(Minghui.org) Der 25. April 1999 war ein besonderer Tag in der neueren chinesischen Geschichte. Etwa 10.000 Falun-Dafa-Praktizierende versammelten sich damals in Peking, um friedlich für das Recht einzutreten, Falun Dafa frei zu praktizieren. Es gab keine Konflikte, keine Transparente, keine Slogans und kein Geschrei. Die Polizisten waren entspannt, und der Verkehr ging wie gewohnt weiter.

Nachdem sich der damalige Ministerpräsident Zhu Rongji mit Vertretern der Praktizierenden getroffen und ihr Anliegen gelöst hatte, gingen alle ruhig weg. Zuvor aber reinigten sie die Straße von allem Müll. Sowohl das außergewöhnliche Verhalten der Praktizierenden als auch der Umgang der chinesischen Regierung mit der Situation wurden von der Öffentlichkeit und den ausländischen Medien gelobt.

Etwa drei Monate später initiierte Jiang Zemin, der damalige Staatschef des kommunistischen Regimes, eine landesweite Unterdrückung von Falun Dafa. Seitdem setzen sich Praktizierende weltweit friedlich gegen die Verfolgung ein.

Zum 20. Jahrestag dieses Appells gibt dieser Artikel einen Überblick über die Ereignisse rund um 25. April 1999. Er beleuchtet die eskalierende Verfolgung, die darauf folgte, die laufenden Bemühungen der Falun-Dafa-Praktizierenden und Stimmen der Unterstützung aus der ganzen Welt.

Friedlicher Appell und grundlegende Menschenrechte

Friedlicher Appell der Falun-Dafa-Praktizierenden am 25. April 2019 in Peking

Der Appell des 25. April in Peking erfolgte zwei Tage nach der Verhaftung von 45 Praktizierenden in Tianjin, einer regierungsunmittelbaren Stadt in der Nähe von Peking. Viele sahen in dem Appell einen Ausdruck der friedlichen Natur von Falun Dafa und des Mutes der Praktizierenden, die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu bewahren.

Konkret brachten die Praktizierenden drei Anliegen vor, die vom staatlichen Petitionsbüro in Peking gehört werden sollten: die in Tianjin festgehaltenen Praktizierenden freizulassen, das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern aufzuheben und ein rechtmäßiges Umfeld für die Ausübung von Falun-Dafa zu schaffen. Diese Forderungen basierten auf der chinesischen Verfassung: Artikel 35 gewährt Meinungs- und Pressefreiheit, während Artikel 36 die Religionsfreiheit garantiert.

Zhu Rongji, der damalige Premierminister Chinas, traf mit Vertretern der Praktizierenden zusammen und gab Anweisung, die inhaftierten Praktizierenden in Tianjin freizulassen. Zhu verwies auch auf eine frühere Vorgehensweise gegen die Kritik an Angelegenheiten im Zusammenhang mit Falun Dafa und anderen Qi Gong-Praktiken.

Jiang Zemin, damals Parteichef der Kommunistischen Partei, schrieb jedoch an diesem Tag Briefe an die Mitglieder des Ständigen Politbüro-Komitees und forderte, Falun Dafa zu vernichten. Innerhalb von drei Monaten begann er mit einer massiven, systematischen Unterdrückung.

Eskalierender Völkermord

Jiangs Politik gegenüber Falun-Dafa-Praktizierenden lautete: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“

Basierend auf Informationen, die Minghui.org erhalten hat, haben mindestens 4.296 Praktizierende ihr Leben infolge von Folterungen in Polizeigewahrsam verloren. Mehr als 10.000 wurden inhaftiert, Hunderttausende wurden in Zwangsarbeitslager gebracht, und ebenso viele in verschiedene Gehirnwäsche-Einrichtungen überführt. Mehr als hundert verschiedene Arten von Folterungen wurden an Falun-Dafa-Praktizierenden angewendet. Tausende von Praktizierenden wurden außerdem gewaltsam in Psychiatrien gebracht und bekamen nervenschädigende Medikamente injiziert. Das Regime ließ und lässt immer noch Organe von lebenden Praktizierenden entnehmen, um sie gewinnbringend zu Transplantationszwecken zu veräußern.

Nachfolgend führen wir einige Wendepunkte in der eskalierenden Unterdrückung unter Jiangs Verfolgungspolitik auf.

Massenverhaftung im Juli 1999

Auf Befehl von Jiang wurden am 20. Juli 1999 in ganz China groß angelegte Verhaftungen durchgeführt. Betreuer von Gruppenübungsplätzen wurden inhaftiert und zusammen mit vielen anderen Praktizierenden gezwungen, Falun Dafa aufzugeben und ihre Bücher aushändigen. Diejenigen, die sich weigerten, kamen auf die schwarze Liste und genau überwacht. Ihr tägliches Leben war beeinträchtigt – sie verloren ihre grundlegenden Menschenrechte.

Zusätzlich zur Gewalt wurden Nachrichtenagenturen in ganz China mobilisiert, um Falun Dafa zu diffamieren: Radio- und Fernsehsender, Zeitungen und andere Medienkanäle. Mit Hilfe von Propaganda-Taktiken, die aus früheren politischen Kampagnen bekannt waren, war Jiangs Regime in der Lage, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen und Hass auf Praktizierende zu schüren.

Dämonisierung durch ausländische Medien

In der Haupteinschaltzeit am Abend des 25. Oktober 1999 übertrug das chinesische Zentralfernsehen ein Interview mit Jiang während seines Besuchs in Frankreich. Im Gespräch mit einem Reporter von Le Figaro, der ältesten nationalen Tageszeitung Frankreichs, nannte Jiang Falun Dafa eine „böse Sekte“. Alle großen Nachrichtenagenturen in China berichteten am nächsten Tag über diese Rede. Dies führte zur Verhaftung von fast 1.000 Falun-Dafa-Praktizierenden, die auf dem Platz des Himmlischen Friedens und bei den staatlichen Petitionsbüros protestierten.

Am dritten Tag veröffentlichte die Tageszeitung des Volkes einen Artikel ihres Sonderkommentators mit dem Titel „Falun Dafa ist eine Sekte“. Etwa 600 Praktizierende gingen zum Platz des himmlischen Friedens, um Falun Dafa zu verteidigen. Siebzehn von ihnen hielten auf dem Turm am Platz des Himmlischen Friedens Transparente hoch, die sich auf Falun Dafa bezogen. Nach ihrer Verhaftung wurden 15 von ihnen zu Freiheitsstrafen mit einer Dauer von vier Monaten bis zu zwei Jahren verurteilt, während die beiden anderen zur Inhaftierung in ihre Heimatstädte zurückgebracht wurden.

Neben der Veröffentlichung persönlicher Stellungnahmen und Zeitungskommentaren nutzte das Regime von Jiang ausländische Nachrichtendienste, um die Verfolgung zu rechtfertigen und zu verstärken.

Rechtswidrige Verurteilung

Das Mittlere Gericht Hainan verurteilte am 13. November 1999 vier Falun-Dafa-Praktizierende zu Haftstrafen zwischen zwei und zwölf Jahren. Diese Verurteilungen wurden in Peking und ganz China zur Norm. Seitdem wurde eine große Anzahl von Praktizierenden inhaftiert: wegen ihres Glaubens oder ihrer Bemühungen, auf die unrechtmäßige Verfolgung aufmerksam zu machen.

Chen Yuanchao, der Vorsitzende Richter des Prozesses in Hainan, wurde vom Regime mit zahlreichen Auszeichnungen belohnt. Zwei Jahre später wurde bei dem 52-Jährigen jedoch Lungenkrebs diagnostiziert und am 2. September 2003 erlitt er einen qualvollen Tod. Einige erklärten seinen Tod mit karmischer Vergeltung, weil er den Präzedenzfall für die Inhaftierung von Praktizierenden geschaffen hatte – von Menschen, die den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht folgen.

Die inszenierte Selbstverbrennung

Um die Verfolgung zu intensivieren, fabrizierte das Regime am 23. Januar 2001 einen Vorfall der Selbstverbrennung, bei dem sich angeblich Falun-Dafa-Praktizierende auf dem Platz des himmlischen Friedens in Brand setzten. Innerhalb von zwei Stunden berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua über das Ereignis in englischer und chinesischer Sprache. Die ungewöhnliche Effizienz veranlasste viele, diesen Vorfall zu untersuchen. Das führte zu einer Videoanalyse, die zu dem Schluss kam, dass die Selbstverbrennung inszeniert worden war.

Philip Pan von der Washington Post berichtete am 4. Februar 2001, dass Liu Chunling, eine daran beteiligte Person, sich nicht wie eine Falun-Dafa-Praktizierender verhielt, und niemand sie jemals Falun Dafa praktizieren sah.

Die Organisation International Education Development verurteilte die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden in China und bezeichnete sie als „Staatsterrorismus“.

„Wir haben ein Video dieses Vorfalls erhalten, das aus unserer Sicht beweist, dass dieses Ereignis von der Regierung inszeniert wurde. Wir haben Kopien dieses Videos zur Verfügung“, hieß es in einer Erklärung des International Education Development vor den Vereinten Nationen vom 14. August 2001.

False Fire: China's Tragic New Standard in State Deception ist ein von NTD Television produzierter Dokumentarfilm. False Fire (Falsches Feuer) zeigte, wie die Selbstverbrennung inszeniert wurde. Der Film wurde beim 51. Columbus International Film & Video Festival mit einer ehrenvollen Erwähnung ausgezeichnet.

Zahlreiche Zeugen bestätigten auch unabhängig voneinander, dass an jenem Tag auf dem Platz des himmlischen Friedens das Kriegsrecht verhängt wurde und dass das gesamte Drama inszeniert war.

Auf der Grundlage dieser Beweise bezeichnete auch die UNESCO (United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization) den Selbstverbrennungsvorfall als Lüge.

Das Büro 610: Eine außergerichtliche Organisation zur Durchsetzung der Verfolgung

Zur Überwachung der Unterdrückung von Falun Dafa ordnete Jiang die Einrichtung einer außergerichtlichen Organisation an. Das Büro 610 wurde nach dem Gründungsdatum, dem 10. Juni 1999, benannt. Ihr erster Direktor war Vizepremier Li Lanqing. Die stellvertretenden Direktoren waren Luo Gan, damals Vorsitzender des Komitees für Politik und Recht, und Ding Guangen, Propagandaminister.

Nachdem Peking als Gastgeber für die Olympischen Spiele 2008 ausgewählt worden war, sagte Li am 16. Juli 2001, die Auswahl habe gezeigt, dass die internationale Gesellschaft den sozialen Status Chinas und seine Politik zur Sektenbekämpfung anerkannt habe. Am selben Tag wurde das Büro 610 von einer Behörde auf Abteilungsebene zu einer Behörde auf Verwaltungsebene hochgestuft.

Analysten spekulierten, dass die internationale Gemeinschaft beabsichtige, die Menschenrechtssituation Chinas zu verbessern, indem sie China erlaubte, die Olympischen Spiele auszurichten. Stattdessen nutzte Jiang diese Gelegenheit, um die Verfolgung zu verschärfen. Alle Ebenen des Büros 610 wurden hochgestuft, um zusammen mit den Komitees für Politik und Recht auf gleicher Ebene zu arbeiten, anstatt unter dem Polizeiapparat auf dessen Ebene.

Töten ohne Gnade

Am Abend des 5. März 2002 speisten Praktizierende in Changchun, Provinz Jilin, Fernsehsignale ein und spielten Videos ab, die die Propaganda des Regimes gegen Falun Dafa und die Lüge der Selbstverbrennung aufdeckten. Die Einspeisung dauerte 40 bis 50 Minuten ohne Unterbrechung. Als Antwort darauf gab Jiang den Befehl, die Praktizierenden ohne Gnade zu töten.

Die Polizei verhaftete später 5.000 Praktizierende in Changchun, und sieben starben bei der Massenverhaftung. Von den Inhaftierten wurden 15 zu vier bis zwanzig Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Nach der Verhaftung im August 2002 starb Hou Mingkai innerhalb von zwei Tagen durch Folter. Nach 21 Monaten Haft starb Liu Chengjun am 26. Dezember 2003.

Ähnliche Einspeisungen von Fernsehsignalen in anderen Städten wurden ebenfalls mit schweren Vergeltungsmaßnahmen beantwortet. In Chongqing wurden vier Praktizierende zu Haftstrafen zwischen sieben bis 16 Jahren verurteilt. Ein Praktizierender starb in Haft. Nachdem Praktizierende im August 2002 in der Provinz Hebei Videos ausgestrahlt hatten, wurde eine große Anzahl von Polizisten entsandt. Bewaffnete Polizisten schossen auf das Fahrzeug eines Praktizierenden, alle sechs Insassen wurden verhaftet.

Verstärkte Gehirnwäsche

Bei einem Treffen Ende Juli 2010 in Wuhan, Provinz Hubei, tauschten Vertreter des Büros 610 aus ganz China Erfahrungen mit der Unterdrückung von Falun Dafa aus. Zhou Yongkang, der damalige Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht, bekräftigte Jiangs Befehl aus der Zeit, als die Verfolgung 1999 begann, Falun Dafa innerhalb von drei Monaten zu vernichten. Zu diesem Zweck stellte Zhou auch spezielle Mittel in ganz China zur Verfügung.

Nach dieser Konferenz wurde der Befehl von Zhou in allen Provinzen ausgeführt, was zu einem dreijährigen „Kampf“ gegen Falun Dafa führte. Praktizierende wurden schikaniert, verhaftet, inhaftiert und in Arbeitslager verschleppt. Gefängnisbeamte befahlen, normalen Häftlingen, also Straftätern, die inhaftierten Praktizierenden zu foltern und Gehirnwäschen zu unterziehen.

Die Befehle des Büros 610 fassten Strategien zusammen, die die Praktizierenden zwingen sollten, ihren Glauben aufzugeben. Dazu zählten auch Schikanen von Praktizierenden zu Hause, die Bedrohung der Arbeitgeber, mit den Beamten zusammenzuarbeiten, und die Mobilisierung von Familie und Nachbarn, um die Praktizierenden zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben.

Gesetzliche Auslegung

Der Oberste Gerichtshof und die Oberste Staatsanwaltschaft haben am 25. Januar 2017 eine Rechtsauslegung herausgegeben, in der sie § 300 des chinesischen Strafrechts erläuterten. Der § 300 behandelt die „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren“. Wie bei früheren Interpretationen wurde auch hier Falun Dafa nicht genannt. Die meisten Inhalte der Rechtsauslegung bezogen sich jedoch auf Methoden, die von Praktizierenden eingesetzt werden, um auf die Verfolgung aufmerksam zu machen.

Wenn man zum Beispiel mehr als 500 Geldscheine besitzt, die mit Begriffen zu Falun Dafa gekennzeichnet sind, 1.000 Exemplare von Druckerzeugnissen oder 50 Transparente oder Plakate, kann man zu drei bis sieben Jahren Haft verurteilt und mit einer Geldstrafe belegt werden. Schwere Fälle können zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sieben Jahren oder zu einer lebenslangen Haft führen.

Solche gesetzlichen Interpretationen wurden in den letzten 20 Jahren zur Verfolgung von Praktizierenden herangezogen.

In den letzten Jahren ist die Verfolgung geheimer geworden, und sie wird in den Medien selten erwähnt. Auch das Zwangsarbeitslagersystem wurde 2013 abgeschafft. Beamte, die Jiang treu ergeben sind, halten jedoch an diesen gesetzlichen Auslegungen fest, um die Verfolgung aufrechtzuerhalten.

Vergeltung für Strafanzeigen gegen Jiang

Eine große Anzahl von Praktizierenden begann, Strafanzeige gegen Jiang zu erstatten – wegen seiner Einführung der genoziden Verfolgung. Seit Mai 2015 haben über 200.000 Praktizierende und ihre Familienangehörigen solche Strafanzeigen bei der Obersten Staatsanwaltschaft und dem Obersten Gerichtshof eingereicht. Darüber hinaus haben mehr als 2,6 Millionen Menschen aus 31 Ländern eine Petition unterzeichnet, in der die Strafverfolgung von Jiang gefordert wird.

Artikel 41 der chinesischen Verfassung besagt: „Die Bürger der Volksrepublik China haben das Recht, jedes staatliche Organ oder jeden Funktionär zu kritisieren und Vorschläge dazu zu machen. Das jeweilige staatliche Organ muss sich in angemessener Weise und unter Feststellung der Fakten mit den Beschwerden, Anzeigen oder Enthüllungen der Bürger befassen. Niemand darf solche Beschwerden, Anzeigen und Enthüllungen unterdrücken oder Vergeltungsmaßnahmen gegen die Bürger ergreifen, die sie erheben.“

Allerdings haben Beamte viele dieser Einsendungen blockiert und die Kläger schikaniert. Viele Praktizierende wurden infolgedessen festgenommen und inhaftiert.

Aufklärung über die Verfolgung

Der Geist des friedlichen Aufrufs vom 25. April hält auch 20 Jahre später noch an. Obwohl sie schrecklichen Misshandlungen ausgesetzt waren, haben die Praktizierenden mit Freundlichkeit und Geduld reagiert, sogar gegenüber den Beamten, die sie verfolgt hatten. Sie informieren die Öffentlichkeit weiterhin über Falun Dafa und die Verfolgung, sowohl in China als auch auf der ganzen Welt.

Innerhalb der zehn Tage nach dem Beginn der Verfolgung am 20. Juli 1999 reisten Hunderttausende von Menschen nach Peking, um eine Petition an die Zentralregierung zu richten. Da alle Hauptstraßen blockiert oder von der Polizei kontrolliert wurden, gingen viele Praktizierende zu Fuß oder fuhren mit dem Fahrrad nach Peking.

Eine Frau in einem Bus wurde unterwegs von der Polizei angehalten, welche ihr ganzes Geld abnahm. Sie kehrte nicht nach Hause zurück. Sie ging hunderte Kilometer zu Fuß von der Stadt Baishan in der Provinz Jilin nach Peking, unterwegs bettelte sie um Essen.

Als ein anderer Praktizierender in Peking verhaftet wurde, zog er mehrere abgenutzte Stoffschuhe aus seiner Tasche und zeigte sie dem Polizisten: „Ich bin eine lange Strecke bis nach Peking gegangen. Ich möchte unserer Regierung nur sagen, dass Falun Dafa gut ist und die Verfolgung falsch ist.“

Praktizierende veröffentlichen Informationen über die Verfolgung, indem sie Flyer verteilen, Transparente aufhängen, Telefonate führen, Briefe verschicken und mit Menschen persönlich sprechen, auch beim Einkaufen, im Bus und bei Versammlungen. Außerhalb Chinas nehmen Praktizierende an Gemeindeveranstaltungen teil, bauen Stände an Touristenmagneten auf, sprechen mit Regierungsbeamten und informieren die Öffentlichkeit durch Nachrichtenmedien.

Falun Dafa weltweit praktiziert

Der Gründer von Falun Dafa, Herr Li Hongzhi, brachte den Kultivierungsweg erstmals im Mai 1992 an die Öffentlichkeit. Die sanften Übungen und die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zogen Menschen jeden Alters und aus allen Lebensbereichen an. Zehn Millionen Praktizierende haben Verbesserungen in ihrer Gesundheit und Moral festgestellt.

Trotz der zwanzigjährigen Verfolgung haben die Praktizierenden ihren Glauben nicht aufgegeben. Vielmehr haben viele Menschen Falun Dafa kennengelernt und begonnen, es zu praktizieren. Im Jahr 1999 wurde Falun Dafa in über 30 Ländern praktiziert. Es ist heute in mehr als 100 Ländern in Asien, Europa, Afrika, Nordamerika, Südamerika und Australien beliebt. Das Hauptwerk von Falun Dafa, Zhuan Falun, wurde in über 40 Sprachen übersetzt.

Verfolgung hat keine Rechtsgrundlage

Während die chinesische Verfassung den Bürgern Glaubens- und Redefreiheit gewährt, haben Beamte die Verfolgung mit Jiangs Befehlen, Polizeianordnungen und anderen Richtlinien der Kommunistischen Partei begründet. Fakt ist, dass weder § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches noch gesetzliche Auslegungen die Inhaftierung und Verurteilung von Falun-Dafa-Praktizierenden erlauben.

Darüber hinaus gehen körperliche Folter, psychiatrische Misshandlung, Gehirnwäsche und Organentnahme weit über die Grenzen des Gesetzes hinaus. Die gängige Praxis der Gerichte, Anwälte an der Vertretung und Verteidigung von Praktizierenden zu hindern, sowie die Inhaftierung und Folterung einiger dieser Anwälte verdeutlichen die Rechtswidrigkeit der Verfolgungspolitik.

Unterstützung der Bevölkerung in China

Durch die Beharrlichkeit der Praktizierenden haben viele Menschen in China trotz der strengen Zensur des kommunistischen Regimes von Falun Dafa und der Verfolgung erfahren.

Seit 2008 haben rund 150.000 Menschen die Internet-Blockade umgangen und feierliche Erklärungen an Minghui.org geschickt. Damit erklären sie ihre früheren verleumderischen Aussagen gegen Falun Dafa für null und nichtig.

Viele Bürger haben Unterschriften für Petitionen gesammelt, in denen die Freilassung von inhaftierten Praktizierenden gefordert werden. In einigen Einzelfällen wurden Hunderte oder sogar Tausende Unterschriften und Fingerabdrücke von Bürgern gesammelt. Für Qin Yueming, der in der Provinz Heilongjiang verhaftet wurde und später an den Folgen der Verfolgung starb, hatten 15.000 eine Petition unterschrieben, die die Untersuchung seines Falles und ein Ende der Verfolgung fordert.