Verurteilt – obwohl Anwalt unzulässige Beweise gegen angeklagte Praktizierende widerlegt hatte

(Minghui.org) Weil sie Kalender mit Informationen über Falun Dafa verteilt hatte, wurde Xu Hui am 8. Juli 2019 vom Bezirksgericht Lishan zu acht Monaten Haft verurteilt. Seitdem ist sie im Frauengefängnis der Stadt Anshan eingesperrt.

Die über 40 Jahre alte Falun-Dafa-Praktizierende wohnt in der Stadt Anshan, Provinz Liaoning. 

In dem Gerichtsprozess plädierte Xus Anwalt auf nicht schuldig. Auch Xu argumentierte, dass sie niemals hätte angeklagt werden dürfen, weil sie lediglich ihr verfassungsmäßig gewährtes Recht auf Glaubensfreiheit ausgeübt habe.

Der Staatsanwalt warf Xu vor, die Staatsgewalt mittels einer bösartigen Sekte untergraben zu haben – ein Standardvorwurf, mit dem das kommunistische Regime gegen die Falun-Dafa-Praktizierenden vorgeht. Er brachte vor, dass Xu schon einmal 15 Tage in Haft gewesen war, weil sie 1999 für ihr Recht auf Falun Dafa appelliert hatte. 2016 war sie dann erneut inhaftiert worden, nachdem sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte.

Beeindruckende Verteidigung des Anwaltes

Xus Anwalt argumentierte dagegen, dass kein Gesetz in China jemals die Ausübung von Falun Dafa als Verbrechen angesehen oder als bösartige Sekte eingestuft habe. Er zitierte auch eine Bekanntmachung der chinesischen Pressestelle. Danach wurde das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern im Jahr 2011 aufgehoben. Damit sei es völlig legal, dass Xu Kalender mit Informationen über Falun Dafa verteilt habe. Xu habe beim Verteilen von Informationen über Falun Dafa niemandem Schaden zugefügt. Die früheren Verhaftungen seien alle illegal gewesen. Sie könnten daher nicht als zulässiges Beweismittel herangezogen werden.

Der Anwalt fragte auch, wie es möglich sei, dass die Berichte von zwei Zeugen, die die Staatsanwaltschaft vorgelegt hatte, im Wortlaut exakt übereinstimmen und sich kein bisschen unterscheiden würden. Er betonte, dass es sich um nicht zulässige Beweismittel handele.

In seinem Abschlussplädoyer erklärte Xus Anwalt, dass alles, was der Staatsanwalt vorgelegt hatte, nur beweisen würde, dass seine Mandantin Falun Dafa praktiziere. Nichts davon würde darauf hindeuten, dass sie gegen ein Gesetz verstoßen oder jemandem Schaden zugefügt habe.

Trotz all dieser Argumente wurde Xu zu acht Monaten Haft verurteilt.

Zwei Anwohner, die an dem Prozess teilgenommen hatten, sagten, dass sie von der Verteidigung des Anwalts beeindruckt seien. Sie seien überrascht zu erfahren, dass das Praktizieren von Falun Dafa kein Gesetz verletze und dass es eigentlich die Regierung sei, die diese spirituelle Praktik verfolge.

Xu ist die jüngste von sechs Schwestern. Sie war in den letzten 13 Jahren diejenige, die sich um ihren 93-jährigen Vater gekümmert hatte. Ihr Vater sagte, dass er sich nach ihrer Rückkehr sehne. 


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.