(Minghui.org) Vier Bürger der Stadt Zhaodong, Provinz Heilongjiang sind vor kurzem wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] zu Gefängnisstrafen verurteilt worden.

Yang Xuewen und Li Yali wurden jeweils zu zweieinhalb Jahren und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.600 Euro) verurteilt. Zhang Guorong und ihre Mutter Zhang Kuihua wurden zu je zwei Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro) verurteilt.

Die vier Praktizierenden waren am 16. Juli 2019 verhaftet worden. Man hatte sie angezeigt, als sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilten. Am 18. November und am 26. Dezember 2019 standen sie vor dem Gericht von Zhaodong.

Bei der ersten Verhandlung plädierten ihre Anwälte auf nicht schuldig. Sie brachten vor, dass die Polizei gegen das Gesetz verstoßen habe, als sie in die Häuser der Praktizierenden einfiel, indem über sie den Zaun kletterte und die Schlösser aufbrach. Darüber hinaus habe die Polizei keinen Durchsuchungsbefehl und auch keine Ausweise gezeigt.

Zu den Beweisen der Anklage gehörten mehr als 100 Falun-Dafa-Bücher und Informationsmaterialien über Falun Dafa, die aus den Häusern der Praktizierenden beschlagnahmt worden waren. Die Anwälte brachten vor, dass die Bücher und Materialien der Praktizierenden deren rechtmäßiger Besitz seien und niemandem Schaden zugefügt hätten.

In der Anklageschrift war angegeben, dass fünf Zeugen die Praktizierenden am 16. Juli 2019 um 10 Uhr morgens bei der Polizei angezeigt hätten. Aber es gab keinen Bericht oder irgendwelche Aufzeichnungen über die Polizisten, die die Zeugen befragt hatten. In der Anklageschrift wurde kein Ausweis oder anderer Nachweis der Identität der Zeugen aufgenommen, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist.

Vier der fünf Zeugen waren vor Gericht anwesend, aber sie konnten nicht nachweisen, dass sie von den angeklagten Praktizierenden Falun-Dafa-Materialien erhalten hatten. Die Anwälte der Praktizierenden meinten daraufhin, dass die Zeugenberichte ungültig seien.

Yang sagte auch selbst zu seiner Verteidigung aus. Er hob hervor, dass die Glaubensfreiheit ein verfassungsmäßiges Recht jedes chinesischen Bürgers sei und dass er bei der Ausübung von Falun Dafa gegen kein Gesetz verstoße.

Er sagte, dass kein chinesisches Gesetz Falun Dafa kriminalisiere und dass die Verfolgung keine rechtliche Grundlage habe. Er zitierte auch die Anweisung Nr. 50 des staatlichen Hauptamtes für Presse, Publikationen, Radio, Film und Fernsehen vom Jahr 2011, in der das Verbot der Veröffentlichung von Falun-Dafa-Materialien aufgehoben wurde.

Am Ende seiner Verteidigung berichtete Yang davon, wie Falun Dafa seine Gesundheit verbessert und seinen Charakter erhöht habe.

Der Staatsanwalt listete während der Anhörung am 26. Dezember weitere Beweise der Anklage auf. Die Anwälte verwiesen darauf, dass die Art und Weise, wie die Polizei die Beweise erlangt habe, gegen das gesetzliche Verfahren verstoße. Deshalb seien die Beweise unzulässig.

Früherer Bericht:

Provinz Heilongjiang: Festnahmen nach Gesprächen über Falun Dafa

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.