(Minghui.org) Ein 64-jähriger Bürger war am 8. Mai 2018 verhaftet worden. Jemand hatte ihn angezeigt, als er mit einem anderen Mann über Falun Dafa gesprochen und ihm geraten hatte, aus der Kommunistischen Partei auszutreten. Es handelt sich um Zhang Xinhong aus der Stadt Hefei in der Provinz Anhui. Er war bereits 2001 zu zehn Jahren Gefängnis und 2010 zu weiteren viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden, weil er seinen Glauben nicht aufgegeben hatte.

Nach mehr als einem Jahr – am 30. Mai 2019 – stand Zhang vor dem Bezirksgericht Shushan. Zwei Anwälte plädierten auf nicht schuldig. Sie argumentierten, dass kein Gesetz Falun Dafa jemals kriminalisiert habe und dass ihr Klient mit dem Praktizieren von Falun Dafa nur seine Glaubensfreiheit ausübe.

Zu den Beweisen der Anklage gehörten ein Computer, ein Drucker sowie Informationsmaterialien über Falun Dafa, die bei Zhang beschlagnahmt worden waren. Außerdem gab es noch Briefe, die er an Regierungsbeamte geschrieben hatte, um sie davon zu überzeugen, sich nicht an der Verfolgung zu beteiligen.

Die Anwälte fragten, wie das Schreiben von Briefen gegen ein Gesetz verstoßen könne. Auch zitierten sie die Anweisung Nr. 50 des staatlichen Hauptamtes für Presse, Publikationen, Radio, Film und Fernsehen, in der das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern im Jahr 2011 aufgehoben wurde.

Die Polizei legte eine Zeugenaussage von Zhangs Frau vor. Aber die Anwälte wiesen darauf hin, dass dieses Verhörprotokoll nie von seiner Frau überprüft worden sei, bevor diese aufgefordert wurde, das Dokument zu unterschreiben. Der Staatsanwalt habe es auch versäumt, die Aussage seiner Frau während der Anhörung zu überprüfen, so dass es nicht gültig sei, um als Beweis für die Anklage verwendet werden zu können.

Der Mann, mit dem Zhang gesprochen hatte, beschuldigte ihn, ihm Informationen über Falun Dafa gegeben zu haben. Dies leugnete Zhang.

Zusätzlich zu den unbestätigten Beweisen der Staatsanwaltschaft argumentierten die Anwälte auch gegen den Richter, weil er seinen Klienten nicht drei Tage im Voraus über die Anhörung informiert hatte, wie es das Gesetz vorschreibt. Auch habe er Zhangs Familienmitglieder daran gehindert, an der Anhörung teilzunehmen. Obwohl viele Plätze im Gerichtssaal leer blieben, durften nur zwei seiner Familienmitglieder eintreten.

Der Richter reagierte nicht auf die Anwälte.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.