Staatsanwaltschaft weist Fall einer Praktizierenden aus Mangel an Beweisen zurück – Polizei kontert mit Verhaftung

(Minghui.org) Einer Bewohnerin aus der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning steht eine Anklage bevor, weil sie Falun Dafa [1] praktiziert.

Am 2. April 2020 war Li Xinping verhaftet worden, weil man sie wegen der Verbreitung von Informationen über Falun Dafa angezeigt hatte. Die Polizisten durchsuchten die Wohnung ihres Sohnes, in der auch Li wohnt. Am nächsten Tag nahm man der Praktizierenden eine Blutprobe und Fingerabdrücke ab. Am Nachmittag des 3. April wurde Li zwar freigelassen, aber für sechs Monate unter Hausarrest gestellt.

Am 14. August 2020 übergab die Polizei Lis Fall an die Bezirksstaatsanwaltschaft Ganjingzi. Gemeinsam mit ihrem Sohn suchte Li am 19. August die Staatsanwaltschaft auf und sprach mit Staatsanwalt Hu Tongjun, der für ihren Fall zuständig war.

Dieser teilte ihr mit, dass man im kommenden Monat den Fall bearbeiten werde. Li wurde auf ihr Recht hingewiesen, zu ihrer Verteidigung einen Anwalt zu beauftragen.

Staatsanwalt lässt die Praktizierenden gehen

Li berichtete dem Staatsanwalt, wie sie und ihr Mann vom Praktizieren des Falun Dafa profitiert hatten. Früher hatte sie an Knochenwucherung, Ischias- und Brustschmerzen sowie unregelmäßigem Herzschlag gelitten. Bei ihrem Ehemann war eine Leberzirrhose im Endstadium festgestellt worden. Oft erbrach er Blut. Zudem litt er unter ständigen Schmerzen aufgrund von Gallensteinen, die sich im Gallengang und der Gallenblase gebildet hatten. Die Ärzte gaben ihm nur noch wenige Tage.

Damals seien ihre beiden Kinder gerade im Vorschulalter gewesen, erklärte Li. Es sei schwer gewesen, sich um die Kinder zu kümmern und zu arbeiten, um über die Runden zu kommen. Die Familie sei so arm gewesen, dass sie nur mit geliehenem Geld Medikamente kaufen konnte.

Als die Familie völlig verzweifelt gewesen sei, habe sie Falun Dafa kennengelernt. Li und ihr Mann seien schnell wieder gesund geworden. Da ihr Mann nicht länger unter Kurzatmigkeit litt, suchte und fand er eine Arbeit. Ihre Schulden konnten abgezahlt werden.

Doch gerade als sich die Dinge für die Familie zum Besseren wendeten, begann das kommunistische Regime im Juli 1999, Falun-Dafa-Praktizierende zu verfolgen, erklärte Li dem Staatsanwaltschaft weiter. Sie und ihr Mann seien wiederholt festgenommen und schikaniert worden. Weil das Paar von der Polizei festgehalten wurde, seien die beiden Kinder oft allein zu Hause gewesen.

Später sei ihr Mann für eineinhalb Jahre in ein Zwangsarbeitslager gebracht worden. Dort wurde er brutal gefoltert. Als Folge habe er Blut im Urin und anhaltend hohes Fieber gehabt. Sechs Monate vor Ablauf der Haftzeit habe man ihn dann freigelassen. Die Wärter hätten befürchtet, dass ihr Mann im Arbeitslager sterben würde.

„Falun Dafa hat uns beiden ein neues Leben gegeben. Hätten wir Falun Dafa nicht praktiziert, wären wir vielleicht schon gestorben. Aber unser Streben nach Gesundheit wurde mit wiederholten Verhaftungen und Durchsuchungen erwidert. Ich kann wirklich nicht verstehen, warum die Regierung uns nicht erlaubt, eine so gute Praktik zu üben“, beendet Li.

Der Staatsanwalt sagte nichts und ließ die Praktizierende gehen.

Polizei verfolgt Lis Fall weiter

Zwei Tage, nachdem Li mit Staatsanwalt Hu gesprochen hatte, wurde ihr Sohn zur örtlichen Polizeiwache zitiert. Er sollte Fragen beantworten. Die Beamten teilten mit, dass die Staatsanwaltschaft den Fall wegen unzureichender Beweise zurückgegeben hatte.

Am 27. August suchte Li mit ihrem Sohn die Polizeiwache auf. Ihr Sohn beantwortete die Fragen der Polizisten. Die Praktizierende versuchte, den Beamten zu erklären, dass die Verfolgung illegal sei. Doch die Polizisten hörten nicht zu.

Am 2. September rief Staatsanwalt Hu bei Lis Sohn an. Er bat ihn darum, Li am nächsten Morgen zum Bezirksgericht Ganjingzi zu bringen. Dort sollte sie sich mit dem Richter treffen.

Am selben Tag erhielt der Sohn auch einen Anruf der Polizei. Man sagte ihm, dass sich Li einem Corona-Test unterziehen müsse. Als sich Li weigerte, kamen mehrere Beamte und brachten sie gegen ihren Willen ins Krankenhaus.

Am 3. September kamen Li und ihr Sohn zum Gericht. Nachdem sie aufgefordert worden waren, einige Dokumente zu unterschreiben, wurde Li von der Polizei verhaftet. Man erklärte den beiden, dass das Gericht in der Nacht zuvor einen Haftbefehl erlassen habe.

Gegen 21 Uhr wurde der Sohn darüber informiert, dass Li zur Quarantäne in die Haftanstalt Wafangdian gebracht worden sei. Er vermutete, dass die Polizei Druck auf den Staatsanwalt und den Richter ausgeübt hat, um Li zu verhaften.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.