen, indem sie die örtliche Stromversorgung unterbrach und Internet und Radio zensierte. Netzbürger schafften es jedoch, für kurze Zeit Videos von der Polizeigewalt online zu stellen, bevor die chinesische Internetpolizei sie wieder entfernte.

Verfolgung in Xiantao

Die Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) dauert seit über 17 Jahren an. Mindestens fünf Falun Gong-Praktizierende starben [in Xiantao] infolge der Verfolgung, einer wird vermisst und elf wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Viele waren in Untersuchungsgefängnissen inhaftiert oder in Arbeitslagern eingesperrt. Zwei Falun Gong-Praktizierende sind immer noch im Gefängnis, fünf sind inhaftiert und mehrere haben sich gezwungen gesehen, ihre Wohnungen zu verlassen, um einer weiteren Verfolgung zu entgehen.

Das scharfe Vorgehen gegen die Protestierenden in Xiantao und gegen die Falun Gong-Praktizierenden haben eins gemeinsam: Sie beleuchten schlaglichtartig, wie die KPCh Gewalt und Lügen einsetzt.

Die KPCh bedient sich immer der Gewalt, um friedliche Proteste zu unterdrücken

Der öffentliche Protest in Xiantao war ein Appell an die Regierung, ihre Genehmigung für den Bau der Müllverbrennungsanlage aus ökologischen Gründen zurückzunehmen. Eine solche Angelegenheit könnte friedlich gelöst werden, wenn die Verwaltungsbeamten gewillt wären, der Öffentlichkeit Gehör zu schenken. Die KPCh-Beamten griffen jedoch zur Gewalt, um die Proteste zu unterdrücken.

Falun Gong lehrt die Menschen durch eine Ausrichtung an die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht gute Menschen zu sein. Weil das Praktizieren von Falun Gong die Verbesserung der Gesundheit und der Moral fördert, verbreitete es sich in den 1990er Jahren rasch in ganz China. Aus Neid missbrauchte Jiang Zemin, der damalige Parteichef der KPCh seine Macht, um im Juli 1999 die Verfolgung von Falun Gong zu beginnen und aufrecht zu erhalten. Viele Praktizierende kamen danach durch Folter ums Leben. Noch viel mehr wurden inhaftiert. Die KPCh führt sogar staatlich geförderten Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierenden durch, um lukrative Gewinne daraus zu erzielen.

Falun Gong-Praktizierende sind eine gutherzige Menschengruppe. Die Praktizierenden fordern friedlich und vernünftig Gerechtigkeit und rufen die KPCh auf, die Verfolgung sofort zu beenden.

Zensur von Informationen über den gesamten Staatsapparat führt die Öffentlichkeit in die Irre

Am 25. Juni 2016 stellte das Regime in Xiantao den Strom ab, setzte eine Internetzensur mit Keyword-Filterung ein und sperrte die Video-Uploads.

Am darauffolgenden Tag fuhren tausende Polizisten mit der gewaltsamen Unterdrückungsaktion fort. Außerdem eskalierte die Internetzensur: Die Regierung löschte alle Videos, Bilder und Nachrichten, die Bezug zu der gewaltsamen Unterdrückung nahmen. Sie ließ nur noch den offiziellen Propagandabericht übrig, den die staatlichen Medien verfasst hatten.

Bei der Verfolgung von Falun Gong bedient sich die KPCh auf ähnliche Weise intensiver Informationszensur. Sie hat eine Internet-Firewall aufbauen lassen, um alle Keywords mit Bezug zu Falun Gong zu blockieren. Wenn die Menschen die Firewall nicht umgehen, dann können sie in China keine authentischen Informationen über Falun Gong empfangen, sondern haben nur Zugang zur Regierungspropaganda und deren Verleumdungen.

Die KPCh verstärkt die Überwachung und Unterdrückung derjenigen Falun Gong-Praktizierenden, die es wagen, die Öffentlichkeit auf die Verfolgung aufmerksam zu machen. Gleichzeitig versucht sie, die Fakten und Hintergrundinformationen über Falun Gong zu vertuschen und die Öffentlichkeit in die Irre zu führen.

KPCh verbreitet Lügen und Verleumdungen und vertuscht die Wahrheit

Nach dem Protest in Xiantao verstärkte die örtliche Regierung die Internetzensur und veröffentlichte Propaganda in staatlich kontrollierten Medien. Sie verkündete, dass die Müllverbrennungsanlage eine hochtechnische Anlage mit wenig Verschmutzung sei. Die Wahrheit ist, dass das Hongkonger Unternehmen in anderen Provinzen bereits hochtoxische Anlagen gebaut hat, die die Umwelt an diesen Orten schwerwiegend zerstört hat.

Die KPCh führt mit dem gesamten Staatsapparat – einschließlich Militär und Krankenhäusern – die Verfolgung von Falun Gong durch. Sie verbreitet in großem Umfang Lügen und Verleumdungen über Falun Gong, selbst mit gefälschten Todesfällen. So inszenierte sie die Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 2001, um ganz China durch die staatlichen Medien zu täuschen. Die von der KPCh kontrollierten Medien wie Zeitungen, Magazine, Fernseh- und Radiosender verbreiteten die Lügen immer wieder, um Falun Gong zu diffamieren und die Menschen in China und auf der ganzen Welt zu täuschen.

Wirkung der Protestierenden

Die vielen zehntausend Menschen, die in Xiantao an dem zweitägigen Protest teilnahmen, zwangen die Regierung, ihre Genehmigung für den Bau der Müllverbrennungsanlage zurückzunehmen. Ohne den Protest hätte die Regierung mit dem Bau der Anlage weitergemacht und die Menschen in Xiantao wären die Leidtragenden der Verschmutzung und anderer Folgen gewesen.

Die Falun Gong-Praktizierenden protestieren seit über 17 Jahren friedlich. Ihre Güte und ihr Mut haben unzählige Menschen bewegt. Viele chinesische Bürger sind nun aktiv am Widerstand gegen die Verfolgung beteiligt und fordern, dass Jiang Zemin zur Verantwortung gezogen wird.