Anwalt und Mandantin vom Richter ständig unterbrochen

(Minghui.org) Eine Bürgerin der Stadt Qinhuangdao, Provinz Hebei ist am 17. Juli 2019 vom Gericht in Changli verurteilt worden, weil sie ihren Glauben an Falun Dafa [1] nicht aufgegeben hat.

Peng Xiuli wurde von einem Anwalt vertreten, sagte aber auch selbst zu ihrer Verteidigung aus.

Der Vorsitzende Richter Wei Yongli unterbrach häufig die Verteidigung der beiden und ging zur nächsten Frage über, noch bevor sie die vorherige beendet hatten. Auch drohte der Richter damit, dem Anwalt die Lizenz zu entziehen und ihn bei der örtlichen Justizbehörde zu melden, wenn er weiterhin für Falun-Dafa-Praktizierende auf nicht schuldig plädiere.

Auf Pengs Wunsch spielte der Richter ein Überwachungsvideo ihrer Verhaftung ab, das zwei Personen zeigte, die sie zur Polizeiwache schleppten. Auch zeigte es, wie die Polizei ihre Wohnung durchsuchte, als niemand anwesend war. Ihre Falun-Dafa-Bücher, Computer und mit Falun Dafa in Verbindung stehende Materialien wurden beschlagnahmt.

Richter Wei fragte Peng: „Stimmt es, dass die Polizei bei Ihnen zu Hause belastende Beweise wie Falun-Dafa-Bücher und andere Materialien gefunden hat?“

Sie antwortete: „Ich verletze kein Gesetz, indem ich Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht praktiziere. Die beschlagnahmten Gegenstände sind für diesen Fall nicht relevant.“

Wei fragte weiter: „Woher haben Sie die Bücher und Broschüren?“

Peng weigerte sich zu antworten und erklärte erneut, dass sie nichts mit dem Fall zu tun hätten. Als sie beschrieb, wie sehr sie körperlich und geistig durch das Praktizieren von Falun Dafa profitiert hatte, unterbrach Wei sie und ließ sie nicht weitersprechen.

Der Richter wandte sich daraufhin an den Anwalt und stellte ihm Fragen. Dieser argumentierte, dass kein Gesetz Falun Dafa in China kriminalisiere und dass es zur Glaubensfreiheit seiner Mandantin zähle, Falun Dafa zu praktizieren. Er zitierte die Anweisung Nr. 50 des staatlichen Hauptamtes für Presse, Publikationen, Radio, Film und Fernsehen aus dem Jahr 2011, mit der das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern und verwandten Materialien aufgehoben wurde.

Auch verwies er darauf, dass die Staatsanwältin seine Mandantin zwar beschuldigt habe, den Gesetzesvollzug untergraben zu haben [2], dass sie jedoch keine Beweise dafür geliefert habe.

Der Richter vertagte die Verhandlung, ohne ein Urteil zu fällen.

Festnahme und Inhaftierung

Peng war am 3. November 2018 verhaftet worden, als sie mit anderen über Falun Dafa sprach. Die Polizei verhörte sie auf der Polizeiwache und durchsuchte ihre Wohnung. Seitdem wird sie im Untersuchungsgefängnis Qinhuangdao festgehalten.

Pengs Verhaftung verursachte ihrem Vater eine enorme psychische Belastung. Er starb fünf Tage später. Es war ihr nicht erlaubt, an seiner Beerdigung teilzunehmen.

Sie selbst erkrankte im Untersuchungsgefängnis an Bluthochdruck und unregelmäßigem Herzschlag.

Früherer Bericht:

Praktizierende leidet nach Festnahme an gesundheitlichen Problemen, Vater stirbt infolge Aufregung


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.