Aus Taiwans Abgeordnetenreihen: Forderung nach Sanktionen gegen China – „Wir sollten die KPCh gemeinsam verurteilen und bestrafen!“

(Minghui.org) Der 20. Juli 2020 ist der 21. Jahrestag der Verfolgung von Falun Dafa [1] durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Viele von Taiwans Abgeordneten und Ratsmitgliedern haben ihre Unterstützung für den friedlichen Widerstand der Praktizierenden gegen die anhaltende Verfolgung zum Ausdruck gebracht. 34 parteiübergreifende Abgeordnete beteiligten sich an der globalen Gemeinsamen Erklärung, in der ein Ende der Verfolgung durch die KPCh gefordert wird.

15 taiwanische Abgeordnete, die an der globalen Gemeinsamen Erklärung teilgenommen haben. 1. Reihe v.l.n.r.: Wang Ting-Yu (Stadt Tainan), Ho Hsin-chun (Stadt Taichung), Wu Szu-Yao (Stadt Taipeh), Lee Kun-Tse (Stadt Kaohsiung), Chou Chun-mi (kein Bezirk). 2.Reihe: Lin I-Chin (Stadt Tainan), Lin Tai-hua (Stadt Kaohsiung), Lin Chun-Hsien (Stadt Tainan), Lin Yi-hua (Stadt Taipeh), Lin Szu-Ming (Bezirk Hsinchu). 3.Reihe: Lin I-Chin (Stadt Tainan), Lin Tai-hua (Stadt Kaohsiung), Lin Chun-Hsien (Stadt Tainan), Lin Yi-hua (Stadt Taipeh), Lin Szu-Ming (Bezirk Hsinchu). Dritte Reihe von links: Chiu Chih-wei (Stadt Kaohsiung), Chiu Hsien-chih (kein Bezirk), Hsu Chih-jung (Kreis Miaoli), Chang Liao Wan-chien (Stadt Taichung), Chuang Jui-hsiung (kein Bezirk)

Weitere 19 Abgeordnete, die an der globalen Gemeinsamen Erklärung teilgenommen haben. 1. Reihe v.l.n.r.: Chuang Ching-cheng (Stadt Taichung), Hsu Chih-chieh (Stadt Kaohsiung), Chen Ting-fei (Stadt Tainan), Chen Po-wei (Stadt Taichung), Chen Su-yueh (Kreis Changhua). 2. Reihe: Chen Chao-ming (Verwaltungsbezirk Miaoli), Chen Ou-po (Verwaltungsbezirk Yilan), Huang Hsiu-fang (Verwaltungsbezirk Changhua), Yang Chiung-ying (Stadt Taichung), Liao Wan-ju (kein Verwaltungsbezirk). 3. Reihe: Chao Tien-lin (Stadt Kaohsiung), Liu Chien-kuo (Kreis Yunlin), Liu Chao-hao (Kreis Taitung), Tsai Chi-Chang (Stadt Taichung), Tsai Shih-ying (Stadt Keelung). 4.Reihe: Lai Hui-yuan (Stadt Tainan), Lai Jui-lung (Stadt Kaohsiung), Chung Chia-pin (Landkreis Pingtung), Su Chen-ching (Landkreis Pingtung)

Falun Dafa wurde erstmals 1992 in China von Herrn Li Hongzhi unterrichtet. Seine Leitprinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht sind die Grundlage dieser Meditationspraxis. Falun Dafa wird heute in über 100 Ländern und Regionen praktiziert; das Hauptwerk Zhuan Falun wurde in über 40 Sprachen übersetzt.

Laut Taiwans Falun Dafa Verein haben viele Organisationen der Verwaltung, der Legislative und der öffentlichen Meinung in Taiwan ihre Unterstützung für Falun-Dafa-Praktizierende in ihrem Widerstand gegen die anhaltende Verfolgung zum Ausdruck gebracht. 

Im Laufe der Jahre verabschiedete Taiwans Legislative Yuan mindestens 60 Menschenrechtsresolutionen, in denen die KPCh aufgefordert wurde, inhaftierte Praktizierende freizulassen. Sie forderten ein Ende des Organraubs und dass die KPCh-Beamten, die an der Verfolgung beteiligt waren, nicht in Taiwan einreisen dürfen. Der Legislative Yuan verabschiedete die Änderung für die „Vorschriften für die menschliche Organtransplantation“. Diese Änderung soll verhindern, dass Taiwanesen unwissentlich zu Komplizen bei der Zwangsentnahme von Organen an lebenden Menschen werden. Die Verwaltungsbehörde verabschiedete außerdem Vorschriften, um den Beamten des Büros 610, einer chinesischen außerrechtlichen Behörde, die Einreise nach Taiwan zu untersagen.

Liu Chien-kuo: Die Verfolgung von Falun Dafa durch die KPCh anprangern

Der Abgeordnete Liu Chien-kuo wies darauf hin, dass er, sei es als Berater oder als Abgeordneter, stets das Handeln der Falun-Dafa-Praktizierenden bewundert habe, welche die Menschenrechte verteidigen und ihren Stimmen weltweit Gehör verschaffen würden. Diese 21 Jahre seien für die Falun-Dafa-Praktizierenden sehr schwierig gewesen, da sie unermüdlich daran gearbeitet hätten, dass jedes Land den Menschenrechtsverletzungen mehr Aufmerksamkeit schenkt.

Laut Liu seien Menschenrechte universelle Werte. Falun-Dafa-Praktizierende hätten viele Opfer gebracht, um den Menschen zu helfen, sich der wirklichen Situation bewusst zu werden, und um all jenen Praktizierenden zu helfen, die in China verfolgt werden. „Ich bewundere diese Praktizierenden wirklich sehr“, sagte er.

Liu wies darauf hin, dass es in der Geschichte Berichte über die Zerstörung von Menschenrechten, Religionsfreiheit und Kultur durch totalitäre Regime gebe. Die Aktionen der Falun-Dafa-Praktizierenden und ihre Strafanzeigen gegen Jiang Zemin (den ehemaligen KPCh-Chef, der die Verfolgung anordnete) erinnern die Menschen an diese Ereignisse. „Wir müssen uns an die Narben der Geschichte erinnern, damit es keine neuen mehr gibt“, so Liu. Er fügte hinzu, dass Taiwans Erfolg im Kampf gegen das KPC-Virus (Coronavirus) von der ganzen Welt anerkannt werde. Taiwan sei das erste Land, das es Falun-Dafa-Praktizierenden ermöglicht habe, ihren Marsch im Freien abzuhalten, um gegen die anhaltende Verfolgung in China zu protestieren. Die ganze Welt sehe Taiwans Religionsfreiheit und Demokratie darin, dass so viele Falun-Dafa-Praktizierende an diesem Marsch teilnehmen würden. Die Regierung Taiwans hoffe, der Welt die Verfolgung in den Ländern, die die Menschenrechte nicht respektieren, zu enthüllen. Die ganze Welt sollte zusammenarbeiten, um Druck auf diese Länder auszuüben.

Wang Ting-yu: Das chinesische Volk wird das kommunistische Regime Chinas stürzen

Der Abgeordnete Wang Ting-yu erklärte, Falun-Dafa-Praktizierende würden in China seit Langem grausam verfolgt. Die KPCh wende seither diese Verfolgungsmethoden auch auf andere Gruppen an, darunter Christen, Taoisten und das uigurische Volk. Seiner Meinung nach sollten die KPCh-Mitglieder, die noch ein Gewissen haben, darüber nachdenken, wie viel Schaden die Partei China zugefügt hat. Die Vereinigten Staaten würden Visakontrollen und Beschlagnahmungen von Eigentum gegen KPCh-Beamte einleiten, die Menschenrechtsverteidiger verfolgt haben. Die USA habe auch Visabeschränkungen für Mitarbeiter chinesischer Unternehmen angekündigt, die Spionageaktivitäten oder Menschenrechtsverletzungen begangen haben, wie zum Beispiel Huawei. Der nächste Schritt soll die Beschränkung der Visa für KPCh-Mitglieder sein.

Wang hofft, dass Taiwan ähnliche Sanktionen verhängen wird. Beispielsweise sollte Mitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas, die Falun Dafa und andere Religions- und Menschenrechtsverteidiger verfolgen, sowie Angehörigen der Hongkonger Polizei verboten werden, nach Taiwan einzureisen. Ihre Finanzunterlagen sollten daraufhin überprüft werden, ob sie Einlagen in Taiwan haben. Dies sollte in der ganzen Welt geschehen. „Wir müssen die KPCh-Anhänger wissen lassen, dass sie sich nirgendwo verstecken können, wenn Sie Falun Dafa verfolgen und Menschenrechte verletzen. Eines Tages werden sie vor Gericht gestellt werden und sie werden sich nirgendwo verstecken können.“

Wang ist der Ansicht, dass die Fünf-Augen-Allianz wie auch andere freie und demokratische Länder den Vereinigten Staaten folgen und Sanktionen verhängen sollten. Wenn das geschehe, werde es im Jahr 2020 Wellen der Beseitigung des Kommunismus in der Welt geben. Er wies darauf hin, dass die KPCh innerhalb Chinas vor vielen Herausforderungen stehe, darunter Überschwemmungen, Hungersnöte und Epidemien. Das chinesische Volk selbst solle die Kommunistische Partei beseitigen und seinem Land die Chance geben, sich in Richtung Demokratie und Freiheit zu bewegen.

Wu Szu-Yao: Wir jubeln Falun Dafa zu!

Die Abgeordnete Wu Szu-Yao sagte, der 20. Juli sei ein trauriger Tag. Die KPCh verfolge Falun Dafa seit 21 Jahren. Unzählige Falun-Dafa-Anhänger seien vom KPCh-Regime verfolgt worden, während sie gleichzeitig ihre Glaubensfreiheit und ihre Menschenrechte verteidigen würden. Alle, die in der freien Welt leben, sollten sich zusammenschließen und denjenigen, die wegen ihrer Freiheit und Menschenrechte verfolgt würden, Unterstützung und Kraft geben.

Wu wies darauf hin, dass alle über die Situation in Hongkong besorgt seien. Junge Menschen in Hongkong würden mutig protestieren und die Demokratie in Hongkong schützen. Viele dieser jungen Menschen, die jetzt vermisst würden, könnten heimlich verhaftet und getötet worden sein. „Solche Dinge passieren Falun-Dafa-Praktizierenden seit 21 Jahren.“ Sie fügte hinzu: „Freiheit und Menschenrechte sind universelle Werte. Das KPCh-Regime hat diese Werte nicht nur zerstört, sondern dies auch mit äußerst grausamen und totalitären Methoden getan.“

Wu erklärte, Taiwan sei eine freie und demokratische Insel, seine Demokratie und Ordnung würden von der ganzen Welt bewundert. Taiwan stehe auch an der Frontlinie gegen die Kommunistische Partei Chinas, deshalb müsse sich das taiwanische Volk vereinen. Falun-Dafa-Praktizierende träten stets für die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht ein und würden die Fakten über die Verfolgung durch die KPCh offenlegen. „Wir müssen diese tapferen Menschenrechtskämpfer unterstützen, wir jubeln Falun Dafa zu!“

Liu Chao-hao: Alle verurteilen die KPCh für ihre Gräueltaten

Der Abgeordnete Liu Chao-hao aus dem Kreis Taitung hat sich stets für die Menschenrechte der Falun-Dafa-Praktizierenden eingesetzt. Er sagte: „In den vergangenen zwei Jahrzehnten waren Falun-Dafa-Praktizierende in China und sogar außerhalb Chinas einer solchen Unterdrückung durch die KPCh ausgesetzt. Dafür müssen wir die KPCh verurteilen.“ Er betonte: „Wir sollten dies nicht als etwas betrachten, das nur dem chinesischen Volk widerfährt. Ich denke, jeder sollte aufstehen, um diese Gräueltaten zu verurteilen.“

Liu wies darauf hin, dass die KPCh nicht nur Falun-Dafa-Praktizierende brutal verfolge. Wenn jemand eine andere Meinung habe, verfolge die KPCh diese Person. Das Nationale Sicherheitsgesetz von Hongkong sei ein perfektes Beispiel dafür. „Die KPCh bezeichnet es als Gesetz, aber es ist definitiv kein Gesetz, das irgendein demokratisches Land jemals anerkennen würde. Es ist nur ein Werkzeug für das KPCh-Regime“, so Liu.

Kao Chia-yu: Die ganze Welt sollte die KPCh gemeinsam verurteilen und bestrafen

Kao Chia-yu: „Die Menschenrechtsverletzungen der KPCh sind empörend. Diejenigen, die hinter der Verfolgung stehen, sollten für ihre Verbrechen bestraft werden.“

Die Abgeordnete Kao Chia-yu wies darauf hin, dass in China jeder, der Bemerkungen oder Vorschläge mache, die nicht im Einklang mit dem chinesischen kommunistischen Regime stünden, jederzeit verfolgt werden könne. Viele demokratische und freie Länder, darunter die Vereinigten Staaten und Länder in der Europäischen Union, hätten bereits eine defensive Haltung gegenüber der KPCh entwickelt und seien sich einig, dass die KPCh nicht so weitermachen dürfe.

Kao betonte, dass ungeachtet der Nationalität oder des Geschlechts jeder Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit haben sollte, da dies universelle Werte seien. Die Menschen in der freien Welt sollten weiterhin danach streben, diese universellen Werte allen Menschen zugänglich zu machen. „Die Verfolgung von Falun Dafa durch die KPCh ist seit langer Zeit bekannt. Darüber hinaus wurden die Verfolgungsmethoden auch bei den Uiguren in Xinjiang sowie in der breiten Öffentlichkeit angewandt. Unabhängig von Rasse, ethnischer Gruppe oder Nationalität kann jeder von der KPCh verfolgt und sogar ins Gefängnis gesteckt werden.“

Die Brutalität der KPCh habe Menschen auf der ganzen Welt getroffen. Jeder sei in Gefahr. Alle Länder hätten begonnen, diesem Thema mehr Aufmerksamkeit zu schenken. In der Vergangenheit hätten viele Länder diese Frage ignoriert oder sich ihr gegenüber gleichgültig verhalten, was zu dem anmaßenden und schikanösen Verhalten der KPCh geführt habe. „Wir sollten die KPCh gemeinsam verurteilen und bestrafen. Das liegt in der Verantwortung aller Länder der Welt!“, betonte Kao.

Die Menschenrechtsverletzungen der KPCh hätten den gesunden Menschenverstand längst überschritten. Die von ihr angewandten Verfolgungsmethoden seien äußerst unmenschlich. Alle hochrangigen Beamten der KPCh seien dafür verantwortlich. Politiker auf der ganzen Welt sollten eine gemeinsame Kraft bilden, um Druck auf die KPCh auszuüben und konkretere Maßnahmen zu ergreifen. „Die Schuldigen hinter diesen Menschenrechtsverletzungen müssen den Preis für ihre Taten bezahlen“, so Kao weiter.

Sie hoffe, dass in Zukunft „alle Länder der Welt die Beweise für die völkermörderische Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden durch die KPCh über all die Jahre hinweg sammeln werden. Wir müssen der KPCh echte Sanktionen auferlegen, und das ist es, was sich alle erhoffen.“ Sie hoffe, dass einflussreiche Menschen ihre Stimme erheben und dazu beitragen werden, diese Verfolgung zu beenden. Diejenigen, die hinter der Verfolgung stehen, müssten bestraft werden und ihre Identität sollte öffentlich bekannt gemacht werden.

Ratsmitglieder aus Chiayi: Stoppt die Gewalt der KPCh

Stadtrat Tsai Wen-Hsu wies darauf hin, dass das Wesen der Kommunistischen Partei Diktatur sei. Die Verfolgung von Falun Dafa dauere schon so lange an. Die KPCh betreibe sogar Organraub an lebenden Falun-Dafa-Praktizierenden, was absolut nicht toleriert werden könne. Jeder, der ein Gewissen habe, solle aufstehen und die KPCh verurteilen. Das chinesische Volk sollte ein Leben in Freiheit, Demokratie und Menschenrechten führen.

Stadtrat Chen Chia-Ping erwähnte, dass er an vielen Touristenorten in Taiwan Flugblätter über die Verfolgung der Falun-Dafa-Praktizierenden erhalten habe. Er rief zu einer gemeinsamen Unterstützung auf, um die Verfolgung zu beenden.

Stadtrat Fu Da-Wei sagte, Falun Dafa sei großartig und sollte in der Welt verbreitet werden, damit jeder es lernen und sich einer besseren Gesundheit erfreuen könne. China solle Falun-Dafa-Praktizierenden das Recht auf das Praktizieren geben und das Recht, Falun Dafa weiterhin in der ganzen Welt zu verbreiten. Falun Dafa sei in Taiwan weithin bekannt und die Menschen könnten Falun Dafa frei lernen und es praktizieren.


[1] Falun Dafa, auch Falun Dafa genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.