Fünf Verurteilungen zu Gefängnisstrafen – Berufungsgesuche durch das Mittlere Gericht der Stadt Taiyuan abgelehnt

(Minghui. org) Fünf Senioren in der Stadt Taiyuan, China wurden zwischen 2014 und 2016 zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie Falun Gong praktizieren – eine spirituelle Praktik, die in China seit 1999 verfolgt wird. Ji Delian (m) (74), Liu Lala (w) (76) und Li Xifu (m) (76) legten 2016 Berufung ein. Das Mittlere Gericht bestätigte die ursprüngliche Verurteilung. Li Guipus (w) (75) Berufung ist derzeit beim Zwischengericht anhängig. Ob Yang Suxian (w) (73) Berufung eingelegt hat, ist unklar.

1. Li Xifu wurde 2015 verhaftet. Das Jinyuan Bezirksgericht verurteilte ihn 2016 zu drei Jahren Haft. Seine Berufung wurde vom Mittleren Gericht der Stadt Taiyuan abgelehnt. [1]

Man brachte Li am 16. Januar 2017 ins Gefängnis von Jinzhong. Als seine Familie ihn im März besuchte, berichtete er, die Wachen hätten ihn zweimal geschlagen.

Ende März stellte die Familie zwei Anwälte ein und bat um ein Treffen mit ihm, wurde aber von den Gefängnisbehörden abgewiesen. Als sie sich im Juni trafen, wiesen Lis Handgelenke Narben und frische Wunden auf, die von Handschellen herrührten. Li sagte, er wolle eine Strafanzeige gegen die illegale Strafverfolgung und Folter stellen, doch die Strafvollzugsbehörden verweigerten ihm immer wieder seine Rechte.

Im Mai kam die Familie ins Gefängnis und brachte ihm die Strafanzeige, damit er sie dort unterzeichnen konnte. Die Gefängnisleitung behauptete jedoch sie dürften keine Strafanzeige ohne die Genehmigung von höherer Stelle einreichen. Als die Familie versuchte, eine solche Genehmigung zu erhalten, schickte man sie von einer Behörde zur nächsten.

2. Ji Delian wurde im Mai 2014 verhaftet und vom Amtsgericht Wanbolin zu drei Jahren verurteilt. In seiner Berufung im Mai 2016 bestätigte das Zwischengericht das ursprüngliche Urteil. Ji war gezwungen, seine Wohnung zu verlassen, um der Inhaftierung zu entgehen.

Als er im Juni dieses Jahres seinen Ausweis auf einer örtlichen Polizeistation verlängern lassen wollte, verhaftete die Polizei ihn. Er ist derzeit im Geliao Gefängnis in Taiyuan interniert.

3. Liu Lala wurde im Juli 2015 verhaftet. Das Bezirksgericht Jiancaoping verurteilte sie zu drei Jahren. Ihre Berufung wurde im März 2016 abgelehnt.

4. Li Guipu wurde im August 2016 verhaftet, als sie anderen von der Verfolgung von Falun Gong erzählte. Man verurteilte sie im November 2016 zu drei Jahren Haftstrafe. Sie hat beim Mittleren Gericht Berufung eingelegt.

5. Yang Suxian wurde im Juni 2016 verhaftet, weil sie einem Polizisten einen Flyer über Falun Gong gegeben hatte. Sie ist aktuell im Frauengefängnis von Shanxi inhaftiert, obwohl man sie formal zu keiner Gefängnisstrafe verurteilt hat.


[1] Shanxi Man's Lawsuit Sends Ripple Effect 1,000 Miles Awayhttp://en.minghui.org/html/articles/2016/3/17/155946.html