(Minghui.org) Im Januar 2017 wurden Minghui.org weitere 137 neue Fälle gemeldet, bei denen Falun Gong-Praktizierende durch das Gerichtssystem der KP Chinas zu Gefängnis verurteilt wurden.

Davon wurden 79 Praktizierende 2017 und 58 Praktizierende 2016 verurteilt. Um die Neujahrszeit zwischen Dezember 2016 und Januar 2017 waren es insgesamt 240 Praktizierende.

Aufgrund der Informationsblockade durch die KPCh kann nicht immer zeitnah über diese Fälle berichtet werden. Bis dato sind auch noch nicht alle Informationen verfügbar.

Lange Haftstrafen 

Das jeweilige Urteilsmaß beträgt zwischen sechs Monaten und 15 Jahren mit einer Durchschnittshaftzeit von 3,8 Jahren.

Cui Fenglan von der Akademie für bewaffnete Polizei in Harbin in der Provinz Heilongjiang bekam 15 Jahre Gefängnis, weil sie Ornamente mit den Worten Wahrhaftigkeit, Gutherzigkeit und Nachsicht (die Prinzipien von Falun Gong) gekauft hatte. Ohne die Familie darüber zu informieren, war sie heimlich vor Gericht gestellt worden.

Früherer Bericht:Heilongjiang: Frau rechtswidrig verurteilt, Wiederaufnahme des Verfahrens abgelehnthttp://de.minghui.org/html/articles/2016/12/29/124082.html

Drei weitere Praktizierende aus derselben Provinz wurden jeweils zu zehn und zwölf Jahren Gefängnis verurteilt; Duan Xiaoyan aus der Provinz Gansu wurde zu zehn Jahren verurteilt.

Mindestens elf Familien von Praktizierenden und deren Anwälte waren nicht über die Gerichtsverhandlung informiert worden. Es gab auch Fälle, wo Praktizierende gleich ohne Verhandlung verurteilt wurden. Die Familie eines Praktizierenden wurde vom Büro 610 und von der Polizeibehörde unter Druck gesetzt, keinen Anwalt zu engagieren. Ein anderer Anwalt in Guangdong wurde aus dem Gerichtssaal beordert und konnte den Praktizierenden nicht mehr verteidigen.

Strafen und Erpressungen

Neun der verurteilten Praktizierenden wurden außerdem zu Geldstrafen in Höhe von insgesamt 94.000 Yuan (ca. 12.900 EUR) [1] verurteilt. Sechs weitere wurden von der Polizei um insgesamt 291.800 Yuan (ca. 41.100 EUR) erpresst. Einer von ihnen weigerte sich zu zahlen, da er wusste, dass die Zahlung rechtswidrig ist.

Genauere Informationen von einigen verurteilten Praktizierenden

Wegen der Strafanzeige gegen Jiang Zemin verurteilt

Fünf Praktizierende wurden zum Ziel der Behörden, weil sie Strafanzeige gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin erstattet hatten wegen seines Befehls, Falun Gong zu verfolgen.
Diese sind: Huang Lian aus Zhanjiang, Provinz Guangdong: verurteilt zu fünfeinhalb JahrenFu Yunran Xinyang, Provinz Henan: verurteilt zu vier JahrenGeng Ren’e aus Dalian, Provinz Liaoning: verurteilt zu vier JahrenLiu Jiaze aus Shenyang, Provinz Liaoning: verurteilt zu drei JahrenWu Yinghao aus Bazhong, Provinz Sichuan: verurteilt zu drei Jahren

Ms. Wang Jing Tried in Detention Center Despite Serious Health Issueshttp://en.minghui.org/html/articles/2017/1/28/161566.html

Wang Jing, 64, wurde trotz schwerer Erkrankung zu drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Ihre Familie legte beim Mittleren Gericht gegen das Urteil Berufung ein.

Wang Jing

Mr. Liu Qingyu Unlawfully Sentencedhttp://en.minghui.org/html/articles/2017/1/31/162008.html

Liu Qingyu wurde zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Beamte beschlagnahmten 1.830 Yuan (ca. 250 EUR) bei einer Durchsuchung von ihm. Sie schlugen auf ihn ein, bis seine Augen anschwollen. Am 3. Januar 2017 legte er Berufung ein.

Liu Qingyu

Zwei Schwestern aus Sichuan verurteilt
Zwei Schwestern aus der Provinz Sichuan, Chen Xiulian und Chen Bihui, engagierten drei Anwälte. Der Richter verurteilte sie jeweils zu zwei und zweieinhalb Jahren und zu einer Geldstrafe in Höhe von 5.000 Yuan (ca. 690 EUR).

Sieben Praktizierende aus Qingdao und Jimoqi verurteilt

Mindestens sieben Praktizierende aus Qingdao und Jimoqi in der Provinz Shandong wurden zwischen anderthalb und vier Jahren verurteilt. Diese sind: Li Xiujun, Wang Jin, Zhang Hongru, Ji Min, Li Taoyuan, Wang Jijing und Wang Hua.

39 Praktizierende standen im Januar 2017 vor Gericht

Im ersten Monat des Jahres 2017 wurden 39 Fälle von Falun Gong-Praktizierenden gemeldet, die wegen ihres Glaubens vor Gericht gestellt wurden. 

Diese sind: Li Xiujun, Wang Jin, Zhang Hongru, Ji Min, Li Taoyuan,Wang Jijing, Wang Hua, Zhang Xiumei, Liu Shuqing, Zhan Shuoxiu, Guo Yisen, Wang Xiaojuan (auch als Wang Xue bekannt), Wang Shuilan, Zhang Suhua, Xue Xiaotong, Di Shaoqun, Qi Ximin, Sun Hongbing, Jiu Zhangying, Wang Yuansheng, Yu Hailong, Bian Qunlian, Jiang Yuhuan, Yu Daili, Peng Lumei, Wang Sheng, Wang Guilan, Li Xianqi, Li Qingqiang, Zhou Yuqin, Deng Shi'e, Wang Jing, Zhang Guirong, Ma Haifang, Liu Xusheng, Fang Haoqi, Zhang Lihui, Wang Shuqiu und Lu Huizhi.

Einige der Praktizierenden sind bereits zu Gefängnisstrafen verurteilt worden, während andere noch auf das Urteil warten.

Die Verhandlungen der Praktizierenden waren voller Verstöße gegen das Rechtsverfahren durch die Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Gericht.

Nach einer chaotischen Gerichtsverhandlung wird ein Mann aus Changchun zu Gefängnis verurteilthttp://de.minghui.org/html/articles/2017/1/10/124663.html

Wang Yongqing, Bewohner der Stadt Changchun in der Provinz Jilin, wurde in Abwesenheit seines Anwalts verurteilt, da dieser nicht in der Nähe wohnt. Zuvor am 10. November waren der Anwalt und die Familie aus dem Gerichtssaal verwiesen worden, weil sie gegen eine Gerichtsverhandlung ohne Rechtsbeistand protestiert hatten.

Dem Anwalt einer weiteren Praktizierenden wurde ebenfalls nicht erlaubt, sie vor Gericht zu verteidigen, da er nicht aus der Gegend kam. Die Praktizierende Xu Jingbo verurteilte man zu viereinhalb Jahren. Auch ihre Familie durfte der Gerichtsverhandlung nicht beiwohnen.

Rechtsanwalt und Familie dürfen nicht am Prozess gegen Falun Gong-Praktizierende teilnehmenhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/2/4/125649.html

Deng Shi`e aus der Provinz Guangdong wurde in Abwesenheit ihres Anwalts und der Familie verurteilt. Sie durften nicht an der Gerichtsverhandlung teilnehmen. Die Verhandlung wurde vertagt, die Familie nicht über das Urteil informiert.

Drohungen, damit kein Anwalt engagiert wird

Die Eltern des Praktizierenden Li Qingqiang aus der Provinz Guangdong wurden mitten in der Nacht von Beamten des Büro 610 und von der Polizeibehörde schikaniert. Die Beamten drohten, ihnen das Besuchsrecht zu entziehen, sollten sie einen Anwalt engagieren. Seine Eltern sahen keine andere Wahl, als gegen den Wunsch von Li keinen Anwalt zu engagieren.

Praktizierende in Yunnan dürfen keine Anwälte engagieren

Li Li, Li Qiongzheng, Pu Zhiming, Deng Cuiping und Qin Liyuan aus der Provinz Yunnan wurden im Zuge einer Verhaftungswelle im Bezirk Yunnan verhaftet. Das Gericht hielt ihre Familien davon ab, dass Anwälte die Praktizierenden vertraten. Vier amerikanische Kongressabgeordnete erhielten die Nachricht von ihren Festnahmen und schrieben an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Sie forderten ihn auf, die Praktizierenden freizulassen.

US-Kongress: Schreiben von 4 Abgeordneten an Chinas Präsidenten fordert Freilassung von Praktizierendenhttp://de.minghui.org/html/articles/2016/11/7/123530.html

Li Li wurde verhaftet, nachdem ihr Mann, ebenfalls ein Falun Gong-Praktizierender, vor Gericht gestanden hatte. Obwohl ihr Anwalt vom Gericht aufgefordert worden war, dass sich Li schuldig bekennen sollte, lehnte er das ab, da sie kein Verbrechen begangen hatte.

Büro 610 schikaniert Lehrer endlos - auch Kollegen und Schüler bleiben nicht verschonthttp://de.minghui.org/html/articles/2015/3/29/114067.html

Foto von Li Li im Untersuchungsgefängnis

Provinz Heilongjiang: Gerichtsbeamter unternimmt alles, um die Entlassung eines Anwalts zu erzielenhttp://en.minghui.org/html/articles/2017/2/2/162042.html

Li Baohua, ein 43-jähriger Bewohner der Stadt Qitaihe in der Provinz Heilongjiang, hatte eigentlich einen Anwalt engagiert. Doch der Richter brachte seine Familie mit dem Versprechen auf eine kürzere Haftstrafe dazu, den Anwalt zu entlassen.

Gericht hat getäuscht und belogen – damit Verhandlung ohne Anwalt stattfindethttp://de.minghui.org/html/articles/2017/2/13/125749.html

Zhang Guirong, eine Bewohnerin der Stadt Qitaihe in der Provinz Heilongjiang, stand vor Gericht, ohne dass ihr Anwalt und ihre Familie darüber informiert worden waren. Als der Anwalt sie besuchte, erklärte sie ihm, dass das Gericht sie angelogen habe. Man hatte ihr gesagt: „Ihr Anwalt ist vom Gericht abgelehnt worden.“

Verteidiger unter Druck gesetzt, für Falun Gong-Praktizierende auf schuldig zu plädierenhttp://en.minghui.org/html/articles/2017/2/3/162052.html

Wang Shuqiu, Bewohnerin der Stadt Jilin in der Provinz Jilin, wurde gemeinsam mit neun anderen Praktizierenden in ihrer Wohnung verhaftet. Sie wurde vor Gericht gestellt, doch das Gericht erlaubte ihrem Anwalt nicht, sie zu verteidigen. Nur zwei Familienangehörigen durften nach einer gründlichen Durchsuchung der Verhandlung beiwohnen.

Anwälte sprechen sich für die Praktizierenden aus

Trotz Drohungen von Behörden blieben einige Anwälte dabei, das Grundrecht auf Glaubensfreiheit ihrer Falun Gong praktizierenden Klienten zu verteidigen.

Rechtsanwalt: Über Falun Gong zu sprechen, verstößt nicht gegen das chinesische Gesetzhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/2/11/125729.html

Als Ma Haifang, eine 38-jährige Bewohnerin Pekings, vor Gericht stand, durfte nur ihre Mutter anwesend sein. Ihrem Mann wurde der Eintritt verweigert, weil er schriftliche Erklärungen für sie geschrieben und bezeugt hatte. Als ihr Anwalt sie verteidigte, erklärte er, dass es in China nicht gegen das Gesetz verstoße, Informationsmaterial über Falun Gong zu besitzen.

Staatsanwalt empfiehlt leichtere Strafen für Falun Gong-Praktizierendehttp://de.minghui.org/html/articles/2017/1/27/124835.html

Nach fast elf Monaten Haft wurden vier Praktizierende aus der Provinz Hubei vor Gericht gestellt. Diese waren: Peng Lumei, Wang Sheng, Wang Guilan und Li Xianqi. Auf Anraten der Verteidigung schlug der Staatsanwalt eine leichtere Strafe für die Praktizierenden vor.

[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 EUR.