Für ihre Strafanzeige gegen Jiang seit über acht Monaten in Haft

(Minghui.org) Zhao Li, 58, eine Falun Gong-Praktizierende aus der Stadt Xi‘an, wird seit über acht Monaten im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Yanta festgehalten, weil sie Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin angezeigt hat. Die Staatssicherheit hält sie weiterhin mit der Erklärung inhaftiert, dass sie „mit zu vielen Menschen Kontakt hat“.

Zhao wurde am frühen Morgen des 15. April 2016 nach ihrer Nachtschicht von Beamten der Staatssicherheit des Bezirks Yanta verhaftet.

Jahrelange Verfolgung

Kurz nachdem das chinesische kommunistische Regime die Verfolgung von Falun Gong 1999 in Gang gesetzt hatte, ging Zhao nach Peking, um sich für ihr Recht einzusetzen, diesen Kultivierungsweg zu praktizieren. Ohne Verhandlung wurde sie zu anderthalb Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Im Frauenzwangsarbeitslager der Provinz Shaanxi folterte man sie derart brutal, dass sie fast ihr Leben verlor.

Im Mai 2015 verkündete das Oberste Volksgericht Chinas, dass es legal sei, Strafanzeige zu erstatten. Von diesem Recht machte Zhao Gebrauch, als sie Jiang Zemin beim Obersten Volksgericht und der Obersten Staatsanwaltschaft für die Initiierung der Verfolgung von Falun Gong angezeigt hat.

Hintergrund

Der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, initiierte im Jahr 1999 im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong. Trotz Widerspruchs der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung durchzuführen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 17 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind für den Beginn und die Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die KPCh am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das sogenannte Büro 610. Es setzt die Verfolgungspolitik um und agiert dabei außerhalb des chinesischen Gesetzes. Mit dem Aufruf „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies Jiang Zemin seine Handlanger an, bei der Verfolgung vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das ehemalige Staatsoberhaupt an.

An der Verfolgung von Zhao beteiligte Personen und Einrichtungen:

Untersuchungsgefängnis des Bezirks Yanta: +86-29-85218493Komitee für Politik und Recht des Bezirks Yanta: +86-29-85381186Yan Meiming, Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yanta: +86-29-86772069, +86-13909215277