Provinz Anhui: Richter verweigert Recht auf Berufung

(Minghui.org) Eine Frau aus der Stadt Hefei in der Provinz Anhui ist zu 3,5 Jahren Gefängnis verurteilt und eingesperrt worden. Sie hatte gegen ihre unrechtmäßige Verurteilung Berufung eingelegt, doch ein Gericht lehnte ihren Antrag auf Berufung ab. Sie war verurteilt worden, weil sie Falun Dafa praktiziert.[1]

Hang Xia wurde am 22. November 2017 verhaftet, nachdem sie angezeigt worden war, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Man hielt sie im Untersuchungsgefängnis in Hefei fest, bevor man sie ins Gefängnis zur Strafvollstreckung brachte.

Ihr Fall wurde beim Bezirksgericht Yaohai eingereicht. Die Staatsanwaltschaft erlaubte ihren beiden Anwälten nicht, ihre Fallakte zu überprüfen. Außerdem hinderte der Vorsitzende Richter ihre Anwälte daran, ihre Mandantin während ihrer Gerichtsverhandlung am 12. Juni 2018 zu verteidigen.

Im Oktober 2018 wurde Hang dann zu 3,5 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan [2] verurteilt.

Berufung abgelehnt

Hang beauftragte einen neuen Anwalt, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Richter Yang Lianwen lehnte sie ab. Auf wiederholte Forderung ihres Anwalts war Yang einverstanden, die Berufungsunterlagen vom Gefängnis abzuholen. Bevor Hang inhaftiert wurde, hatte er sich damit nicht befasst.

Weder der Anwalt noch die Familie von Hang wurden über ihre Verlegung in das Gefängnis für Strafhaft informiert.

Der Anwalt wollte Ende Februar 2019 Hang im Untersuchungsgefängnis aufsuchen. Dort erfuhr er, dass sie am 21. Februar in das Frauengefängnis in Anhui gebracht worden war.

Der Anwalt ging daraufhin in das Gefängnis, wurde aber von einem Gefängniswärter am Eingang aufgehalten. Dieser gab an, dass Hang keinen Besuch erhalten dürfe, weil sie ihren Glauben nicht aufgeben wolle. Der Wärter erklärte, dass der Befehl vom Komitee für Politik und Recht stamme [3].

Hangs Mann befindet sich auf unbezahltem Krankheitsurlaub. Nach der Inhaftierung seiner Frau befindet er sich sowohl körperlich als auch finanziell in ernsthaften Schwierigkeiten.

Früherer Artikel:

Praktizierende wegen ihres Glaubens ins Gefängnis gesperrt – Recht auf Berufung verwehrt


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.

[2] Das sind umgerechnet ungefähr 660,- Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- Euro[3] Das Komitee für Politik und Recht ist eine Behörde, die befugt ist, bei der Verfolgung von Falun Gong das Justizsystem zu übergehen.