(Minghui.org) Anmerkung der Redaktion: Die Kommunistische Partei Chinas hat keinerlei Legitimität. Das Hauptamt für Presse und Publikation, das unter der Führung der Kommunistischen Partei steht, ist nicht befugt zu entscheiden, ob die Falun-Gong-Bücher veröffentlicht werden dürfen. Wir berichten über die Entscheidung dieser Verwaltungsbehörde, nur um klarzustellen, dass die Falun-Gong-Bücher nach der eigenen Verordnung der Partei legal sind. Somit ist es rechtmäßig, wenn Bürger sie besitzen, lesen und verbreiten. Aber es ist rechtswidrig, einen chinesischen Bürger zu verhaften, weil er Falun-Gong-Bücher besitzt, liest und verbreitet. Nach der aktuellen Gesetzeslage müssen die Verfolger selbst rechtliche Konsequenzen tragen.

Bereits 2011 wurde das Verbot, Falun-Gong-Bücher zu publizieren, aufgehoben: Am 1. März 2011 veröffentlichte nämlich der Leiter der Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen, Liu Binjie, die Anweisung Nr. 50.  Trotz dieser Aufhebung geht die Verfolgung unvermindert weiter und unzählige Praktizierende werden nach wie vor zu langen Haftstrafen verurteilt und  gefoltert. Das Lesen und das Verteilen von Informationsmaterial über Falun Gong kann im Großteil Chinas immer noch zur Verhaftung und zur Inhaftierung führen.

Bei der Aufhebung geht es um zwei Mitteilungen, die 1999 offiziell bekanntgegeben worden waren:

1. Die erneute Bestätigung der Meinung, wie mit Publikationen über Falun Gong umzugehen ist

2. Die Bestätigung des Verbots von Publikationen von Falun-Gong-Büchern und die weitere strenge Kontrolle von Publikationen

Anhang:(Anweisung Nr. 50 der Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen, 1. März 2011)

„Die Entscheidung der Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen, die fünfte Abänderung der normativen Dokumente zu widerrufen“, wurde beim zweiten Verwaltungstreffen am 29. Dezember 2010 beschlossen. Nun wurde es in der Öffentlichkeit bekanntgegeben und wird mit dem Tag dieser Verkündung wirksam.

Liu Binjie, Leiter der Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen, 1. März 2011

Die Entscheidung der Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen, die fünfte Abänderung der normativen Dokumente zu streichen:

Um die Verwaltung im Sinne des Gesetzes voranzubringen und die Führung von Presse und Publikationen unter der Rechtsstaatlichkeit zu stärken, hat die Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen die fünfte Änderung der normativen Dokumente überarbeitet und beschlossen, 161 Anweisungen zu widerrufen. Nun wird es der Öffentlichkeit bekanntgemacht und wird mit dem Tag dieser Verkündung wirksam.

Das Inhaltsverzeichnis der fünften Änderung der Dokumente, die die Verwaltungsbehörde widerrufen hat, insgesamt 161 Dokumente.

Nr. 99: Die erneute Bestätigung der Meinung, wie mit Publikationen über Falun Gong umzugehen sei; und

Nr. 100: Die Bestätigung des Verbots von Publikationen von Falun-Gong-Büchern und die weitere strenge Kontrolle von Publikationen.

Hintergrund von Falun Gong und der Verfolgung

Falun Gong wurde 1992 das erste Mal in der Öffentlichkeit vorgestellt und erlangte schon bald aufgrund der positiven Auswirkung auf Gesundheit und Moral eine enorme Beliebtheit in ganz China. 1999 praktizierten fast 100 Millionen Menschen den Kultivierungsweg für Körper und Geist.

Aus Neid und Angst vor Kontrollverlust über die Bevölkerung initiierte Jiang Zemin, der damalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, am 20. Juli 1999 die Verfolgung von Falun Gong. Diese hat in den vergangenen 18 Jahren zum Tod Tausender Falun-Gong-Praktizierender geführt. Noch mehr Menschen wurden wegen ihres Glaubens gefoltert und wegen ihrer Organe sogar getötet.

Trotz der Verfolgung praktizieren Menschen auf der ganzen Welt. Die Bücher von Falun Gong wurden in über 40 Sprachen übersetzt.