(Minghui.org) Die Vertuschung der Coronavirus-Pandemie hat der Welt vor Augen geführt, wie verlogen die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ist und wie verächtlich sie mit menschlichem Leben umgeht. Das hat ihrem Ansehen schwer geschadet.

Dem Pew-Meinungsforschungsinstitut zufolge hat die Negativstimmung gegenüber China, basierend auf Datenerhebungen aus 14 Industrieländern, einen neuen Höchstwert erreicht. Außerdem haben 39 Länder der Vereinten Nationen die KPCh für ihre Verletzung der Menschenrechte kritisiert.

Umfragewerte ergeben: Das Ansehen der KPCh ist regelrecht abgestürzt 

„Durch Chinas Vorgehen in der Pandemie, das weitläufig mit Kopfschütteln quittiert wird, ist sein Ansehen regelrecht abgestürzt. Zumindest legen das die Umfragewerte aus 14 Industrienationen nahe“, so berichtete das Wall Street Journal in einem Bericht vom 06. Oktober unter der Überschrift: „Chinas weltweite Reputation fällt, ob seines Umgangs mit dem Coronavirus, in ungeahnte Tiefen“.

Die Daten wurden durch das Pew-Institut in einer Umfrage mit mehr als 14.000 Einwohnern, verteilt auf 14 Länder über vier Kontinente, erhoben. Im Durchschnitt haben 73 % der Befragten eine negative Meinung über China, was ein deutlich höherer Anteil ist als noch vor einem Jahr. „Es ist der schlechteste Wert, den China seit Beginn der Umfrage je erzielte“, heißt es in dem Artikel.

Die Umfrage erfolgte telefonisch vom 10. Juni bis zum 03. August. Die drei Länder mit den höchsten Bevölkerungsanteilen, die eine negative Meinung über China haben, sind Japan (86 %), Schweden (85 %) und Australien (81 %). Die Anteile aus den anderen Ländern lauten: Dänemark (75 %), Südkorea (75 %), Großbritannien (74 %), USA (73 %), Kanada (73 %), Niederlande (73 %), Deutschland (71 %), Belgien (71 %), Frankreich (70 %), Spanien (63 %) und Italien (62 %).

Die größten Zuwächse verzeichneten Australien (+24 %), gefolgt von Deutschland (+15 %) und den USA (+13 %).

Die Meinungsforscher des Pew-Instituts führen diese Veränderung hauptsächlich auf das Missmanagement der KPCh in der Coronavirus-Pandemie zurück. Etwa 61 % aller Befragten aus den 14 Ländern denken, dass die KPCh für die weltweite Verbreitung des Virus verantwortlich ist.

Erklärung von 39 Ländern zu Chinas Menschenrechtsverletzungen 

Neben der Pandemie hat die KPCh mit ihren jüngsten Aktionen die Beziehungen zu den westlichen Ländern zusätzlich beschädigt. Dazu zählen das sogenannte Sicherheitsgesetz, das im Juni in Hongkong verfügt wurde, um kritische Meinungen zu unterdrücken; der Umgang mit dem Kritiker und Immobilienunternehmer Ren Zhiqiang, der im März zunächst aus der Öffentlichkeit verschwand und im September zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt wurde; die Verhaftung von Kanadiern in China als Vergeltungsmaßnahme für die Festnahme der Finanzchefin von Huawei in Kanada; sowie die aktuell angewandte Taktik der „Wolfskrieger-Diplomatie“.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen gab im 3. Hauptausschuss der UN-Generalversammlung stellvertretend für 39 Länder eine Erklärung ab. Die Stellungnahme konzentrierte sich auf die Lage der Menschenrechte in der Region Xinjiang und die Situation in Hongkong.

„Die Religions- und Glaubensfreiheit, die Freizügigkeit sowie die Versammlungs- und Meinungsfreiheit unterliegen ebenso schwerwiegenden Einschränkungen wie die uigurische Kultur. Die weitverbreiteten Überwachungsmaßnahmen richten sich vornehmlich gegen die Uiguren und andere Minderheiten und es gibt zunehmend Berichte über Zwangsarbeit und Zwangsverhütung, einschließlich Sterilisationen“, so die Stellungnahme.

Gleichermaßen laufe das sogenannte Sicherheitsgesetz, das Peking Hongkong aufoktroyierte, den internationalen Verpflichtungen, die China eingegangen ist, zuwider. „Wir sind zutiefst besorgt über Teile des Sicherheitsgesetzes, die es ermöglichen, bestimmte Fälle zur Strafverfolgung auf Festlandchina zu übertragen. Wir fordern die zuständigen Behörden nachdrücklich auf, die Rechte zu garantieren, die durch den ICCPR (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte) und die chinesisch-britische gemeinsame Erklärung zu Hongkong geschützt sind, einschließlich der Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit“, so Heusgen in der Erklärung.

Zu den 39 unterzeichnenden Ländern gehören unter anderem die meisten Mitgliedstaaten der EU, die USA, Japan, Kanada und Australien. In China selbst unterliegen solche Informationen jedoch der Zensur durch die Medien, so Cai Xia, eine ehemalige Professorin an der Zentralen Parteihochschule der KPCh und in den USA lebende Dissidentin. Stattdessen berichten die von der KPCh kontrollierten Medien, dass Korea, der Iran und einige afrikanische Länder das Vorgehen der KPCh in Hongkong unterstützen würden.

Maßnahmen der US-Regierung

Lange hat die US-Regierung gegenüber der KPCh eine Beschwichtigungspolitik verfolgt. In letzter Zeit ist hingegen deutlich zu erkennen, dass man das Wesen und die Taktiken der KPCh klarer durchschaut.

„Frühere Regierungen haben diese Entscheidungen in der Hoffnung getroffen, dass sich die Freiheit in China in allen Bereichen verbessern würde – nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch; mit wiedergewonnenem Respekt für humanistische Prinzipien, privaten Eigentum, Religionsfreiheit und dem ganzen Spektrum der Menschenrechte ... aber diese Hoffnung hat sich zerschlagen“, schlussfolgerte US-Vizepräsident Mike Pence während einer Rede am 04. Oktober 2018 am Hudson-Institut. „Der Traum von Freiheit bleibt unzugänglich für das chinesische Volk. Und während Peking weiterhin Lippenbekenntnisse für ,Reformen‘ und ,Öffnung‘ ablegt, klingt Deng Xiaopings vormals berühmte Politik heute nur noch fadenscheinig.“

Am 31. Oktober 2019 griff Außenminister Mike Pompeo die Aussagen von Pence auf: „Ich muss sagen, dass die kommunistische Regierung in China nicht mehr länger mit dem chinesischen Volk gleichgesetzt werden kann. Ihr Streben nach Ausdehnung und die angewandten Methoden stellen die USA und die ganze Welt vor eine Herausforderung.“

Forciert wird die Abweisung von KPCh-Mitgliedern 

Seit der Coronavirus-Pandemie hat sich die Haltung der USA gegen China weiter verhärtet. Am 02. Oktober 2020 hat die US-Einwanderungsbehörde (USCIS) ihre Richtlinien aktualisiert und die Abweisung von Mitgliedern der kommunistischen Partei oder anderer totalitärer Parteien forciert. Bernard Wolfsdorf, ehemaliger Vorsitzender der Amerikanischen Anwaltsvereinigung für Immigration (AILA), sagte gegenüber Voice of America, dass es sich um eine verschärfte Umsetzung von Vorschriften handele, die bereits in den 1950er Jahren in die Einwanderungsgesetze aufgenommen wurden.

Zu dieser Zeit wurde der Kommunismus als eine sehr direkte Bedrohung für die USA angesehen. Nun droht den Mitgliedern der KPCh erneut eine Ablehnung ihrer Visa- oder Einreiseanträge, sofern sie nicht als Ausnahme eingestuft werden. „Erfahrene Grenzbeamte können ziemlich sicher abschätzen, wer wahrscheinlich ein Mitglied der kommunistischen Partei ist. Auch haben sie die Möglichkeit, geeignete Nachforschungen anzustellen, um herauszufinden, ob eine Mitgliedschaft von Bedeutung ist“, erläuterte Wolfsdorf.

Zhou Dongfa aus Minnesota, praktizierender Anwalt im Ausländerrecht, kann dem nur zustimmen. So sagte er, dass die neue Richtlinie keine Veränderung der Gesetzeslage im US-Einwanderungsrecht bedeute. Vielmehr würden die Grenzbeamten dadurch angehalten, die bereits bestehenden rechtlichen Bestimmungen konsequent umzusetzen, sofern Einreiseanträge von Mitgliedern der KPCh vorliegen.

„Wenn man nur das Gesetz betrachtet, so ist es unverändert. Die Mitgliedschaft zu einer kommunistischen Partei wird im Formular 485, mit dem man eine Greencard für die USA beantragt, abgefragt. Die neue Richtlinie stellt indes eine schrittweise Übersicht über die Bestimmungen zur Abweisung zur Verfügung“, ergänzte Zhou.

Die KPCh zur Verantwortung ziehen

Der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani bezeichnete das Coronavirus am 06. Oktober auf Twitter als KPCh-Virus. „China wusste darüber seit einem bis eineinhalb Monaten Bescheid, bevor sie uns informierte“, so seine Aussage in einem Interview. „Sie hatten China stillgelegt und im Anschluss noch über Monate tausende bis hunderttausende Chinesen quer durch Europa und die USA reisen lassen.“

Bis Mitte Oktober hat das Coronavirus annähernd 40 Millionen Menschen weltweit infiziert und über eine Million Todesfälle verursacht. Neben einigen Ländern haben auch eine große Anzahl von Organisationen und Einzelpersonen Initiativen ergriffen, um die KPCh zur Verantwortung zu ziehen. Am 09. September haben über 300 NGOs den Generalsekretär der UN António Guterres in einem offenen Brief aufgefordert, eine internationale Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen, die von Peking ausgehen, einzuleiten.

Noch deutlicher wird der Brief in Bezug auf die Lage der Menschenrechte in Hongkong, Tibet und der Uiguren in der Region Xinjiang und verlangt nach „entschiedenen Maßnahmen“. Zudem behandelt er die Unterdrückung lebenswichtiger Informationen während der Coronavirus-Pandemie sowie landesweite Angriffe auf Anwälte, Strafverteidiger, Journalisten und Regierungskritiker.

Die eskalierenden Menschenrechtsverletzungen in China haben auch die Aufmerksamkeit der Medien auf sich gelenkt. „Chen Quanguo, der bereits seinen Aufstieg als Wegbereiter aggressiver Überwachungstechniken vollzog, ist der zuständige Parteikader, der Chinas hartes Vorgehen in der spannungsgeladenen Region Xinjiang orchestriert – und damit den Takt vorgibt, in dem sich das Land aufmacht zu einem noch unerbittlicheren, technologiebasierten, autoritären Regime“, berichtete das Wall Street Journal in einer Reportage am 07. April 2019 unter dem Titel „Chinas harter Rand: Der führende Kopf von Pekings Unterdrückung gegen die Muslime gewinnt an Einfluss“.

Die Tragödien, die Chen auslöste, beschränken sich nicht auf die Uiguren. So steht in dem Artikel auch: „Als die Regierung die spirituelle Bewegung Falun Gong im Jahr 1999 ächtete, beteiligte sich Chen als einer der Führungskader in der Provinz Henan an deren Verfolgung und war verantwortlich für die Zerstörung von Büchern, CDs und Flyern. Später beaufsichtigte er, den Aufzeichnungen in der Provinz zufolge, die Bestrebungen, die Parteiränge in Henan von Falun Gong durch Umerziehung und Parteiausschlüsse zu ,säubern‘.“

Ein weiterer Artikel des Wall Street Journal vom 22. September 2019 mit der Überschrift „Chinas größte Bedrohung ist die der Moral“ hob die von der KPCh verursachte moralische Krise hervor. „China überzieht die religiösen Minderheiten mit einer Schreckensherrschaft – Christen, Tibeter, Buddhisten, uigurische Muslime, Falun Gong und andere“, heißt es im Artikel. „Wir können nicht ignorieren, dass die Kommunistische Partei Chinas die Menschenrechte wie die Glaubensfreiheit in Stücke reißt. Auch wenn wir weiterhin nach China exportieren, dürfen wir nicht zulassen, dass China im Gegenzug konfisziert, was nur Gott gehört: die Leben, Seelen und Gewissen so vieler ungeschützter menschlicher Existenzen.“