Chinas Anti-US-Propaganda – die zwei Gesichter der KPCh-Funktionäre

(Minghui.org) Am 14. Oktober 2020 wurde um 10 Uhr morgens die Registrierung zum weltweit anerkannten TOEFL-Sprachtest (TOEFL : Test Of English as a Foreign Language) für die chinesischen Zweigstellen geöffnet. Der Test ist verpflichtend für Nicht-Muttersprachler, die in den Vereinigten Staaten studieren wollen. Innerhalb von fünf Minuten waren alle Plätze in Peking und Shanghai von Januar bis August 2021 belegt.

Der Ansturm auf die Plätze wurde zum Teil durch Einschränkungen der TOEFL-Zweigstellen aufgrund der Coronavirus-Pandemie verursacht. Trotzdem kam die Belegung aller Plätze binnen fünf Minuten überraschend und stand in krassem Gegensatz zu der intensiven Anti-US-Propaganda, die von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in den vergangenen Monaten betrieben wurde.

Einige Netzbürger wiesen darauf hin, dass viele hochrangige „Anti-Amerika-Krieger“ ihre Kinder in die Vereinigten Staaten geschickt hätten, damit sie sich dort niederlassen. Zu ihnen gehören Yang Jiechi (Direktor der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten), Geng Shuang (Stellvertretender Staatssekretär Chinas bei den Vereinten Nationen), Hua Chunying (Direktorin der Informationsabteilung des Außenministeriums), Hu Xijin (Chefredakteur der Global Times) und Jin Canrong (Dekan für Internationale Studien an der Renmin-Universität).

Dazu zitierte ein Beitrag einen Satz, den der KPCh-Verfechter Sima Nan verwendet hatte. Als seine Reise in die USA zu einem Familientreffen öffentlich bekannt wurde – nur Stunden nachdem er die Vereinigten Staaten zum „Feind der ganzen Welt“ und „einem riesigen Tumor“ erklärt hatte – beschwichtigte er mit den Worten: „Die Konfrontation mit den Vereinigten Staaten ist meine Arbeit und der Aufenthalt in den USA ist mein [Privat]Leben.“

Eine nie endende Ausreise

Die KPCh bezieht oft extremen Patriotismus in ihre Propaganda ein. Ein Beispiel dafür ist die Selbstverherrlichung der Partei, während sie die westlichen Ländern, insbesondere die Vereinigten Staaten, kritisiert.

„Die Chinesen sind jetzt reich – sie können essen, was sie wollen, und Spaß haben, wo immer es möglich ist“, schrieben Mitglieder der Internetarmee der KPCh online. „Warum denken manche Leute immer noch, dass das Gras auf der anderen Seite [im Ausland] grüner sei?“

Es sei wegen der Freiheit, antwortete ein Netzbürger. Es sei wie die Luft, deren Bedeutung man sich nicht bewusst sei, aber wenn man ersticke, wisse man, wie kostbar sie sei.

„Wenn Sie Ihren Glauben praktizieren wollen, wenn Ihre Wohnung von der Regierung abgerissen wird, wenn Ihr Kind durch einen gefälschten Impfstoff behindert wird, wenn Ihr Chef Sie nicht bezahlt, wenn Sie Ihre Ersparnisse durch Finanzbetrug verlieren, wenn Sie Ihre Angehörigen in der Pandemie verlieren, wenn Überschwemmungen all Ihre Wertsachen vernichten … wenn Sie sich um den Schutz Ihrer gesetzlichen Rechte bemühen, dann begegnen Sie dem wahren Gesicht der KPCh“, so ein Netzbürger. „Dann verlieren Sie Ihre Würde als Mensch – Sie werden auf dem langen Weg der Klageerhebung festsitzen oder Sie können von Beamten aufgehalten werden und im Gefängnis landen.“

Die Demokratie, die Glaubensfreiheit, Menschenrechte, das Rechtssystem, die Umgebung und das Sicherheitsgefühl in demokratischen Ländern sind einige Hauptfaktoren, die die Chinesen anziehen. In den vergangenen Monaten hat sich die KPCh durch ihre Flut von Lügen und Desinformationen sowie durch Angriffe auf die westlichen Länder immer weiter abgegrenzt. Aber das chinesische Volk träumt noch immer davon, in die USA auszuwandern, wie die Begehrtheit des TOEFL-Sprachtests zeigt.

Auch Kanada zieht pro Jahr etwa 30.000 chinesische Zuwanderer an. Selbst nachdem die Vize-Vorstandsvorsitzende und Geschäftsführerin von Huawei, Meng Wanzhou, im Dezember 2018 in Kanada festgenommen wurde, blieb der Einwanderungstrend von China nach Kanada ungebrochen, obwohl die KPCh Kanada wiederholt in Verruf gebracht hat.

Laut einem Bericht der renommierten Tsinghua-Universität aus dem Jahr 2018 kehren nur 19 Prozent ihrer Absolventen, die wegen weiterführender Studiengänge in die USA gekommen waren, nach ihrem Abschluss nach China zurück. New Oriental (Xin Dong Fang), das größte Unternehmen für englischsprachige Prüfungsvorbereitung in China, veröffentlichte 2019 ein Weißbuch. Darin heißt es, dass nur 28 Prozent der chinesischen Studenten nach Abschluss ihrer Ausbildung im Ausland nach China zurückkehren.

Diesen Umstand erklärte der Vizepräsident der Tsinghua-Universität mit der unterschiedlichen Lebensqualität in China und anderen Ländern. In den USA könne man beispielsweise eine Hypothek aufnehmen, um ein Haus zu kaufen. Man müsse nur einige Jahre lang gearbeitet haben. In China sei es für jüngere Generationen viel schwieriger, Hausbesitzer zu werden. Der durchschnittliche Hauspreis liege im Verhältnis zum Einkommensniveau viel höher. Darüber hinaus hätten die Vereinigten Staaten auch eine relativ größere Preisstabilität und niedrigere Lebenshaltungskosten.

Xu Chenchang, Professor für Mathematik an der Universität Peking, stimmte dem zu. In China zu forschen, sei eine viel größere Herausforderung als in westlichen Ländern, betonte er. Neben der Schwierigkeit, die Finanzierung zu gewährleisten, würden das korrupte System und der weit verbreitete Datenbetrug einschüchternd auf diejenigen wirken, die in China eine wissenschaftliche Laufbahn einschlagen wollen.

Die Lektionen durch die KPCh

In den frühen Jahren des Aufstiegs der KPCh wurden die Chinesen, die durch die Lügen der Partei getäuscht waren und ihr treu blieben, oft Opfer von politischen Kampagnen. Heute entscheiden sich viele dafür, stattdessen in westlichen Ländern zu bleiben.

Den beiden berühmten Gelehrten Hu Feng und Li Shenzhi, die 1949 leidenschaftliche Anhänger von Mao Zedong und der KPCh waren, wurde einige Jahre später eine Lektion durch die Partei erteilt. Mao hatte Hu als Konterrevolutionär ins Auge gefasst. Er wurde bis 1979, einige Jahre vor seinem Tod, inhaftiert. 1959 stufte man Li als Rechtsradikalen ein. Später wurde er zu einem scharfen Kritiker des Autoritarismus der KPCh.

Viele dieser Gelehrten hatten die Freiheit, ihren Weg zu wählen. Bevor sich der ehemalige Präsident der Republik China, Chiang Kai-shek, selbst nach Taiwan zurückzog, leitete er im Dezember 1948 eine Rettungsaktion für 1.000 Gelehrte ein, deren Reise nach Taiwan organisiert war. Doch nur sehr wenige Akademiker nahmen den Vorschlag an und waren bereit umzuziehen.

Von 81 Mitgliedern der nationalen Akademie der Republik China, der Academia Sinica, wanderten nur zehn nach Taiwan aus. 12 reisten in andere Länder und die restlichen 59 blieben 1949 in Festlandchina. Von 5.000 chinesischen Wissenschaftlern, die sich in anderen Ländern aufhielten, kehrten bis Ende 1956 über 2.000 nach China zurück. Sie wollten mit ihrem Wissen einen Beitrag zur Gesellschaft leisten.

Was dann geschah, kam überraschend.

Einer der Begründer der chinesischen Literaturwissenschaft, Wu Mi, wurde als Konterrevolutionär eingestuft, weil er sich weigerte, gemäß der Parteirichtlinien Konfuzius zu diffamieren.

Einer der von Chiang Kai-shek gelobten hochrangigen Funktionäre, Qian Duanshen, wurde gezwungen, auf dem Pekinger Volkskongress 1957 Selbstkritik zu üben. Im Anschluss wurde er als Rechtsradikaler verfolgt.

Einer der Pioniere der Informatik in China, Zhou Shouxian, wurde zur Zwangsarbeit in die entlegene Provinz Jiangxi gebracht. Als Folge litt er unter psychischen Störungen und beging später Selbstmord.

Qian Jin, der maßgeblich an der Entwicklung von Chinas Atomwaffen-, Raketen- und Satellitentechnologie beteiligt war, wurde während der Kulturrevolution als Konterrevolutionär angegriffen. „Diejenigen, die Englisch können, sind amerikanische Spione; diejenigen, die Russisch können, sind sowjetische Spione“, lautete damals eine Parole. Weil Qian leugnete, ein Spion zu sein, wurde er zu Tode geprügelt.

Dong Jianyi wurde in Shanghai geboren. Er schloss sein Studium in Harvard als Doktor der Medizin ab. Nach seiner Rückkehr im Jahr 1952 wurde er Direktor der urologischen Abteilung des Huimin-Krankenhauses in Shanghai. 1957 stufte man ihn als Rechtsextremisten ein und brachte ihn zur Zwangsarbeit nach Jiabiangou in der Provinz Shanxi. Seine Frau Gu Xiaoying, die ebenfalls eine US-Universität absolviert hatte, machte sich auf die Suche nach ihm – bis sie feststelle, dass sein Körper aufgefressen worden war und nur noch der Kopf am Skelett hing.

Jiabiangou war Teil der Wüste Gobi im Nordwesten Chinas. Hier herrschen starke Winde und extreme Kälte. Während der Bewegung des „Großen Sprungs nach vorn“ wurden über 3.000 rechtsgerichtete Akademiker dorthin gebracht, um dort Getreide für ihre Versorgung anzubauen. Als die Nahrung knapp wurde, aßen sie Gras, Ratten, Eidechsen und sogar menschlichen Abfall. Einige gingen zum Kannibalismus über. Bis 1960 hatten weniger als 1.000 Menschen überlebt.

Was in Jiabiangou geschah, ist nur eine der unzähligen Tragödien in China, die von der KPCh verursacht wurden. Die Wunschvorstellungen vieler Akademiker, die sie über die Partei hatten, wurden von der harten Realität eingeholt.

Zu diesen Menschen gehören Chen Yinke (einer der bekanntesten Historiker im China des 20. Jahrhunderts), Ye Qisun (einer der Pioniere der modernen Physik in China), Xie Jiarong (einer der Gründer der Geologischen Gesellschaft Chinas), Chen Mengjia (Dichter und Archäologe), Ma Yinchu (Wirtschaftswissenschaftler), der ehemalige Vize-Bildungsmister Zeng Zhaolun und seine Frau sowie Yu Dayin (Professor an der Universität Peking), Wang Rongbin (Hauptentwickler von Chinas ersten U-Booten), Feng Zikai (Maler), Xiao Guangyan (Petrochemiker), die Eheleute Fu Lei (Dolmetscher) und Zhu Meifu; Yu Guangyu (Luft- und Raumfahrtexperte) und Zhan Antai (Wissenschaftler).

Die Klasse der kommunistischen Eliten

Um Chinas Politik und Wirtschaft weiter zu kontrollieren, schlug der ehemalige leitende Beamte Wang Zhen vor, von jedem KPCh-Funktionär ein Kind in die Politik und ein weiteres in die Wirtschaft zu schicken. Während für Durchschnittsbürger die Ein-Kind-Politik galt, durften hochrangige Beamte zwei Kinder haben. Mit dieser Konstellation konnten die Kinder der KPCh-Funktionäre ihre politischen Beziehungen für ihren Vorteil nutzen. In den 1980er Jahren konnten diese sogenannten „Prinzlinge“ auf diese Weise großen Reichtum anhäufen. Zehn Jahre später wurden Spitzenbeamte ermutigt, ihre Kinder ins Ausland zu schicken. Sie befürchteten, dass das „glorreiche“ Image der Partei beschmutzt würde, wenn die angehäuften Vermögenswerte bekannt würden.

Laut einem Bericht von Radio Free Asia aus dem Jahr 2011 hatten etwa 74,5 Prozent der Kinder von KPCh-Funktionären auf Minister- und höheren Ebenen (einschließlich der im Ruhestand befindlichen) eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung oder die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten. Bei den Enkeln der Beamten lag der Prozentsatz sogar bei 91 Prozent.

Eine Umfrage ergab auch, dass 91 Prozent der Mitglieder des Zentralausschusses der KPCh Angehörige hatten, die ins Ausland auswanderten. Sogar bei der Revisionsstelle, der Zentralen Disziplinarkommission, hatten 88 Prozent der Mitglieder Angehörige, die ausgewandert waren. Beispiele sind Jiang Zhicheng (Enkel des ehemaligen KPCh-Vorsitzenden Jiang Zemin), Chen Yuan (Sohn von Chen Yun), Liu Chaoying (Tochter von Liu Huaqing) und die Tochter von Yuan Mu. Sie alle haben die US-Staatsbürgerschaft. Bo Guagua (Sohn von Bo Xilai) und die Enkelin von Wu Guanzheng erhielten eine Daueraufenthaltsgenehmigung für die USA. Zeng Wei, der Sohn von Zeng Qinghong, ist australischer Staatsbürger.

Nach Angaben eines Anti-Korruptionsbeauftragten ergab eine Untersuchung im Jahr 2014, dass über 4,2 Millionen Beamte irgendwann in den vergangenen 30 Jahren Korruption verübt haben. Etwa 10.000 dieser korrupten Beamten flohen ins Ausland, rund 7.000 tauchten in den Vereinigten Staaten unter. Andere Quellen besagen, dass die 10.000 Beamten mindestens eine Billion Yuan (126 Milliarden Euro) ins Ausland überwiesen haben.

Einem Bericht zufolge verfügen 3.220 Personen in China über Vermögenswerte von über 100 Millionen Yuan (12,8 Millionen Euro). Dabei ist ihr Vermögen im Ausland nicht berücksichtigt. Von diesen Personen sind 2.932 (91 Prozent) Nachkommen hoher KPCh-Funktionäre. Ihr Vermögen beläuft sich auf zwei Billionen Yuan (rund 250 Milliarden Euro).

Wikileaks enthüllte auch, dass Beamte der KPCh etwa 5.000 Konten bei Schweizer Banken haben; zwei Drittel der Konteninhaber sind Beamte auf zentraler KPCh-Ebene. Von Vize-Premierministern über Bankpräsidenten und Minister bis hin zu den Mitgliedern des Zentralausschusses – fast jeder von ihnen hat dort ein Konto.

Ein Netzbürger beschrieb die vielfältige Natur der KPCh-Funktionäre mit den folgenden Worten:

Sie lesen das Kommunistische Manifest aus Deutschland,singen die Internationale aus Frankreich,geloben das Bündnis auf die sowjetische Flagge mit Hammer und Sichel,besitzen ein Bankkonto in der Schweiz,verfügen über einen Wohnsitz in den USA, Kanada oder Australien,während sie entschlossen gegenüber dem einfachen chinesischen Volk betonen:„Wir werden niemals das westliche System beachten!“

Wenige sichere Häfen

Chinesische Funktionäre haben sich um die EU-Staatsbürgerschaft bemüht, indem sie in einen „goldenen Reisepass“ wie den von Zypern investierten. Jeder, der 2,5 Millionen Euro zahlte, konnte Staatsbürger von Zypern werden. Der Pass wird in allen 27 EU-Ländern anerkannt. Berichten zufolge haben sich seit Beginn des Programms im Jahr 2013 fast 500 Chinesen auf diese Weise zypriotische Pässe erkauft.

Aufgrund verschärfter Vorschriften der Europäischen Kommission widerrief Zypern im Jahr 2019 insgesamt 26 dieser Pässe, darunter auch die einiger Chinesen. Im Oktober 2020 kündigte Zypern an, das Programm „Goldener Reisepass“ am 1. November zu beenden. So sollte der Missbrauch durch KPCh-Beamte unterbunden werden.

In ähnlicher Weise haben auch die Vereinigten Staaten ihre Einwanderungspolitik mit Blick auf China überprüft. Grund dafür waren Spionage-Befürchtungen und Diebstahl geistigen Eigentums. Statistiken zeigten, dass 90 Prozent der Fälle von Wirtschaftsspionage in den USA in den vergangenen sieben Jahren mit China in Verbindung standen; bei Diebstahl geistigen Eigentums waren es zwei Drittel aller Fälle. Der FBI-Direktor Christopher Wray sagte kürzlich, dass die USA alle zehn Stunden einen neuen Spionagefall unter chinesischer Beteiligung melden würden.

Um die Unterwanderung durch die KPCh zu unterbinden, kündigte US-Außenminister Mike Pompeo am 1. September 2020 an, dass die Konfuzius-Institute bis Ende dieses Jahres geschlossen würden. Die US-Staatsbürgerschafts- und Einwanderungsbehörde hat zum 2. Oktober ihre politischen Richtlinien aktualisiert. Demnach ist eine US-Staatsbürgerschaft „aufgrund der Mitgliedschaft oder Zugehörigkeit zu der kommunistischen oder einer anderen totalitären Partei“ ausgeschlossen.