(Mingui.org) Am 31. Oktober 2019 wurden zwei Bürgerinnen der Stadt Fushun, Provinz Lianong vor Gericht gestellt. Sie hatten sich geweigert, ihren Glauben an Falun Dafa [1] aufzugeben. Bei den Praktizierenden handelt es sich um Jia Xiuhua und Wang Weiju.

Der Richter Tian Hao vom Bezirksgericht Dongzhou unterbrach Jias Rechtsanwalt während seiner Verteidigung. Er warnte ihn, dass es verboten sei, für seine Mandantin auf „nicht schuldig“ zu plädieren oder über Falun Dafa zu sprechen.

Dieser rechtswidrigen Aufforderung des Richters widersprach der Anwalt jedoch. Er argumentierte, dass es kein Gesetz gebe, welches das Praktizieren von Falun Dafa verbiete und als Straftat einstufe. Seine Mandantin habe auch kein Gesetz verletzt, indem sie Informationen über Falun Dafa verbreitet habe.

Der Verteidiger wies darauf hin, dass der Staatsanwalt seine Mandantin zwar beschuldigt habe, „mit Hilfe einer Sekte den Gesetzvollzug zu untergraben“ [2] – ein vorgespiegelter Grund, den die Behörden standardmäßig benutzen, um Praktizierende anzuklagen. Beweise, die diesen Grund belegen und aus denen hervorgeht, gegen welches Gesetz die Praktizierende verstoßen habe, wurden jedoch nie vorgelegt.

Ob die weitere Praktizierende Wang Weiju anwaltlich vertreten wurde, ist nicht bekannt.

Festnahmen

Die 58-jährige Jia war früher Direktorin des örtlichen Finanzamtes. Als sie am 19. April 2019 Wang Weiju besucht hatte, wurden die beiden Frauen verhaftet. Die Polizei hatte sie ins Auge gefasst, nachdem sie erfahren hatte, dass die Frauen Informationsmaterialien über Falun Dafa verbreiten.

Polizisten durchsuchten Jias Wohnung und beschlagnahmten zwei Laptops und viele andere persönliche Gegenstände. Sie und Wang wurden noch am selben Tag in die Haftanstalt der Stadt Fushun gebracht.

Am 30. April 2019 genehmigte die Staatsanwaltschaft die Verhaftungen der Praktizierenden nachträglich.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen