(Minghui.org) „Die chinesische Regierung befindet sich im Krieg mit dem Glauben. Es ist ein Krieg, den sie nicht gewinnen wird.“ Das sagte Sam Brownback, US-Botschafter für internationale Religionsfreiheit, in der Eröffnungsrede. Er und andere hochrangige Beamte fanden auf dem Forum deutliche Worte über die Verfolgung von Falun Dafa in China.

„Regionales Forum für Religionsfreiheit 2019: Ein zivilgesellschaftlicher Dialog zur Sicherung der Religionsfreiheit im indisch-pazifischen Raum“ – so lautete der Titel dieser zweitägigen Konferenz. Sie begann am 11. März in Taipeh. Etwa 70 Vertreter religiöser Organisationen aus 15 Nationen nahmen daran teil. Zu den diskutierten Themen gehörte die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden, Christen, Tibetern und Uiguren durch die Kommunistische Partei Chinas.

US-Botschafter: Religionsfreiheit sollte die Norm sein

Sam Brownback, US-Botschafter für internationale Religionsfreiheit, spricht am 11. März 2019 auf einem Forum für Religionsfreiheit in Taipeh.

In seiner Rede forderte Brownback Peking auf, alle Formen der religiösen Verfolgung in China zu beenden. Er listete Menschenrechtsverletzungen gegen Gruppen wie Katholiken, Muslime, Tibeter und Praktizierende der spirituellen Meditationspraxis Falun Dafa auf.

„Die chinesische Regierung hat nach glaubwürdigen Schätzungen Tausende von Falun-Dafa-Praktizierende festgenommen, inhaftiert und gefoltert“, so Brownback.

Laut Aufzeichnungen der Minghui-Website haben seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 mindestens 4.200 Falun-Dafa-Praktizierende in Polizeigewahrsam oder danach ihr Leben verloren. Aufgrund der Informationsblockade in China sind genaue Daten schwer erhältlich; die tatsächliche Zahl liegt vermutlich deutlich höher.

„Wie hier in Taiwan sollte [Religionsfreiheit] die Norm für alle in der Region und auf der ganzen Welt sein“, so Brownback weiter.

Politiker Taiwans: Unterstützung für diejenigen, die von autoritären Regimen unterdrückt werden

Während der Eröffnungsfeier des Forums räumte die taiwanische Präsidentin Tsai Ing ein, dass die Glaubensfreiheit in vielen Teilen der Welt gefährdet sei. „Nachdem Taiwan den Schmerz erlebt hat, seiner Rechte und seiner Identität beraubt zu werden, wird es zu den Menschen stehen, denen ihre religiösen Rechte vorenthalten werden oder die von autoritären Regimen unterdrückt werden“, sagte sie.

William Brent Christensen, Direktor des Amerika Instituts in Taiwan, lobte das demokratische Modell Taiwans. Er stellte fest, dass es „außerordentlich erfolgreich war, Rechtsschutz und Respekt für ein breites Spektrum von Religionen zu bieten“, darunter „locker organisierte Treffen von Falun-Dafa-Praktizierenden, die im Morgengrauen in einem Stadtpark meditieren“. Religionsfreiheit sei Teil der universellen Werte, die über Nationen oder Rassen hinausgehen, so Christensen.

Religionsfreiheit offensiver anstreben

Brownback dankte Taiwan dafür, dass es „ein Freund und Partner ist, der für eine freie und offene indisch-pazifische Region steht“. Er fügte hinzu: „Die Förderung der Religionsfreiheit weltweit ist eine der wichtigsten außenpolitischen Prioritäten der Vereinigten Staaten, und sicherlich auch dieser Regierung.“

Sieben Falun-Dafa-Praktizierende auf dem Forum zur Religionsfreiheit

Auf einer Pressekonferenz wurde Brownback gefragt, ob die US-Regierung in naher Zukunft Maßnahmen ergreifen werde, um die Verfolgung von Falun Dafa in China zu beenden. Eine weitere Frage war, inwiefern es möglich sei, den Global Magnitsky Act zu nutzen, um chinesische Beamte ins Visier zu nehmen, die mit religiöser Verfolgung in Verbindung stehen. Das im Jahr 2016 in Kraft getretene Gesetz sieht Sanktionen gegen Personen vor, die Menschenrechtsverletzungen begehen, darunter das Einfrieren ihrer US-Gelder und das Verbot der Einreise in die Vereinigten Staaten.

In seiner Antwort sagte Brownback, dass er keine Details über Pläne der US-Regierung mitteilen könne. Er bestätigte jedoch, dass im Kongress tatsächlich Diskussionen darüber stattfänden, wie man „die Religionsfreiheit offensiver verfolgen kann“. Ein Beispiel ist Pastor Andrew Brunson, der durch Sanktionsbemühungen der US-Regierung erfolgreich aus einer zweijährigen Haft in der Türkei gerettet wurde.

Botschafter Brownback wies darauf hin, dass Religionsfreiheit die Menschenrechte fördere und damit einhergehend eine stärkere Wirtschaft und sozialen Wohlstand.