(Minghui.org) Ein Anwalt vertritt eine 60-jährige Frau, die wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] verhaftet wurde. Er forderte die Staatsanwaltschaft auf, den formellen Haftbefehl gegen seine Klientin zurückzuziehen. Er verlangte auch Ermittlungen gegen die Polizisten, die das Rechtsverfahren verletzt hatten, indem sie Beweise gegen seine Mandantin fälschten.

Lin Guichen ist aus der Stadt Fuzhou, Provinz Fujian. Sie wurde am 12. Juli 2020 verhaftet, nachdem jemand sie angezeigt hatte, weil sie mit einem Gemüsehändler über Falun Dafa gesprochen hatte. Polizisten durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher und einige Informationsmaterialien. Als Lins Familie die Ausweise der Beamten sehen wollte, weigerten sie sich, diese zu zeigen.

Polizei fälscht Beweise, täuscht die Angehörigen und belügt sie

Polizisten brachten am Nachmittag einige Kisten mit Falun-Dafa-Bücher zu Lins Wohnung und fotografierten sie. Lins Familie forderte die Polizisten auf zu bestätigen, dass diese Bücher ihr gehörten, doch die Polizisten lehnten ab.

Am nächsten Tag täuschte Zhang Quangui, ein Beamter des Polizeireviers von Chayuan, Lins Familie, sodass sie den Durchsuchungsbefehl und die Liste der beschlagnahmten Gegenstände unterschrieben. Diese Liste hatten sie nach der Wohnungsdurchsuchung vorbereitet. Ihrer Familie wurde gesagt, dass Lin freigelassen würde, wenn sie die Dokumente unterschreiben würden.

Anwalt wird aktiv

Am 12. August legte Lins Anwalt der Staatsanwaltschaft des Bezirks Jin'an sein Rechtsgutachten vor und drängte den Staatsanwalt, die Verhaftung von Lin nicht zu genehmigen.

Der Anwalt schrieb, dass kein Gesetz Falun Dafa kriminalisiere und dass das chinesische Publikationsamt das Verbot der Falun-Dafa-Bücher bereits 2011 aufgehoben habe. Er fügte hinzu, dass es rechtswidrig sei, dass Polizisten die Wohnung seiner Mandantin ohne Durchsuchungsbefehl durchsuchten und anschließend Fotos von Gegenständen fabrizierten, die möglicherweise nicht einmal seiner Mandantin gehörten.

Der Staatsanwalt genehmigte dennoch am 14. August die Verhaftung von Lin. Als Polizisten ihre Familie aufforderte, den formellen Haftbefehl zu unterzeichnen, versuchten sie auch, sie dazu zu bringen, eine neu erstellte Liste der beschlagnahmten Gegenstände zu unterzeichnen. Ihre Familie weigerte sich, dem nachzukommen.

Lins Anwalt reichte am 21. August einen weiteren Brief ein, in dem er die Rechtmäßigkeit der Zustimmung des Staatsanwalts zu ihrer Verhaftung infrage stellte. Der Anwalt betonte erneut das Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für die Verfolgung von Falun Dafa. Er fügte hinzu, dass das fabrizierte Beweismaterial der Polizei gegen Lin ernsthaft gegen die gesetzlichen Verfahren verstoßen habe. Weiter sagte er, dass dieses fabrizierte Beweismaterial nicht hätte verwendet werden dürfen, um ihre Verhaftung formell zu genehmigen.

Der Anwalt verlangte vom Staatsanwalt, seine Zustimmung zu Lins Verhaftung zurückzuziehen und eine formelle Untersuchung der unrechtmäßigen Handlungen der Polizei einzuleiten.

Früherer Bericht:

Praktizierende wegen ihres Glaubens angeklagt, Polizei verstößt gegen Verfahrensrecht

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.