(Minghui.org) Zwei Bürgerinnen der Stadt Jiujiang in der Provinz Jiangxi wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie Informationen über die Verfolgung ihres Glaubens verbreitet hatten. Die Vorsitzende Richterin hinderte einen namhaften Menschenrechtsanwalt daran, eine der Praktizierenden zu vertreten. Sie bedrängte die beiden Bürgerinnen, die von ihr ernannten Anwälte zu akzeptieren. Es gelang ihr nicht.

Als die Frauen Li Xiaochun, 59, und Zeng Yinlang, 57, am 11. September 2019 Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilten, wurden sie verhaftet. So geschehen im Kreis Susong in der Provinz Anhui, etwa 75 Kilometer von Jiujiang entfernt.

Die Polizei übergab ihre Fälle an die Staatsanwaltschaft des Kreises Susong, die ihre Fälle dann an das Kreisgericht von Susong weiterleitete.

Zeng beauftragte Rechtsanwalt Xie Yanyi mit ihrer Vertretung. Xie ist ein bekannter Menschenrechtsanwalt, der in den letzten Jahren wiederholt vom kommunistischen Regime genau beobachtet worden war, weil er Falun-Dafa-Praktizierende und andere benachteiligte Gruppen vertreten hatte.

Xie reichte am 21. November 2019 die Bevollmächtigung von Zeng und andere erforderliche Unterlagen bei der Vorsitzenden Richterin Zhang Xiaomin ein. Zhang nahm den Antrag des Anwalts auf Vertretung von Zeng nicht an.

Zhang setzte auch wiederholt Zengs Familie unter Druck und versuchte, sie zur Annahme der von ihr bestellten Anwälte zu zwingen. Sie befahl den vom Gericht bestellten Anwälten sogar, Zeng ohne die Erlaubnis ihrer Familie in der Haftanstalt zu besuchen. Zhang besuchte Zeng auch selbst und versuchte, sie zu überreden, nur vom Gericht bestellte Anwälte zu nehmen.

Ohne Anwalt Xie darüber zu informieren, setzte Zhang eine Gerichtsverhandlung für den 3. Dezember 2019 an. Nachdem Zengs Familienangehörige davon erfahren hatten, beauftragten sie in letzter Minute die Rechtsanwältin Li Jinglin mit ihrer Vertretung.

Rechtsanwältin Li beantragte eine Verschiebung der Anhörung, aber die Richterin lehnte ab.

Vor Gericht

Zeng und Li erschienen am 3. Dezember vor dem Bezirksgericht von Susong. Rechtsanwältin Li plädierte für Zeng auf nicht schuldig. Li brachte vor, dass die beiden Praktizierenden bei der Ausübung ihres Glaubens und bei ihren Äußerungen darüber keine Gesetze verletzt hätten. Sie fügte auch hinzu, dass die Polizei mit der Verhaftung der beiden Praktizierenden und der Durchsuchung ihrer Wohnungen gegen die Gesetze verstoßen habe.

Lis Sohn verteidigte ihre Unschuld. Er beschrieb, wie seine Mutter zu einem besseren Menschen geworden sei, als sie Falun Dafa zu praktizieren begann.

Doch es nützte nichts, Richterin Zhang verurteilte Zeng am 11. Dezember 2019 zu vier Jahren und Li zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis und verhängte außerdem Geldstrafen von jeweils 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro). Beide Praktizierende erklärten, dass sie gegen die Urteile Berufung einlegen würden.

Als Zengs Familie das Gericht am 18. Dezember anrief, sagte eine Mitarbeiterin Zhangs, dass die Berufungen der beiden Praktizierenden beim Mittleren Gericht eingereicht worden seien. Die Berufungsverhandlung sei noch nicht angesetzt.

Als Zhang am nächsten Tag Lis Familie anrief, sagte sie jedoch, dass beide Praktizierenden beschlossen hätten, auf ihr Recht auf Berufung gegen die Urteile zu verzichten. Lis Familie vermutet, dass Zhang versucht, die Berufung zu verhindern.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.