Rentenstopp: 73-Jährige wird nach Haftentlassung finanziell verfolgt

(Minghui.org) Nach drei Jahren Gefängnis ist sie nun nach Hause zurückgekehrt: am 14. April 2019. Und muss feststellen, dass ihre Altersrente seit Ende 2018 ausgesetzt worden ist. Die zuständige Behörde teilte der 73-jährigen He Zhongli mit, dass die Leistungen nicht wieder eingeführt werden würden, bis sie den gesamten Betrag zurückbezahlt habe, der während ihrer Haft geflossen war.

He war inhaftiert gewesen, nachdem sie ihren Glauben an Falun Dafa [1] nicht aufgegeben hatte.

In einer neuen Runde der finanziellen Verfolgung gegen Falun Dafa seit Ende 2018 sehen sich viele Praktizierende mit der gleichen Notlage konfrontiert wie He. Wenn sie sich weigern nachzugeben, stellt ihr örtliches Sozialversicherungsamt weitere Zahlungen ein.

Nach neun Jahren Gefängnis erneut drei Jahre Haft

He ist Einwohnerin der Stadt Fushun, Provinz Liaoning. Sie war am 15. April 2016 verhaftet worden. Die Polizei unterbreitete damals ihren Fall der Staatsanwaltschaft mit der Anklage nach Paragraph 300 des chinesischen Strafgesetzbuches [2].

Am 14. Oktober 2016 wurde He in einem provisorischen Gerichtssaal im Untersuchungsgefängnis in Nangou vor Gericht gestellt. Ihr Anwalt verteidigte sie und argumentierte, dass es nie eine Rechtsgrundlage für die Verfolgung von Falun Dafa gegeben habe, dass das chinesische Gesetz Religionsfreiheit gewährleiste und ihr somit die Ausübung ihres Glaubens an Falun Gong gestatte.

He verteidigte sich auch selbst und beschrieb, wie das Praktizieren von Falun Dafa es ihr ermöglicht habe, ein besserer Mensch zu werden.

Dennoch verurteilte der Richter des Amtsgerichts Shuncheng He am 9. Dezember 2016 zu drei Jahren Gefängnis – genau vier Jahre, nachdem sie aus der Haft entlassen worden war. Sie war bereits neun Jahre im Gefängnis eingesperrt gewesen.

Daraufhin legte He beim Mittleren Gericht der Stadt Fushun gegen das Urteil Berufung ein. Doch das Gericht hielt das ursprüngliche Urteil aufrecht und so sperrte man sie ins Frauengefängnis von Liaoning.

He sagte, es sei im Frauengefängnis von Liaoining üblich, dass die Wärter dort inhaftierte Falun-Dafa-Praktizierende foltern. Damit wolle man sie zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben. Die Wärter hätten sie und ihre Zellen alle paar Tage nach Materialien zu Falun Dafa durchsucht. Sie sei von zwei Häftlingen rund um die Uhr bewacht worden, auch wenn sie die Toilette benutzte oder duschte, berichtete He.

„Wir haben keine Grundrechte oder Würde, sobald wir dort eingesperrt sind“, sagte sie.

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[1] Falun Dafa, auch bekannt als Falun Gong, ist eine spirituelle Disziplin, die seit 1999 vom chinesischen kommunistischen Regime verfolgt wird.

[2] Paragraph 300: „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Strafvollzugs“. Er wird standardmäßig vom kommunistischen Regime benutzt, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.